Protokoll GR 18.02.2013 öffentlich - Oberhausen-Rheinhausen

Nr. 02/2013
Protokoll zur Sitzungsvorlage der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
Gremium: Gemeinderat Sitzungstag: 18.02.2013
TOP Nr.: 5 öffentlich DS-Nr. GR15/2013
Fachamt: Büro des Bürgermeisters zur Beschlussfassung
Beschluss über die Durchführung der Erweiterungsmaßnahme am Kinderhaus
St. Katharina in Rheinhausen, Erteilung des baurechtlichen Einvernehmens für
den Bauantrag
Beratung:
Bürgermeister Büchner ruft die beiden Tagesordnungspunkte 5 und 6
gemeinschaftlich auf.
Bürgermeister Büchner informiert den Gemeinderat darüber, dass der Technische
Ausschuss in seiner Sitzung am 18.02.2013 den Tagesordnungspunkt auf Grund
seiner Bedeutung und Wichtigkeit an den Gemeinderat verwiesen hat. Weiterhin führt
er aus, dass sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. September 2012 DS-Nr.
GR72/2012 mit dem Ausbau der Kindergärten in der Gemeinde befasst und zunächst
die Ausbaustandorte in Rheinhausen und Oberhausen beschlossen hat. In der
Sitzung am 17. Dezember 2012 wurde die Gemeindeverwaltung ermächtigt, ein
geeignetes Architekturbüro mit der Planung zu beauftragen. Am 04. Januar 2012
fand eine erste Besprechung mit dem Ausschuss Schulentwicklung, Jugendzentrum,
Schulsozialarbeit und Kindergärten, Vertretern der Kirchengemeinde, der
Kindergartenleitungen sowie dem Architekten Gerhard Leicht aus dem Büro der PIA
Architekten statt. In diesem Termin hatten alle Seiten noch einmal Gelegenheit Ihre
Vorstellungen in das Verfahren mit einzubringen. In den folgenden Wochen wurden
weitere Gespräche mit den Kindergartenleitungen geführt, um die Planungen zu
optimieren und auf den konkreten Bedarf abzustimmen. Parallel dazu wurde der
Gemeinderat, die Vertreter der Kirche, die Kindergartenbeauftragten, das
erzbischöfliche Bauamt sowie der KVJS über den jeweiligen Planungsstand
informiert und aufgefordert, Stellungnahme zu den übersandten Unterlagen zu
nehmen. Dabei gingen folgende Anregungen bei der Gemeinde bzw. bei den
Architekten ein:
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