Chronik und Berichte (Seite 169 - ARD

Zum einen begegnet die ARD keinen
Schwierigkeiten seitens der Rechteinhaber, alle
Urheberrechte unter der Maßgabe der unverschlüsselten
Ausstrahlung zu erwerben. Der
Gesichtspunkt des territorialen Schutzes der
Urheberrechte gilt für die terrestrische Ausstrahlung
und für die Kabelweiterverbreitung
ohnehin nicht, weil hier eine geografische Begrenzung
des Signalzugangs durch die Technik
vorgegeben ist. Er gilt aber auch nicht, anders
als dies immer wieder behauptet wird, für die
Satellitenübertragung. Tatsächlich funktioniert
die deutsche Sprachfassung von europaweit
ausgestrahlten Programmen bereits wie eine Verschlüsselung.
Dabei bilden nicht einmal große
Sportrechte eine Ausnahme. So konnten ARD
und ZDF die Rechte an der Fußballweltmeisterschaft
2014 für die unverschlüsselte Ausstrahlung
über Satellit erwerben. Auch die Fußball-
Europameisterschaft 2008 und die Olympischen
Sommerspiele in Peking im gleichen Jahr wird
die ARD unverschlüsselt übertragen.
Auf anderen Plattformen, allen voran der
Terrestrik und dem Kabel, hält die ARD ebenfalls
im Interesse ihrer Zuschauer an der unverschlüsselten
Ausstrahlung ihrer Programme
fest. So konnte die ARD in 2006 auch die erste
Vereinbarung mit der Deutschen Telekom über
die Weiterverbreitung ihrer Programme über
IPTV (Internet Protocol Television) mit dieser
Maßgabe abschließen. Als hilfreich bewertete
die ARD in diesem Zusammenhang auch Äußerungen
aus der Politik, dass kein Rundfunkveranstalter
zur Verschlüsselung seiner Programme
gezwungen werden dürfe. Solange umgekehrt
jedoch auch kein Veranstalter an der Verschlüsselung
seiner Programme gehindert wird, zeichnet
sich ab, dass sich die Unterschiede zwischen
öffentlich-rechtlichem und kommerziellem
Rundfunk in der dualen Rundfunkordnung der
Zukunft für die Zuschauer noch deutlicher zeigen
werden. Dazu müssen die ARD-Programme
in jedem Fall »vor der Mautstelle« für das kommerzielle
Fernsehen empfangbar bleiben.
Anders als bei der Diskussion über die Verschlüsselung
stehen die öffentlich-rechtlichen
und die privaten Rundfunkveranstalter jedoch
auf der gleichen Seite, wenn es darum geht,
sicherzustellen, dass ihre Programme in der
digitalisierten Medienwelt für den Zuschauer
noch auffindbar bleiben. Deshalb haben ARD,
ZDF und VPRT (Verband Privater Rundfunk
und Telemedien) im Oktober 2006 eine Verab-
redung über die Kriterien getroffen, nach denen
elektronische Programmführer (EPGs) und
Navigatoren ihre Programme präsentieren und
auffindbar machen. Gemeinsam setzen sich die
Unterzeichner der »Empfehlungen zur Ausgestaltung
von Navigatoren und Elektronischen
Programmführern« dafür ein, dass Netz- und
Plattformbetreiber diese Spezifikationen einheitlich
verwenden, um für die Verbraucher die
bestmögliche Orientierung innerhalb der Angebote
und eine optimale Nutzerfreundlichkeit
der Software zu gewährleisten.
_ Verteilungskampf um die digitale Dividende
Das Jahr 2006 bot den Auftakt für eine intensive
Diskussion über die Nutzung der digitalen
Dividende, also die durch die Digitalisierung
der Rundfunkübertragung frei werdenden Nutzungskapazitäten.
Eine solche Dividende fällt
in jedem Netz an, das bisher für die analoge
Rundfunkübertragung genutzt wurde, also
zum Beispiel im Kabel. Der Abschluss der Verhandlungen
der Internationalen Funkverwaltungskonferenz
in Genf im Frühsommer 2006
setzte aber zunächst einen Verteilungskampf
über die digitale Dividende in der terrestrischen
Auf der IPTV-Plattform der Telekom
sind auch die Dritten Programme der
ARD-Anstalten vertreten.
Rundfunkübertragung in Gang. Dieser Verteilungskampf
dreht sich um die Frage, ob das
frei werdende terrestrische Rundfunkspektrum
wiederum für Rundfunkzwecke verwendet werden
oder ob es an rundfunkfremde Nutzer,
etwa Mobilfunk und andere Plattformbetreiber,
vergeben werden soll, für die dieses Spektrum
ebenfalls sehr attraktiv ist.
Rundfunkpolitik 2006 A R D - J A H R B U C H 0 7 215