Zum Leben - Sächsische Israelfreunde eV

NahostkonfliktKlischees und WirklichkeitIsrael-Solidaritätsdemonstrationen in MünchenvonUlrich W. Sahm,Jerusalem„Der Konflikt kann nicht mit militärischenMitteln gelöst werden.“Tatsache ist, dass die Hamas ihr Machtstrebenmit militärischen Mitteln gelöst hat. Sieputschte gegen die Autonomieregierung undvertrieb mit brutaler Gewalt die fatahtreuenVertreter der Zentralregierung in Ramallah.Mit militärischen Mitteln terrorisierte sie dieisraelische Bevölkerung im grenznahen Gebiet.Mit Raketenangriffen unterstrich Hamasdas Ende der Waffenruhe. Die Entführung desisraelischen Soldaten Gilad Schalit und weitereGewalt, wie der Beschuss der Grenzübergänge,verhinderte die Lieferung von Hilfsgüternund festigte die Herrschaft der Hamas imGazastreifen. Ob es im Gegenzug Israel gelingt,ebenfalls mit Gewalt diese Machtbasisder Hamas zu schwächen oder gar zu zerstören,muss sich erst noch erweisen.In den vergangenen Tagen wurden nach Angabender Hamas fast alle ihre militärischenEinrichtungen zerbombt. Viele in Gaza hergestellteoder durch Schmugglertunnel vomIran importierte Grad-Raketen wurden zerstört.Die Hamas verlor Befehlshaber und 80frisch ausgebildete Offiziere. Die Befehlsstrukturwurde zerstört und der Fernsehsenderausgeschaltet. Hamas-Führer musstensich in den Untergrund begeben, um nichtOpfer gezielter Tötungen der israelischenLuftwaffe zu werden. Ohne Verwaltungsapparat,Sicherheitskräfte, Finanzen und Hierarchiekann die regierungsähnliche Hamasnicht bestehen. Sie ist verwundbar.Ideologie allein reicht nicht aus, um als Herrscherim Gazastreifen und als aktive Feindeskraftgegen Israel bestehen zu können. Dieideologisch hochmotivierte Hamas konntesich bisher nur durch Verhaftungen, Morde,Vertreibung und andere Gewalt gegen ihreinnerpalästinensischen Gegner behaupten.Wenn also vermeintlich Gewalt keine Problemelösen könne, fragt sich, wieso die Hamassehr wohl ihre Probleme mit Gewalt löstund wieso Israel ganz grundsätzlich die Fähigkeitabgesprochen wird, ebenso mit Gewaltzu kontern?„Nur durch Gespräche mit der Hamaskann Israel das Problem lösen.“Die Autonomiebehörde in Ramallah ist eineSelbstverwaltung von Israel Gnaden. OffiziellerVerhandlungspartner des palästinensischenVolkes ist allein die PLO (PalästinensischeBefreiungsorganisation). Ihr Chef istauch Präsident der Autonomiebehörde,Mahmoud Abbas. Die heutige Staatenweltwird durch Mitgliedschaft in der UNO definiert.Die Hamas herrscht jedoch weder ineinem anerkannten Staat, noch gilt sie alsanerkannte „Regierung“ ihres Territoriums.Die Hamas ist nicht einmal Mitglied der PLOund übernahm die Macht in Gaza durch einen„illegalen“ Putsch. Kein Land der Weltanerkennt die Hamas als Herrscher in Gaza.Gespräche Israels mit der Hamas würden dieLegitimität der PLO als exklusiver Vertreteraller Palästinenser in Frage stellen. Zudemwürden so die von der Hamas nicht einmalanerkannten Osloer Verträge außer Kraft gesetzt.Die bilden jedoch die rechtliche Grundlagefür die Existenz der Autonomiebehördeund des palästinensischen Parlaments. Abgesehenvon der Tatsache, dass die Hamas sichweigert, mit dem „illegitimen zionistischenGebilde“ zu reden, tut sich Israel schwer, miteiner Organisation zu verhandeln, die IsraelsZerstörung anstrebt. Hinzu kommt, dass dieHamas von der EU, der UNO, den USA undIsrael als Terrororganisation geächtet wird,solange sie nicht der Gewalt absagt, Israel anerkenntund bestehende Verträge akzeptiert.Gespräche Israels mit der Hamas würden keineProbleme lösen, sondern neue Problemeschaffen und mit Gewissheit keinen Friedenherbeiführen.„Ideologien können nicht gewaltsam ausgelöschtwerden.“Die menschenverachtende Ideologie der Hamashat ihre Ursprünge weder in der BlockadeIsraels gegen den Gazastreifen noch in derseit 1967 andauernden Besatzung. Die Hamasist ein Ableger der ägyptischen Moslembruderschaftund ihrer Ideologie aus denZwanzigerjahren. Ausgerechnet die europäischeGeschichte beweist, dass Staatsideologiendurchaus mit Gewalt besiegt und beseitigtwerden können. National-Sozialismus,Faschismus, Stalinismus und Kommunismusgingen ebenso unter wie die Weltreiche derGriechen, Römer, Mesopotamier und anderervergessener Völker.18 Zum Leben