PERSPEKTIVEN F

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dIe mA k r o r e g I o n A l e n st r At e g I e n de r eu
existierenden Fördermittel besser
zu nutzen, die bestehenden
europäischen, nationalen und
regionalen Förderprogramme enger
aufeinander abzustimmen,
den Spielraum der vorhandenen
Regeln optimal zu nutzen oder,
gegebenenfalls, die Regeln anzupassen
und die Zusammenarbeit
innerhalb des bestehenden
institutionellen Rahmens zu
forcieren. — Und welche Rollen
übernehmen dann EU und Europäische
Kommission bei den makroregionalen
Strategien?
Zunächst einmal haben wir mit
einer makroregionalen Strategie
einen europäischen Rahmen
geschaffen, der für verstärkte
Kooperation, wenn sie denn tatsächlich
gewollt wird, offen ist.
Und wir sind natürlich bereit,
diesen Rahmen, wo nötig, anzupassen.
Zweitens, sind wir bereit, wenn
das von den betroffenen Mitgliedstaaten
und Regionen ausdrücklich
gewünscht wird, die
Rolle eines Moderators, eines
Vermittlers und, wo nötig, eines
ehrlichen Maklers zu spielen.
Aber das muss nicht sein …
Drittens, sind wir bereit, bei einer
Koordinierung mit anderen
Mitgliedstaaten und Drittländern
auf europäischer Ebene zu helfen.
All dies ist nur dann sinnvoll,
wenn es die Arbeit, die Zusammenarbeit
in der Makroregion erleichtert,
wenn es helfen kann,
die Dinge voranzubringen.
Mittlerweile sind zwei EU Makro-Strategien
entstanden: die
Ostseeraum-Strategie startete
2009 mit der Umsetzung, bei der
Donauraum-Strategie war dies
2011 der Fall. Letztere ist durch
die große Zahl an Teilnehmerstaaten
— 14 — charakterisiert,
und dadurch, dass 6 davon keine
EU-Mitglieder sind, sie sich alle
jedoch um den internationalsten
Fluss der Welt (10 Anrainerstaaten)
gruppieren. Beide Räume
— Ostsee- wie Donauraum — sind
von den beiden jüngsten EU-Erweiterungen
und damit auch von
großen Unterschieden in Wohlstand,
Wettbewerbsfähigkeit und
institutionell-administrativer Kapazität
gekennzeichnet.
Meine Damen und Herren,
für die Donauraum-Strategie ist
es noch ein wenig zu früh, einen
Erfahrungsbericht zu geben. Daher
ein paar Bemerkungen zur
bereits 2 Jahre laufenden EU-
Strategie für den Ostseeraum.
Die Zusammenarbeit dort hat
vier Hauptanliegen: die Ostsee
ökologisch nachhaltig, sie wettbewerbsfähig,
sie erreichbar und
durch Risikoverhütung sicherer
zu machen.
Das konkrete Arbeitsprogramm
ist in einem Aktionsplan festgehalten,
der 15 Prioritätsgebiete
vorsieht. Für jedes dieser Gebiete
sind Aktionen und 80 beispielhafte
„Leuchtturm“-Projekte
vorgesehen, deren Umsetzung
in der Regel von einem Mitgliedstaat
koordiniert wird. Ansprechpartner
sind hier die sogenannten
„Nationalen Kontaktpunkte und
Koordinatoren“. Das transnationale
EU Ostseeraum-Programm
hat bisher 88 Millionen Euro zu
den Leuchtturm-Projekten beigetragen.
Auch die grenzüberschreitendenZusammenarbeitsprogramme
der EU haben zur
Projektentwicklung im Rahmen
der Ostseeraum Strategie aufgerufen.
Allerdings müssen sowohl die Kohäsionspolitik
der EU, als auch
die anderen regionalpolitischen
Förderungen in der Region noch
stärker auf die Ziele der EU Ostseeraum-Strategie
ausgerichtet
werden. Erste Erfahrungen zeigen
auch, dass die Kommunikationsarbeit
und die Prioritätensetzung
verbessert, die Umsetzung
konkreter sowie die Umsetzungskapazitäten
verstärkt werden
müssen.
In den meisten Prioritätsgebie-
ten ist die Arbeit inzwischen im
vollen Gange. So ist bereits der
Auftakt für das Baltic Compass-
Projekt gegeben worden. Es zielt
auf eine Reduzierung des Nährstoffgehalts
in der Ostsee. Auch
das bereits angelaufene Projekt
Baltic Deal verfolgt dieses Ziel.
Es wird von Landwirtschaftsverbänden
getragen, die eine
nährstoff-ausgewogene landwirtschaftliche
Nutzung in der Region
fördern wollen.
Überdies hat die Zusammenarbeit
mit Drittstaaten, insbesondere
mit Russland, im Rahmen
der Strategie bereits konkrete
Züge angenommen.
Auch bei der Umsetzung der
Donauraum-Strategie sind wir
ein ganzes Stück weitergekommen.
Wir haben in den vergangenen
Monaten eine Reihe von
Konsultationen und Konferenzen
im Donauraum durchgeführt. Einigkeit
bestand auch darin, sich
hinsichtlich des Arbeitsrahmens
an der EU-Strategie für den Ostseeraum
anzulehnen. Derzeit
identifizieren die „Priority Area
Coordinators“ mit großem Einsatz
— auf Basis des konkreten
Aktionsplanes — zukünftige Entwicklungsprojekte.
Der Kommission
fällt — ebenso wie bei der
EU-Strategie für den Ostseeraum
— insbesondere die Aufgabe der
strategischen Koordinierung zu.
Über einen engen Kontakt zu
den Koordinatoren und im Rahmen
von Monitoring und Berichterstattung
gegenüber Rat und
Parlament werden wir in einem
partnerschaftlichen Prozess mit
den Mitgliedstaaten dafür Sorge
tragen, dass die Strategie ihre gesetzten
Ziele nicht aus den Augen
verliert. Verantwortlich zeichnet
sich die Kommission zudem gegenüber
einer hochrangigen Arbeitsgruppe,
in der alle Mitgliedstaaten
der Europäischen Union
vertreten sind. Diese „High Level
Group“ ist das eigentliche Steuerungsgremium,
und zwar zukünf