Notizen - SoliServ

5 Soziale Sicherung
Haben Ärzte und Zahnärzte einen begründeten Verdacht, daß ein Versicherter an einer Berufskrankheit
leidet, so haben sie dies dem Unfallversicherungsträger oder der für den medizinischen
Arbeitsschutz zuständigen Stelle unverzüglich anzuzeigen.
Zur Feststellung des Versicherungsfalles dürfen die Unfallversicherungsträger insbesondere bei
Krankenkassen, Durchgangsärzten und Ärzten Daten erheben. Werden Daten bei Krankenkassen
und Ärzten erfragt, sollen sie auf solche Erkrankungen oder auf solche Bereiche von Erkrankungen
beschränkt werden, die mit dem Versicherungsfall in einem ursächlichen Zusammenhang
stehen können. Der Versicherte kann dabei in allen Fällen vom Unfallversicherungsträger
verlangen, über die von diesen Stellen übermittelten Daten unterrichtet zu werden. Diese Datenerhebungen
stehen unter dem Vorbehalt, daß der Unfallversicherungsträger Auskünfte über Erkrankungen
und frühere Erkrankungen des Betroffenen erst dann einholen soll, wenn ihm hinreichende
Anhaltspunkte für den ursächlichen Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit
und dem schädigenden Ereignis oder der schädigenden Einwirkung vorliegen.
Bei der Bestellung von Gutachtern durch die Unfallversicherungsträger gelten Besonderheiten:
Vor Erteilung eines Gutachtenauftrages soll der Unfallversicherungsträger dem Versicherten
mehrere geeignete Gutachter - in der Regel mindestens drei - zur Auswahl benennen; der Betroffene
ist dabei auf sein Widerspruchsrecht hinzuweisen und über den Zweck des Gutachtens
zu informieren. Diese Vorgaben gelten auch für die Vergabe von Gutachten nach Aktenlage.
Hinweis:
Auch der Versicherte darf einen oder mehrere Gutachter vorschlagen !
Die Unfallversicherungsträger dürfen unter engen Voraussetzungen Sozialdaten auch für Zwecke
der Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie für entsprechende wissenschaftliche
Forschungsvorhaben erheben, verarbeiten und nutzen. Hierüber haben die Unfallversicherungsträger
den Versicherten schriftlich zu unterrichten.
Pflegeversicherung
Sofern ein Versicherter pflegebedürftig wird, fängt ihn das Sicherungssystem der gesetzlichen
Pflegeversicherung auf.
Pflegebedürftig sind Personen, die wegen einer Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen
und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen des täglichen Lebens auf Dauer in erheblichem
Maße der Hilfe bedürfen. Der Hilfebedarf kann für vier Bereiche bestehen:
- für die Körperpflege,
- Hilfe bei der Ernährung,
- Hilfe bei der Mobilität und
- Hilfe bei der hauswirtschaftlichen Versorgung.
Der Umfang der von der Pflegekasse gewährten Leistungen richtet sich nach der Einstufung in
einen der drei Schweregrade der Pflegebedürftigkeit.
Aus diesen Rahmenbedingungen ergibt sich, daß die Pflegekassen, die Träger der Pflegeversicherung,
auf Informationen zur Situation des Pflegebedürftigen angewiesen sind. Das Verfahren
zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit ist wie folgt:
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