42 3/1998b) die Gemeinderatssitzung Nr. 3/1998 an der hiesigen Amtstafel ordentlich kundgemachtund auch als Kundmachung bezeichnet wurde.c) Die Verständigung der Gemeinderatsmitglieder gemäß der vorliegenden Kurrendeund soweit solche als entschuldigt gelten, an die Ersatzmitglieder - schriftlichunter Angabe der Tagesordnung am 5. Februar 1998 durch die Post erfolgte undd) die Beschlußfähigkeit gegeben ist.e) Er bestimmt Herrn Amtsleiter Arthur Rohregger zum Schriftführer dieser GemeinderatssitzungNr. 3/1998.f) Herr Antensteiner Franz SPÖ, Herr Wägner Michael SPÖ, Herr Brunner HelmutSPÖ, Herr Plob Franz SPÖ und Herr Zamacek Rudolf SPÖ wurden vom Vorsitzenden,gemäß § 20 Abs. 4 OÖ. Gemeindeordnung 1990 angelobt.g) Die Verhandlungsschriften der vorhergehenden Gemeinderatssitzungen Nr.41/1997, 42/1997, 01/1997 und 02/1997 werden am Ende dieser Sitzung – nachdemkeine Einwendungen erfolgten – für genehmigt erklärt.Tagesordnung1. Voranschlag 19982. Aigner Wilhelm, Grundstücksarrondierung für Geschäftserweiterung3. UNION <strong>Windischgarsten</strong>, Tennisplatzgeneralsanierung4. Linzer Straße – Geschwindigkeitsbeschränkung5. Altwohnhaussanierungsdarlehen für Haus Wdg. 19 (Herberge)6. Gattringer – Löschung des Vorverkaufsrechtes7. Bericht des Prüfungsausschusses vom 11. Dez. 19978. Subventionsansuchen der Volkshochschule vom 11. Dez. 19979. AllfälligesNachdem gegen die Tagesordnung keine Einwände erhoben wurden, bedankt sichder Vorsitzende und geht in die Tagesordnung über.42
1. Voranschlag 199843 3/1998Herr Bürgermeister Hufnagl stellt fest, daß der Voranschlag ordnungsgemäß undzeitgerecht aufgelegt wurde, es hat auch Parteiengespräche gegeben, in denender Voranschlag durchbesprochen wurde. Weiters hat es Parteiengespräche gegeben,in den sich Herr Amtsleiter Rohregger für Erklärungen zur Verfügung gestellthat.Im Nachtragsvoranschlag 1997 wird ein Soll-Fehlbetrag im o. HH. in der Höhevon S 5.327.000,-- prognostiziert. Dieser Betrag setzt sich aus dem nicht abgedecktenSoll-Fehlbetrag aus dem Rechnungsjahr 1996 in der Höhe von S3.648.774,-- und dem voraussichtlichen Fehlbetrag 1997 in der Höhe von S1.678.226,00 zusammen.Die Einnahmen sind 1997 gegenüber dem Vorjahr bei den gemeindeeigenenSteuern um 0,63 % und bei den Ertragsanteilen um 4,11 % gestiegen.Der Voranschlag des ordentlichen Haushaltes 1998 wurde mit einem Soll-Fehlbetrag von S 1.564.000,-- erstellt, dazu der Vergleich mit den Vorjahren:Voranschlag 1998 NVA 1997 RA 1996Einnahmen 45.836.000,00 50.112.000,00 46.629.442,48Ausgaben 47.400.000,00 55.439.000,00 53.428.217,44Soll-Fehlbetrag 1.564.000,00 5.327.000,00 6.798.774,96Hierzu ist jedoch anzumerken, daß beim vorliegenden Voranschlag der Soll-Fehlbetrag 1997 noch nicht berücksichtigt werden konnte, da dies frühestens imNachtragsvoranschlag 1998 möglich ist. Falls sich die Abgangsprognose im NVA1997 als richtig erweist, würde sich der Soll-Fehlbetrag des Jahres 1998 gegenüberdem Jahr 1997 um 29,36 % und gegenüber dem Jahr 1996 um 1,36 % erhöhen.Ausgaben des ordentlichen HaushaltesVergleicht man die Ausgabenbeträge des Voranschlages 1998 mit den Vorjahren(ohne Berücksichtigung der abgewickelten Fehlbeträge) ergibt sich gegenüber1997 eine Verminderung von 2,55 % und gegenüber 1996 eine Verminderungvon 4,09 %.Einnahmen des ordentlichen HaushaltesVergleicht man die Einnahmenbeträge des Voranschlages 1998 mit den Vorjahren(ohne Berücksichtigung der Bedarfszuweisungsmittel für den Ausgleich deso. HH.) ergibt sich gegenüber 1997 eine Verminderung von 2,40 % und gegenüber1996 eine Erhöhung von 0,54 %.Die Wasser- und Kanalbenützungsgebühren wurden per 1. 1. 1998 wesentlicherhöht, um die anfallenden Kosten abdecken zu können. Bei den Müllabfuhrgebührenwar eine Erhöhung nicht notwendig, da in den letzten Jahren jeweils Ü-berschüsse erwirtschaftet wurden.Der Voranschlag des außerordentlichen Haushaltes 1998 wurde mit einem Soll-Fehlbetrag von S 50.000,-- erstellt und beinhaltet nur jene Vorhaben, die durch43