Leitfaden für die Bearbeitung von Personendaten im medizinischen

V. Forschung1. Die Bearbeitung von medizinischen Daten in der Forschung,Planung und StatistikEidgenössischer Datenschutzbeauftragter (EDSB)41Leitfaden für die Bearbeitung von Personendaten im medizinischen BereichSowohl die medizinische Forschung als auch die Gesundheitssystemforschungsind auf Daten über ärztliche Untersuchungen oder Befragungenangewiesen.Beispiel:KrebskrankheitenNach heutiger Regelung werden drei Arten erlaubter Verwendung vonPatientendaten in der medizinischen Forschung unterschieden:- Wenn ein Arzt mit Daten seiner Patienten forscht und eine allfälligePublikation in strikt anonymer Form erfolgt- Ein Arzt gibt Forschern Daten von Patienten bekannt, von denen ervorgängig die Einwilligung dazu eingeholt hat- Die „Kommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung“erteilt eine Bewilligung für die Bekanntgabe von Patientendatenzu Forschungszwecken (siehe Kapitel V 2)Die Ergebnisse sind schliesslich so zu veröffentlichen, dass die betroffenenPersonen nicht bestimmbar sind. Im Bereich der Gentechnologiebesteht ein grosses Interesse an der Erforschung von Daten mit undum den Menschen. Im heutigen Zeitpunkt wird in verschiedenen Fachgremiendiskutiert, wie liberal oder restriktiv diese Personendaten behandeltwerden sollen, damit der Schutz der betroffenen Personen gewährleistetwird. Daher treten wir hier nicht näher darauf ein.2. Die Aufgaben der Kommission für das Berufsgeheimnis(Sachverständigenkommission) in der medizinischen Forschunggemäss Art. 321bis StrafgesetzbuchBis zum Inkrafttreten des DSG (1.7.1993) und damit der Revision von Art.321bis Strafgesetzbuch, StGB, wurde die medizinische Forschung mitPersonendaten grossteils ohne Rechtsgrundlage betrieben. Nach demBuchstaben des Gesetzes hätte jeder Arzt das ausdrückliche Einverständnisjedes Patienten zur Bearbeitung seiner Daten im Rahmen einesForschungsprojektes einholen müssen. Sofern die nicht anonymisiertenPatientendaten im Rahmen eines Forschungsprojektes ohne