PERSPEKTIVEN F

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dIe lA u f e n d e n Ak t I v I t ä t e n de r Al P e n k o n v e n t I o n
I. Die rechtliche Basis: Relevante
Entscheidungen
der Alpenkonferenz
Auf der XI. Alpenkonferenz wurden
die Rahmenbedingungen
bzgl. Aktivitäten der Alpenkonvention
hinsichtlich einer möglichen
makroregionalen Strategie
geschaffen.
Entscheidung der XI. Alpenkonferenz,
März 2011
Die Alpenkonferenz:
1. begrüßt im Lichte der territorialen
Kohäsionsziele des
EU-Vertrages die aktuelle
Dis kussion über zukünftige
europäische Strategien und
beschließt, in Bezug auf eine
mögliche makroregionale
Stra tegie für den Alpenraum
zu dieser Diskussion beizutragen,
2. unterstreicht die Rolle der Alpenkonvention
als seit langem
bestehendes rechtliches und
politisches Rahmenwerk und
Programm, das voll in die Ziele
und Politiken der EU integriert
ist und gekennzeichnet
ist durch:
a) einen breiten thematischen
Anwendungsbereich,
der die Aspekte Erhaltung
und Entwicklung einschließt,
einen integrativen
Ansatz unterstützt und die
Innovation fördert,
b) einen klar definierten
geographischen Geltungsbereich,
basierend auf den
Besonderheiten des Alpengebietes
und seinen gemeinsamen
Herausforderungen,
c) die umfassende Nutzung
der transnationalen Kooperation
im Hinblick auf die
gemeinsamen Bedürfnisse
und Potenziale von Berggebieten,
3. setzt für die Weiterentwicklung
des Beitrags der Alpenkonvention
zur Diskussion
über eine mögliche zukünftige
europäische Strategie für
die Alpen eine Arbeitsgruppe
unter dem Vorsitz von Slowenien,
der Schweiz und Italien
ein,
[…]
5. genehmigt die Deklaration im
Anhang,
6. nimmt die Einrichtung des
Netzwerks der Alpenregionen
mit Genugtuung zur Kenntnis
und wünscht sich für die Zukunft
eine enge Zusammenarbeit
auch zwischen diesem
Netzwerk und den Organen
der Alpenkonvention.
Die wichtigsten Punkte der Deklaration
sind:
● Es wichtig ist, die Positionen
von Alpenstaaten und Alpenregionen
im Hinblick auf eine
mögliche künftige Strategie
für die alpine Makroregion
auszutauschen und aufeinander
abzustimmen,
● die Alpenkonvention … auf der
Grundlage einer Kombination
von geomorphologischen, sozio-ökonomischen
und administrativen
Kriterien, die sowohl
ländliche als auch städtische
Bereiche des Alpenraums einbeziehen,
ein angemessenes
Forum zur Vertiefung dieser
Diskussion und einen Rahmen
für eine verstärkte Kooperation
auf Alpenebene darstellt,
● ihre Gesprächsbereitschaft
anbieten, um die Inhalte der
Alpenkonvention mit ihren
vielfältigen nachhaltigen Entwicklungs-
und Innovationsansätzen
bestmöglich in den
Prozess der Entwicklung einer
Makrostrategie für die Alpen
einzubringen.
II. Die Alpenkonvention als
wesentliche Basis und
Rahmen für eine mögliche
makroregionale
Strategie für die Alpen
Die Alpenkonvention weist an
mehreren Stellen im Vertragswerk
Bezug zu territorialer bzw.
regionaler Entwicklung auf. Es
wird die Unterstützung und Hilfe
für Regionen, die weniger wirtschaftlich
und sozial entwickelt
sind als andere, ausgesprochen.
Dies entspricht einem Zwischenraum
der Hauptziele der EU (Art
3§3, dritter Teilstrich, TUE).
Präambel der
Alpenkonvention
im Bewusstsein der großen Unterschiede
in den einzelnen
Rechtsordnungen, den naturräumlichen
Gegebenheiten, der
Besiedlung, der Land- und Forstwirtschaft,
dem Stand und der
Entwicklung der Wirtschaft, der
Verkehrsbelastung sowie der Art
und Intensität der touristischen
Nutzung,
In der Präambel wird die Erkenntnis,
dass diese Unterschiede mit
Bedacht berücksichtigt werden
müssen, festgehalten.
Protokoll „Raumplanung und
nachhaltige Entwicklung“
Art. 1(e) Förderung der Wirtschaftsentwicklung
bei gleichzeitiger
ausgewogener Bevölkerungsentwicklung
innerhalb des
Alpenraums
Art. 9§1 Die Pläne und/oder Programme
für die Raumplanung
und nachhaltige Entwicklung
beinhalten auf der am besten
geeigneten territorialen Ebene