Informationen - WSD Mitte - Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des ...

Strompolizeiliche Aufgaben
Zur Gefahrenabwehr hat die Wasser- und
Schifffahrtsverwaltung Maßnahmen zu treffen,
um die Bundeswasserstraßen in einem für die
Schifffahrt erforderlichen Zustand zu halten.
Sie umfasst insbesondere die Beseitigung von
Schifffahrtshindernissen sowie die Bearbeitung
von in diesem Zusammenhang notwendig werdenden
strompolizeilichen Verfügungen.
Dritte, d.h. Einzelpersonen, Firmen und andere
Behörden benötigen für die Benutzung der
Bundeswasserstraßen oder für die Errichtung,
die Veränderung und den Betrieb von Anlagen
in, über oder unter einer Bundeswasserstraße
oder an ihrem Ufer eine sog. strom- und schifffahrtspolizeiliche
Genehmigung. Durch Bedingungen
und Auflagen in diesen Genehmigungen
wird eine Beeinträchtigung des für die
Schifffahrt erforderlichen Zustands der Wasserstraße
oder der Sicherheit und Leichtigkeit
des Verkehrs verhütet oder ausgeglichen.
Wahrnehmung der Eigentümerinteressen
(Liegenschaftsverwaltung)
Die Bundeswasserstraßen einschl. angrenzender Ufergrundstücke
und Betriebsgelände sind privatrechtliches
Eigentum der Bundesrepublik Deutschland im Sinne des
Bürgerlichen Rechts. Die Wasser- und Schifffahrtsämter
vertreten in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich die Eigentümerinteressen
des Bundes. Die damit verbundenen
Aufgaben umfassen die Grundstücksbewertung, den
Grundstücksverkehr sowie die Abwicklung von Verträgen
mit Dritten. So hat jedes Wasser- und Schifffahrtsamt mit
einer Vielzahl von Nutzern der bundeseigenen Liegenschaften
und Ufergrundstücke Gestattungs- und Nutzungsverträge
abgeschlossen.
Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen
einschließlich Planfeststellung
Beim Ausbau handelt es sich um Maßnahmen zur
wesentlichen Umgestaltung einer Bundeswasserstraße,
eines oder beider Ufer, die über die Unterhaltung
hinausgehen und die Bundeswasserstraße
als Verkehrsweg betreffen. Bei dem Neubau oder
Ausbau einer Bundeswasserstraße sind in Linienführung
und Bauweise das Bild und die Erholungseignung
der Gewässerlandschaft sowie die Erhaltung
und Verbesserung des Selbstreinigungsvermögens
des Gewässers zu beachten und die natürlichen
Lebensgrundlagen zu bewahren.
Aus- und Neubau von Bundeswasserstraßen bedürfen
vorab der Planfeststellung. Anhörungs- und
Planfeststellungsbehörde ist die Wasser- und
Schifffahrtsdirektion.
Die Neu- und Ausbauvorhaben werden über öffentliche
Ausschreibungen vergeben und durch geeignete
Fachunternehmen der Bauwirtschaft ausge-
MLK-Ausbau im Bereich Wolfsburg
führt. Den Dienststellen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
obliegt hierbei die Fachplanung, die Entwurfsaufstellung
und Entwurfsprüfung, die Ausschreibung und
Vergabe sowie die Überwachung und Abrechnung der
Bauarbeiten.
Im Bereich der WSD Mitte befinden sich folgende Neu-
und Ausbauvorhaben in der Planung bzw. in der Ausführung:
• Ausbau des Mittellandkanals zwischen Sülfeld und
Magdeburg im Rahmen des Projektes 17 der Verkehrsprojekte
Deutsche Einheit,
• Ausbau der Stichkanäle Osnabrück, Hannover-
Linden, Hannover-Misburg und Hildesheim,
• Anpassung der Mittelweser zwischen Minden und
Bremen,
• Neubau von Schleusen. Die Schleuse Sülfeld befindet
sich in der Bauausführung, neue Schleusen in Bolzum,
Minden und Dörverden in der Bauplanung.
Neubau Schleuse Sülfeld
WSD Mitte 2006
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