Gemeindebesuche KREISTEIL - CDU Kreisverband Rottweil

Die Abgeordneten informieren
Dank des Energiekonzeptes haben wir
jetzt endlich klare Perspektiven und vor allem
einen überprüfbaren, mit Teilzielen
und den großen Zielen festgelegten Weg
dorthin.
Fest steht, dass die längeren Laufzeiten
der Kernkraftwerke dabei nur eine Brück
sein können. Sie verschaffen uns mehr Zeit
für den Ausbau der erneuerbaren Energien.
Deshalb haben wir die Laufzeiten der
deutschen Kernkraftwerke maßvoll um
durchschnittlich zwölf Jahre verlängert.
Das ist volkswirtschaftlich und hinsichtlich
der Klimaziele geboten.
Durch die Laufzeitverlängerung schaffen
wir uns auch einen finanziellen Spielraum.
Für den Ausbau der Erneuerbaren Ener-
Rottweil 10/2010 >>> Seite 10
gien steht dadurch mehr Geld zur Verfügung.
Die geplante Brennelementesteuer
ist für einen befristeten Zeitraum ein Beitrag
zur Haushaltskonsolidierung. Nach
sechs Jahren wird sie aber in vollem Umfang
in den Förderfonds für erneuerbare
Energien fließen. Wir schöpfen nahezu 60
Prozent der zusätzlichen Gewinne durch
längere Laufzeiten ab.
Darüber hinaus stehen ab 2013 pro Jahr
rund drei Milliarden Euro zur Förderung
erneuerbarer Energien und Energieeffizienz
zur Verfügung. Dabei handelt es sich
vor allem um die zu erwartenden Zusatzerlöse
aus dem Emissionshandel. Zusätzlich
wird es einen sogenannten Effizienzfonds
in Höhe von 500 Millionen Euro geben,
KREISTEIL
von dem Bürger, kleine und mittlere Unternehmen
sowie Kommunen profitieren
werden.
An dieser Stelle möchte ich einfügen,
dass der Atomvertrag zwischen Bundesregierung
und Kernkraftwerksbetreibern
eben gerade keine Deckelung der betrieblichen
Investitionen in die Sicherheit beinhaltet.
Diese Behauptung der Opposition
ist falsch! Vielmehr gibt es eine Deckelung
der Gewinnabschöpfung zugunsten der Investitionen
in die nukleare Sicherheit. Sicherheit
ist für uns nicht verhandelbar!
All diese Maßnahmen werden dazu führen,
dass die Erneuerbaren Energien
grundlastfähig werden. Bis 2050 wird die
Windenergie eine entscheidende Rolle in
der Stromversorgung bekommen,
weshalb die Windkraftkapazitäten
vor allem offshore
schon heute massiv
ausgebaut werden. Es nutzt
uns aber nichts, wenn die
saubere Energie, die wir offshore
produzieren, nicht zu
den Verbrauchern kommt.
Deshalb werden wir vorher
mit Haushaltsmitteln und
sehr viel Geld der Stromkonzerne
die Stromnetze ausbauen
sowie die Erforschung
und Entwicklung von Speicherkapazitäten
fördern.
Dort sind noch erhebliche
Fortschritte zu erwarten, z.B.
beim Thema intelligentes
Stromnetz. Ich kann nur hoffen,
dass sich dann die Opposition
auch zu den notwendigenInfrastrukturmaßnahmen
bekennt, und nicht den
Fortschritt blockiert, wie dies
heute schon in den Reihen
der Grünen zu beobachten
ist.
Wir müssen uns mutig zum
Fortschritt bekennen und in
die neuen Technologien und
Infrastrukturen investieren.
Die Sicherung der Energieversorgung
ist die Sicherung
unseres Wohlstandes und damit
die Sicherung der Zukunft.