Mitteilungen und Nachrichten 63/2011 - Deutsche Gesellschaft für ...

Kongress
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Aus der Rede von Bundesgesund heitsminister
Dr. Philipp Rösler
„Seien Sie stolz auf die Leistung, die Sie
täglich erbringen.“ Mit dieser Aufforderung
begann Bundesgesundheitsminister
Philipp Rösler seine Eröffnungsrede
beim Deutschen Kongress für Orthopädie
und Unfallchirurgie 2010. Rösler bezog
sich dabei auf ein Busunglück, das sich im
September ereignet hatte: Ein PkW hatte
beim Auffahren auf die A 10 einen polnischen
Reisebus gerammt, der daraufhin
ins Schleudern geriet und einen Brückenpfeiler
rammte. 13 Menschen kamen ums
Leben, fast alle anderen wurden teilweise
schwer verletzt. Drei der Schwerverletzten
besuchte Rösler im Krankenhaus. „Dabei
konnte ich mich davon überzeugen, welche
enorme Leistungen im Krankenhaus
erbracht werden – das gilt stellvertretend
für alle Kollegen im Fach Orthopädie und
Unfallchirurgie und in der Pflege.“ Mit dem
System, in dem diese Leistungen vollbracht
werden, seien viele unzufrieden – weil es
kein komplizierteres System als das Gesundheitssystem
gebe, und weil es sehr
viele planwirtschaftliche Elemente mit
starren Strukturen und Vorgaben beinhalte,
die letztendlich dazu führten, dass
das Geld nicht dort ankommt, wo es hingehöre:
nämlich in die Hände derer, die die-
se Leistungen erbringen. Darüber hinaus
müsse den Ärzten wieder mehr Vertrauen
entgegengebracht werden. Die Abschaffung
des im § 73c SGB V verankerten Zweitmeinungsverfahrens
sei ein erster Schritt in
die se Richtung – dem die Anwesenden ihren
begeisterten Applaus zollten. Damit leitete
Rösler über zu einem Plä doyer für die
Kostenerstattung. „Meine Oma hat immer
gesagt: ‚Was nichts kostet, ist nichts wert‘.“
Dieser Spruch lasse sich auf das Gesundheitssystem
übertragen: Die Menschen
wissen nicht, wie teuer die medizinischen
Leistungen sind, die sie in Anspruch nehmen;
sie wissen nur, dass ihnen jeden
Monat der Krankenversicherungsbeitrag
abgebucht wird. Kostenerstattung stelle
Transparenz über die Kosten her – „und
die Menschen müssen wissen, was es kostet,
damit sie sich gesundheitsbewusster
verhalten.“ Mit dem Solidaritätsprinzip sei
das System überfordert. Rösler will es stattdessen
auf eine einkommensunabhängige
Basis stellen und einen Sozialausgleich aus
Steuern finanzieren. „Leider fange ich nicht
bei Null an, sondern mit minus neun Milliarden“,
erläuterte er seine Politik. „Deshalb
habe ich Maßnahmen ergriffen, die
man wohl eher meiner Vorgängerin zuge-
schrieben hätte.“ Damit spielte er auf die
Erhöhung des GKV-Beitragssatzes auf 15,5
Prozent an. Im Gegenzug gebe es im kommenden
Jahr kein weiteres Defizit, begründete
er diese Entscheidung. Künftig werde
der Arbeitgeberbeitrag festgeschrieben,
der Arbeitnehmerbeitrag entwickle sich
dynamisch weiter. Darüber hinaus unterstrich
er die Forderung nach einer Honorarreform
– „Wir brauchen eine einfache,
transparente und gerechte Honorierung
statt Punktwerten.“
Rösler sprach nicht nur über Politik, sondern
ging auch auf das Kongressprogramm ein:
„Ich bin sehr dankbar, dass Sie das Thema
Sicherheit aufgegriffen haben.“ Der Gesundheitsminister
würdigte außerdem die
Bestrebungen der Fachgesellschaften, dem
medizinischen Nachwuchs berufliche Perspektiven
und bessere Arbeitsbedingungen
zu bieten. Er wies auf die Möglichkeiten
hin, die Medizinische Versorgungszentren
jungen Medizinern böten, die sich nicht
niederlassen wollen – allerdings müsse
man ein Auge darauf haben, dass sie nicht
eine Portalfunktion für größere Kliniken
einnähmen, sprich Patientenströme nur in
bestimmte Krankenhäuser leiten.
DGU Mitteilungen und Nachrichten 63/2011