81. § 9 VOB/A - Beschreibung der Leistung - Oeffentliche Auftraege

Weyand, Praxiskommentar Vergaberecht, 2. Auflage 2007 – Letzte Änderung: 19.04.20104287428842894290Dabei ist anzugeben, wie die Angebote gegliedert und durch Angabe von Kennzahlen oderdergleichen erläutert werden sollen.Der Bieter ist ferner aufzufordern, sämtliche zur Beurteilung des Angebots erforderlichenPläne und sonstige Unterlagen mit einer eingehenden Erläuterung, insbesondere derKonstruktionsprinzipien und der Materialwahl seinem Angebot beizufügen.Er ist außerdem zu verpflichten, Pläne und Unterlagen, die nicht schon für die Beurteilungdes Angebots, sondern erst für die Ausführung und Abrechnung erforderlich sind, zubezeichnen und zu erklären, dass er alle für die Ausführung und Abrechnung erforderlichenPläne im Falle der Auftragserteilung dem Auftraggeber rechtzeitig zur Zustimmung vorlegenwerde.Der Auftraggeber hat Pläne und sonstige Unterlagen, deren Vorlage er beiAngebotsabgabe für erforderlich hält, nach Art und Maßstab im Einzelnen anzugeben.Mengen- und Preisangaben sind zu fordern, soweit diese für einen einwandfreien Vergleichbei der Wertung notwendig sind. In diesen Fällen ist in den Vergabeunterlagen eine Regelungnach § 9 Nr. 17 Satz 2 VOB/A zu treffen (Anhang 9 – Leistungsbeschreibung mitLeistungsprogramm – Ziffer 5).81.21.8 Anforderungen an die Unklarheit einer Leistungsbeschreibungmit Leistungsprogramm4291Eine behauptete Unklarheit der Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm istdieser Ausschreibungsart bis zu einem gewissen Grade immanent. Bei einer funktionalenAusschreibung gibt es gerade kein detailliertes Leistungsverzeichnis, der Auftraggeberüberlässt vielmehr auch und gerade die Erstellung des Entwurfs der Leistung demWettbewerb, § 9 Nr. 15 VOB/A. Deshalb können die Bieter von dem Auftraggeberbeispielsweise nicht verlangen, dass er im Einzelnen alle auszuführenden Arbeiten beschreibt.Nach § 9 Nr. 15 VOB/A umfasst das Leistungsprogramm eine Beschreibung der Bauaufgabe,aus der die Bewerber alle für die Entwurfsbearbeitung und ihr Angebot maßgebendenBedingungen und Umstände erkennen können und in der sowohl der Zweck der fertigenLeistung als auch die an sie gestellten technischen, wirtschaftlichen, gestalterischen undfunktionsbedingten Anforderungen angegeben sind. Ein Leistungsverzeichnis ist nichterforderlich, gegebenenfalls kann das Leistungsprogramm ein Musterleistungsverzeichnisenthalten, bei dem aber zulässigerweise die Mengenangaben ganz oder teilweise offengelassen werden dürfen. Angesichts dieser Charakteristika einer funktionalenAusschreibung bedarf es besonderer Anhaltspunkte dafür, dass sie derart unklar ist,dass der Auftraggeber diese Unklarheiten nicht beseitigen kann (BrandenburgischesOLG, B. v. 28.11.2002 - Az.: Verg W 8/02).81.21.9 Funktionale Leistungsbeschreibung bei der Ausschreibung vonPionierprojekten4292Ein öffentlicher Auftraggeber muss gerade bei zukunftsbezogenen Projekten, die einegewisse Pionierfunktion haben und bei denen man nur begrenzt auf Erfahrungswertezurückgreifen kann, die Möglichkeit haben, in der Weise funktional auszuschreiben, dass