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4 Die Aufgaben der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte Die grundgesetzlich normierte Verwaltungstätigkeit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) erstreckt sich auf die Wasserstraßen in ihrer Verkehrsfunktion sowie auf die staatlichen Aufgaben der Binnen-, Küsten- und Seeschifffahrt. Besonderheit der WSV – im Vergleich zu Schiene und Straße – ist die regional sehr unterschiedliche Ausprägung der Infrastruktur (Küstengewässer, Tideströme, freifließende Flüsse, Flüsse mit Schleusen und Wehren, Kanäle) und die damit verbundenen regional sehr unterschiedlichen Schifffahrtsbedingungen. Der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte und ihren nachgeordneten Ämtern obliegen nach dem Bundeswasserstraßengesetz und dem Binnenschifffahrtsaufgabengesetz folgende Aufgaben: Unterhaltung der Wasserstraßen Die Unterhaltung der Binnenwasserstraßen umfasst die Erhaltung eines ordnungsgemäßen Zustands für den Wasserabfluss und die Erhaltung der Schiffbarkeit. Dabei ist den Belangen des Naturhaushalts Rechnung zu tragen; Bild und Erholungswert der Gewässerlandschaft sind zu berücksichtigen. Außerdem sind die Erfordernisse des Denkmalschutzes zu berücksichtigen. Zur Unterhaltung gehören auch Arbeiten zur Beseitigung oder Verhütung von Schäden an Ufergrundstücken, die durch die Schifffahrt entstanden sind oder entstehen können, soweit die Schäden den Bestand der Ufergrundstücke gefährden. Im Rahmen der Unterhaltung der Binnenwasserstraßen ist dafür zu sorgen, dass in den Flussstrecken eine ausreichend breite und tiefe Fahrrinne für die Schifffahrt zur Verfügung steht. Besonders nach Hochwässern können sich störende Anlandungen bilden, die durch Baggerungen beseitig werden müssen. Daneben sind die durch Strömung, WSD Mitte 2006 Schleuse Anderten Wellenschlag und Eisgang verursachten Schäden an den Strombauwerken, insbesondere an Deckwerken und Buhnen zu beseitigen. An den staugeregelten Flüssen kommt die Unterhaltung der Wehranlagen, Schleusenkanäle und Schleusen hinzu. An den künstlichen Wasserstraßen (Kanäle) sind neben dem Gewässerbett zusätzlich die landseitigen Betriebswege, Seitendämme und -gräben bzw. Einschnittböschungen und eine Vielzahl von Ingenieurbauwerken, wie Schleusen, Pumpwerke, Sicherheitstore, Brücken, Düker und Durchlässe, zu unterhalten. Zu den Unterhaltungsarbeiten gehören die Inspektion und Beurteilung des Ist-Zustands, die ständige Wartung und, sofern erforderlich, die Instandsetzung des Gewässerbetts und der baulichen Anlagen. So wird die Fahrrinnenbreite und -tiefe der Flüsse und Kanäle mit speziellen Peilschiffen regelmäßig vermessen und auf Abweichungen hin geprüft. Die regelmäßige Inspektion der Ingenieurbauwerke hat den Zweck, etwa eingetretene Mängel am Bauwerk rechtzeitig zu erkennen, um diese dann zu beseitigen, bevor größerer Schaden eintritt oder die Betriebs- bzw. Bauwerkssicherheit beeinträchtigt wird. Die Dammstrecken an den Kanälen werden im Rahmen einer Damminspektion durch regelmäßige Begehungen laufend beobachtet und überwacht. Die mechanischen, hydraulischen und elektrotechnischen Teile der Schleusen, Wehre, Pumpwerke, Sicherheitstore usw. werden im Rahmen einer sog. Planmäßigen Unterhaltung gepflegt und gewartet. In den Wasser- und Schifffahrtsämtern wird die Aufgabe der Unterhaltung durch Ingenieure und Techniker verschiedener Fachrichtungen, in den Außenbezirken und Bauhöfen ergänzend durch einen Regiebetrieb wahrgenommen, der aus Fachhandwerkern, wie Wasserbauern, Maschinen- und Motorenschlossern, Stahlbauern, Energieelektronikern/Mechatronikern und Nachrichtentechnikern besteht. Dieser Regiebetrieb ist mit Land- und Wasserfahrzeugen sowie Arbeitsgeräten ausgestattet. Entsprechend seiner personellen und technischen Ausstattung wird der Regiebetrieb vorrangig für folgende Aufgaben eingesetzt: Sicherh
• Inspektion und Wartung von Gewässerbett, Schifffahrtsanlagen und Ingenieurbauwerken, • Soforteinsätze zur Vermeidung von Schifffahrtssperren und bei Havarien, • Überwachung der von Firmen auszuführenden Arbeiten, • Betrieb von Schifffahrtsanlagen (z.B. Schleusen, Pumpwerke, Sicherheitstore), • kleinere Instandsetzungsarbeiten am Gewässerbett und an den Anlagen. Die größeren Instandsetzungsmaßnahmen werden über öffentliche Ausschreibungen an geeignete Fachunternehmen der Wirtschaft oder des Handwerks vergeben. Als besondere Aufgabe hat die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung für die Eisbekämpfung auf den Bundeswasserstraßen zu sorgen, soweit diese wirtschaftlich vertretbar ist. Setzen und Betreiben von Schifffahrtszeichen Zur Verkehrsregelung, Verkehrslenkung sowie zum Schutz von Anlagen sind an den Wasserstraßen Schifffahrtszeichen zu setzen und zu betreiben. Die Schifffahrtszeichen sind in verschiedene Gruppen eingeteilt: • feste visuelle Schifffahrtszeichen (z.B. Tafelzeichen, Signallichtanlagen), • schwimmende visuelle Schifffahrtszeichen (z.B. Fahrwassertonnen), • auditive Schifffahrtszeichen (z.B. Nebelschallanla- gen), • funktechnische Schifffahrtszeichen (z.B. Nautischer Informationsfunk). Betrieb von Schifffahrtsanlagen Zu den Schifffahrtsanlagen gehören die Schleusen, Schiffshebewerke, Pumpwerke und Sicherheitstore. Diese Anlagen sind vor Ort zum Teil mit Betriebspersonal besetzt, das im Schichtbetrieb tätig ist. Besondere Bedeutung kommt der Revier- und Betriebszentrale Minden zu. In dieser ständig besetzten Zentrale werden verschiedene Betriebsaufgaben und Dienste für die Schifffahrt aus dem Bereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte gebündelt wahrgenommen: Grundinstandsetzung Leineabstiegsschleuse Setzen von Fahrwassertonnen • Wasserbewirtschaftung des Mittellandkanals und des Elbe-Seitenkanals mit der Fernbedienung und Fernüberwachung von Pumpwerken, • Fernbedienung und -überwachung der Sicherheitstore am Mittellandkanal und am Elbe-Seitenkanal, • Fernüberwachung der Wehre der Mittelweser und der unteren Fulda, • Notfallmeldestelle, • Nautischer Informationsfunk (NIF) für Mittellandkanal, Elbe-Seitenkanal und Mittelweser. WSD Mitte 2006 5
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