Leitfaden für die Bearbeitung von Personendaten im medizinischen

Einwilligung der betroffenen Person bearbeitet wurden, lag eine Verletzungdes ärztlichen Berufsgeheimnisses vor, die eigentlich strafbar gewesenwäre. Seit der Einführung von Art. 321bis StGB darf das Berufsgeheimniszu Forschungszwecken offenbart werden, wenn dieSachverständigenkommission dies bewilligt und der Berechtigte nachAufklärung über seine Rechte es nicht ausdrücklich untersagt hat.Eidgenössischer Datenschutzbeauftragter (EDSB)42Leitfaden für die Bearbeitung von Personendaten im medizinischen BereichDie Sachverständigenkommission erteilt zwei Arten von Bewilligungen,die sie jeweils mit Auflagen zur Wahrung des Datenschutzesversieht:Sonderbewilligungen beziehen sich auf genau spezifizierte Forschungsprojekte,wobei die Bearbeitung derselben Daten im Rahmeneines anderen Projektes einer neuen, besonderen Bewilligung bedarf.Generelle Bewilligungen werden erteilt:- Einerseits an Kliniken und medizinische Universitätsinstitute zur regelmässigenDurchführung von Forschungsprojekten. Die einzelnenProjekte müssen der Sachverständigenkommission dennoch gemeldetwerden, damit diese überprüfen kann, ob der Rahmen der generellenBewilligung eingehalten wird- Andererseits werden generelle Bewilligungen an Organe erteilt, welcheMedizinalregister führen. Beispiel: Krebsregister Die elf Mitgliederder Sachverständigenkommission werden durch den Bundesrat gewählt,der dabei eine paritätische Berücksichtigung der Interessengruppen(drei Forscher, drei Mediziner, drei Vertreter von Patientenorganisationen,zwei Juristen) sowie die Sachkenntnis in rechtlichenFragen sicherstellt.Der vorliegende Leitfaden vermittelt einen Überblick über Datenbearbeitungenim medizinischen Bereich. Das Vertrauensverhältnis zwischenArzt und Patient bildet jedoch die wichtigste Grundlage und kannnicht durch gesetzliche Vorschriften ersetzt werden. Dabei bildet dieSensibilisierung und Motivation der datenbearbeitenden Personen diewesentlichste Voraussetzung für einen wirksamen Datenschutz.