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Amtliche Bekanntmachungen<br />
Sitzung des Werksausschusses<br />
Am Montag, dem 22. September 2008, 17.00 Uhr, findet<br />
die Sitzung des Werksausschusses des Betriebes für innerörtliche<br />
Abwasserentsorgung der Kreisstadt <strong>Merzig</strong> in der Amtszeit<br />
2004/2009 im kleinen Sitzungssaal des Neuen Rathauses<br />
statt.<br />
Tagesordnung:<br />
Nicht öffentliche Sitzung:<br />
1. Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für<br />
3<br />
innerörtliche Abwasserentsorgung und Behandlung des<br />
Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2007<br />
2. Vergaben von Lieferungen und Leistungen<br />
3. Wirtschaftsplan des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung<br />
für das Wirtschaftsjahr 2008<br />
4. Änderung der Abwassergebührensatzung<br />
5. Mitteilungen, Anfragen, Anregungen<br />
Der Oberbürgermeister<br />
als Werkleiter<br />
Dr. Lauer<br />
Sonstige Amtliche Bekanntmachungen<br />
Straßensperrung aus Anlass des<br />
Oktoberfestes 2008<br />
Auch in diesem Jahr wird die Straße „Zur <strong>Stadt</strong>halle“ aus<br />
Anlass des Oktoberfestes für die Zeit von Samstag, 27. 9.<br />
2008, bis Sonntag, 5. 10. 2008, für den Fahrzeugverkehr<br />
gesperrt. Der Parkplatz gegenüber der <strong>Stadt</strong>halle<br />
steht aber am Samstag, dem 27. 9 .2008, und am<br />
Sonntag, dem 28. 9. 2008, zur Verfügung und kann von<br />
der Straße „Am Viehmarkt“ aus angefahren werden.<br />
Der Parkplatz neben der <strong>Stadt</strong>halle muss wegen des Aufbaus<br />
der Geschäfte bereits ab Dienstag, 23. 9. 2008,<br />
18.00 Uhr, gesperrt werden. Die Sperrung dauert bis<br />
Sonntag, 5. 10. 2008, 24.00 Uhr. Für die Zeit der Sperrung<br />
dieses Parkplatzes werden die Parkzeitbeschränkungen<br />
auf den Parkplätzen gegenüber der <strong>Stadt</strong>halle und<br />
„Kasinostraße“ aufgehoben. Ferner wird auf die Parkmöglichkeiten<br />
in der Straße „Alter Leinpfad“ entlang der Bahnböschung<br />
hingewiesen. Für Fahrgemeinschaften stehen<br />
Parkmöglichkeiten im Bereich des Sport- und Freizeitzentrums<br />
im <strong>Stadt</strong>teil Hilbringen zur Verfügung.<br />
Während der beiden Krammarkttage am 29. und 30. 9.<br />
2008 werden auch die Poststraße und ihre Nebenstraßen<br />
gesperrt. Die obere Wagnerstraße und Straße<br />
Am Feldchen bleiben offen.<br />
4. Markt der Köstlichkeiten,<br />
20. September:<br />
Ab 7.00 Uhr Sperrung der Fußgängerzone<br />
(Schankstr./Poststr.) für jeglichen Verkehr<br />
Am Samstag, 20. September, ist wegen des „Marktes<br />
der Köstlichkeiten“ die komplette <strong>Merzig</strong>er Fußgängerzone<br />
ab 7.00 Uhr für jeglichen Verkehr gesperrt. Lediglich<br />
Markt-Standbetreiber dürfen an diesem Tag einfahren.<br />
Anwohner und Geschäfte werden gebeten, dies in ihre<br />
Planungen einzubeziehen, da bspw. auch kein Anlieferverkehr<br />
erlaubt ist!<br />
Diese verkehrsrechtliche Anordnung ist notwendig, um<br />
einen reibungslosen Aufbau zu gewährleisten. Wir bitten<br />
um Ihr Verständnis!<br />
Öffentliche Ausschreibung<br />
Die Kreisstadt <strong>Merzig</strong> – Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung<br />
– hat zu vergeben: Vergabe-Nr: MZG-2008-60017 –<br />
Fremdwasserentflechtung Büdingen „Katzenberg“: Neubau<br />
Fremdwasser- und Mischwasserkanal sowie Umverlegung Wasserleitung<br />
Verkauf der Ausschreibungsunterlagen bei Ing.-Büro Biwer<br />
Consult, Schmelz. Die Angebote werden zum Preis von 50,-<br />
Euro (Barzahlung bei Abholung) bzw. 60,- Euro (Verrechnungsscheck<br />
bei Postversand), abgegeben. Eröffnungstermin ist am<br />
29. 9. 2008, um 11.00 Uhr, Zimmer 226, im Neuen Rathaus,<br />
Brauerstr. 5. Ablauf der Zuschlagsfrist 14. 11. 2008.<br />
Weitere Informationen unter www.merzig.de –> Rathaus –> Ausschreibungen<br />
Bürger können Fragen stellen<br />
Fragen, Vorschläge und Anregungen sind im Rat erwünscht. Es<br />
wird den Einwohnern und Bürgern der <strong>Stadt</strong> die Möglichkeit<br />
geboten, zu Beginn einer <strong>Stadt</strong>ratssitzung Fragen aus dem<br />
Bereich der örtlichen Verwaltung zu stellen und Vorschläge und<br />
Anregungen zu unterbreiten. Gelegenheit hierzu wird in der Sitzung<br />
des <strong>Stadt</strong>rates am 25. September 2008 gegeben sein.<br />
Um eine sachgerechte Beantwortung zu gewährleisten, sollen<br />
die Fragen dem Oberbürgermeister nach Möglichkeit 3 Arbeitstage<br />
vor der Sitzung schriftlich zugeleitet werden. Da die Fragestunde<br />
die Dauer von 30 Minuten nicht überschreiten soll, müssen<br />
Fragen, Anregungen und Vorschläge kurz gefasst sein. Sie<br />
sollen einschließlich einer evtl. Begründung die Dauer von 3<br />
Minuten nicht überschrei-ten. Es darf jeweils nur eine Frage<br />
gestellt werden; eine Zusatzfrage ist zugelassen. Der Vorsitzende<br />
des Rates, im Regelfall Oberbürgermeister Dr. Lauer, beantwortet<br />
die Fragen. Die Ratsmitglieder können zu seiner Antwort kurz<br />
Stellung nehmen. Werden Vorschläge und Anregungen unterbreitet,<br />
so können zunächst der Vorsitzende, danach die Fraktionen<br />
hierzu Stellung nehmen. Unzulässig sind alle Fragen und<br />
Äußerungen, die nicht den Bereich der örtlichen Verwaltung<br />
betreffen. Sie müssen demnach Bedürfnisse und Interessen im<br />
Zusammenleben und -wohnen der Menschen in unserer <strong>Stadt</strong><br />
berühren. Ausgeschlossen sind auch Fragen und Äußerungen,<br />
die sich auf die Tagesordnungspunkte derselben Sitzung beziehen<br />
oder aber in nicht öffentlicher Sitzung zu behandeln wären.<br />
Fragen und Äußerungen müssen auch dann vom Vorsitzenden<br />
zurückgewiesen werden, wenn die reguläre Dauer der Fragestunde<br />
bereits um mehr als 15 Minuten überschritten ist.
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