Handbuch - Leitlinien gesundheitliche Eignung - Ärztekammer ...

Allgemeiner Teil
44.05 (angepasste) Handschaltung und Handkupplung
44.06 (angepasste) Rückspiegel
44.07 (angepasste) Bedienungselemente (Fahrtrichtungsanzeiger, Bremsleuchten, ...)
44.08 Sitzhöhe muss im Sitzen die Berührung des Bodens mit beiden Füßen gleichzeitig ermöglichen
45 Kraftrad nur mit Seitenwagen
50 Beschränkung auf ein bestimmtes Fahrzeug (Angabe der Fahrgestellnummer)
51 Beschränkung auf ein Fahrzeug (unter Angabe des amtlichen Kennzeichens)
• nationale Codes (dreistellig)
Lenkberechtigung ist auf Grund ärztlicher Kontrolluntersuchungen gemäß § 2 Abs. 3 letzter Satz der
104 Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung (FSG-GV) zu verlängern
Lenkberechtigung der Klasse C berechtigt zum Lenken von unbesetzten Fahrzeugen der Klasse D innerhalb
105
Österreichs (ab TT.MM.JJJJ)
110 Verlängerung der Probezeit
110.01 Erste Verlängerung der Probezeit bis (TT.MM.JJJJ)
110.02 Zweite Verlängerung der Probezeit bis (TT.MM.JJJJ)
110.03 Dritte Verlängerung der Probezeit bis (TT.MM.JJJJ)
111 Berechtigung zum Lenken von Krafträdern gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 lit. c FSG
Berufskraftfahrer gemäß § 15 Abs. 1 Z 2 Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr -
112 BO 1994; BGBl. Nr. 951/1993 idF BGBl. Nr. 1028/1994.
113 Gewerbeprüfung Personenbeförderung gemäß § 15 Abs. 1 Z 2 BO 1994
In der Praxis läuft dies so ab, dass der Amtsarzt bereits im Gutachten die Dauer und die
Auflagen einträgt, unter welchen er den Probanten für geeignet erachtet. Das heißt, die Befristung
und die allfälligen Codes werden am Gutachten vermerkt. Anschließend prüft die Behörde
die Schlüssigkeit des amtsärztlichen Gutachtens, insbesondere die vom Sachverständigen
vorgeschlagene Befristung und die für notwendig erachteten Auflagen und Codes und erlässt
anschließend die behördliche Verfügung in Form der Befristung der Lenkberechtigung unter
den notwendigen Auflagen und Codes. In der Folge wird der Partei (dem Lenker) das Informationsblatt
bezüglich der Codierungen übergeben und gleichzeitig informiert, wann diese
Befunde beizubringen sind (es gibt zB vierteljährliche, halbjährliche und auch jährliche Fristen
bei Code 104). Weiters wird dies noch von der Partei unterfertigt, ihr das Original ausgefolgt
und eine Kopie zum Akt gelegt. Wenn dann nach Monaten der Befund von der Partei
erbracht wird, wird dieser beim Referenten abgegeben und im Computer die Verlängerung
vermerkt. Der Akt wird anschließend dem Amtsarzt zur Gegenzeichnung vorgelegt. Sollte ein
Befund nicht korrekt oder die Werte höher als erlaubt sein, so wird die Partei beispielsweise
zum Amtsarzt eingeladen und es erfolgt entweder eine neuerliche Untersuchung oder ein Gespräch
mit dem Arzt, um das Problem zu erörtern. Hat die Behörde Zweifel an der gesundheitlichen
Eignung oder leistet die Partei der Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung
keine Folge, wird ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
2.6.5 Eintragungen in den Führerschein
Befristungen oder Beschränkungen sowie die Vorschreibung etwaiger Auflagen sind in
den Führerschein einzutragen; seit 1.3.2006 ist anlässlich nachträglich ausgesprochenen Befristungen,
Beschränkungen oder Auflagen ein neuer Führerschein auszustellen (§ 13 Abs 5
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