Handbuch - Leitlinien gesundheitliche Eignung - Ärztekammer ...

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Allgemeiner Teil 2.8.5.4 Empfehlungen Werden in einem Gutachten <strong>Eignung</strong>smängel festgestellt oder nicht ausgeräumt, soll dem Klienten eine Empfehlung iS einer orientierenden Hilfestellung gegeben werden. Darin können Wege aufgezeigt werden, wie der Untersuchte seine jeweiligen Fahreignungsdefizite beheben kann (zB Nachschulung, Therapie oder sonstige Verhaltensmodifikationen). Das Gutachten kann auch den Hinweis enthalten, dass Empfehlungen mündlich abgegeben wurden. 56 2.8.5.5 Klarheit, Präzision, Objektivität, Nachvollziehbarkeit Pauschale Hinweise auf den gegenwärtigen fachlichen Wissensstand sowie und die „gängige verkehrsmedizinische Praxis“ reichen – sofern dieser nicht näher dargelegt und in Beziehung gebracht wird – für eine vom amtsärztlichen Sachverständigen als notwendig erachtete Befristung samt Kontroll- und Nachuntersuchung nicht. 57 Der Amtsarzt hat sich mit dem Inhalt einer verkehrspsychologischen Stellungnahme ebenso wie mit den sonstigen Befunden in der Begründung seines Gutachtens entsprechend auseinander zu setzen. 58 Der VwGH vertritt die Auffassung, dass im Einzelfall nachvollziehbar sein muss, warum Testergebnisse außerhalb der Norm liegen. Das Gutachten muss klar, präzise, objektiv und nachvollziehbar sein, um der Behörde ihre Aufgabe über die Fahrtauglichkeit des Führerscheinwerbers bzw -besitzers verbindlich abzusprechen, zu erleichtern. Liegen Anzeichen gemäß § 17 FSG-GV vor, ist jedenfalls eine Verkehrspsychologische Stellungnahme anzuordnen. Der Verzicht auf die Einholung einer verkehrspsychologischen Stellungnahme als maßgebliche Entscheidungsgrundlage für das vom Amtsarzt zu erstellende Gutachten stellt eine Verletzung von Verfahrensvorschriften dar, welche den angefochtenen Bescheid mit Rechtswidrigkeit belastet. 59 Insbesondere muss im Gutachten ersichtlich sein, auf welchem Weg der Verfasser des Befundes zu bestimmten Schlussfolgerungen gelangt ist und welche Werte die einzelnen Tests ergeben haben. 60 56 Schubert/Mattern, Beurteilungskriterien, 44 ff. 57 VwGH 20.4.2004, 2003/11/0315. Vgl auch Führerscheingesetz-Durchführungserlass vom 26.1.2005, 4. 58 VwGH 20.2.2001, 2000/11/0287. 59 VwGH 23.5.2003, 2003/11/0059. 60 VwGH 28.3.1984, 82/11/0145. 38
Allgemeiner Teil 2.8.6 Relatives Unfallrisiko verschiedener medizinischer Zustandsbilder 61 Hauptkategorien Relatives Risiko Visuelle Beeinträchtigung 1,09 Auditive Beeinträchtigung 1,19 Arthritis/Bewegungsbeeinträchtigung 1,17 Herz-Kreislauf-Erkrankung 1,23 Diabetes mellitus 1,56 Neurologische Erkrankung 1,75 Geistige Störung 1,72 Alkoholismus 2,00 Drogen- und Medikamenteneinnahme 1,58 Nierenleiden 0,87 Kein auffälliger medizinischer Befund 1,00 Gewichteter Durchschnitt über alle Kategorien 1,33 Krankheitsgruppen mit hohem Umfallrisiko sind: Alkoholismus, neurologische Krankheiten, psychische Störungen sowie Abhängigkeit von Drogen und Medikamenten. Die relative Unfallgefahr bei einzelnen Krankheitsgruppen variiert jedoch stark. So liegt zB das relative Risiko bei einer durch Kontaktlinsen korrigierten Sehschwäche bei 0,96, während eine stark reduzierte Nachtsehschärfe ein relatives Risiko von 1,66 aufweist. 61 Daten aus dem EU-Projekt IMMORTAL (www.immortal.at). 39
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