Protokoll GR 18.02.2013 Ã¶ffentlich - Oberhausen-Rheinhausen

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Nr. 02/2013 3. Der Gemeinderat beschließt einstimmig überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 540.000,00 € gemäß § 84 GemO auf der Haushaltsstelle 4640-942000.011 4. Der Gemeinderat erteilt einstimmig nach den §§ 34, 36 BauGB sein Einvernehmen zur geplanten Erweiterung des bestehenden Kinderhauses St. Katharina. Zusatz: Es ist ein flachgeneigtes Pultdach erwünscht. -26-
Nr. 02/2013 Protokoll zur Sitzungsvorlage der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen Gremium: Gemeinderat Sitzungstag: 18.02.2013 TOP Nr.: 6 öffentlich DS-Nr. GR16/2013 Fachamt: Büro des Bürgermeisters zur Beschlussfassung Beschluss über die Durchführung der Erweiterungsmaßnahme am Kindergarten St. Franziskus in Oberhausen, Erteilung des baurechtlichen Einvernehmens für den Bauantrag Beratung: Bürgermeister Büchner informiert den Gemeinderat darüber, dass der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am 18.02.2013 den Tagesordnungspunkt auf Grund seiner Bedeutung und Wichtigkeit an den Gemeinderat verwiesen hat. In Bezug auf die in den zurückliegenden Wochen vorgenommen Planungen sowie die Einbindung der Beteiligten wird auf den vorangegangenen Tagesordnungspunkt zum Ausbau des Kinderhauses Rheinhausen Bezug genommen. Neben dem Sonderausschuss des Gemeinderates, den Vertretern der Kirche, dem KVJS sowie der Kindergartenleitung, ist hier auch das erzbischöfliche Bauamt, Heidelberg, Herr Paul Künzig zu beteiligen. Der Kindergarten St. Franziskus steht im Eigentum der Kirche. Planung und Bau wird mit Zustimmung der kirchlichen Gremien von der Gemeinde durchgeführt. Zur Realisierung des Vorhabens bedarf es daher auch der Zustimmung des erzbischöflichen Bauamtes. -27-
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Seite 5 und 6: Nr. 02/2013 Jagdbogen Oberhausen-Os
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Seite 13 und 14: Nr. 02/2013 Bürgermeister Büchner
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Seite 21 und 22: Nr. 02/2013 Stellungnahme Erzbisch
Seite 23 und 24: Nr. 02/2013 Die nunmehr vorliegende
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Seite 37 und 38: -37- Nr. 02/2013
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Seite 47 und 48: Nr. 02/2013 Des weiteren gibt Bürg

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