Zum Leben - Sächsische Israelfreunde eV

KolumneEine (un)endliche GeschichtevonUwe Dziuballa,ChemnitzZahlen und Emotionen überhäufen den politischInteressierten seit dem 27. Dezember2008 aus Israel. Diesmal geht es wieder umden Gazastreifen und den seit der Machtergreifungdurch die Hamas sich ergebendenpolitischen Realitäten.Die Hamas seit Juni 2007 die alleinigeMacht in Gaza:19. Dezember 2008 – Ende der Waffenruhe;seit dem 19. Dezember 2008 wurden von derHamas 200 Raketen und Mörsergranaten aufIsrael abgeschossen; die Hamas soll jetzt noch10.000 Raketen mit einer Reichweite um 40km haben; jeden Tag fliegen 20 bis 40 Raketenaus dem Gaza nach Israel; 300 Tote nachLuftangriff in Gaza (Stand 29.12.2008); 6.500israelische Reservisten eingezogen; BewaffneteAuseinandersetzungen bringen uns keinerKonfliktlösung näher, sondern verursachennur Not und Leid. In einigen politischenAnsprachen wurde in besonderen Situationengesagt: „Genug ist genug!“. Das gilt eben nunauch für den Dauerbeschuss aus Gaza.Die Grundzüge des Konfliktes sind bei allerPolemik unbestritten:1. Im Jahr 2005 hat sich Israel aus dem Gazastreifenzurückgezogen, kann somit beim bestenWillen nicht als Besatzer bezeichnet werden.Damit kann die Hamas weder moralischnoch völkerrechtlich irgendein „Widerstandsrecht“für sich in Anspruch nehmen, zumaldie politischen Verhandlungen über die Schaffungeines Palästinenserstaates auch im Westjordanlandinzwischen weiter fortgeschrittensind.2. Wie jeder Staat hat Israel das Recht und diePflicht, seine Bürger vor Angriffen zu schützen.Dazu darf Israel – im Rahmen des Kriegsvölkerrechts– alle Mittel anwenden, die zurBeseitigung der Bedrohung notwendig sind.3. Die Taktik der Hamas steht außerhalb jedesVölkerrechts. Das gilt für den systematischenBeschuss israelischer Zivilistenwie für das Positionieren militärischerStellungen inmitten der palästinensischenBevölkerung. Israel ist zwar gehalten, möglichstwenig Zivilisten zu treffen. Wenn beimAngriff auf militärische Ziele aber Unschuldigesterben, weil Stellungen inmitten von Wohngebietengebaut wurden oder sich Waffenlagerund Bombenlabore gar in Schulen, Universitätenoder Moscheen befinden, so ist das alleinder Hamas zuzuschreiben.Leider und zum Bedauern aller werden beiden unterschiedlichen Einsätzen im Gazaauch Zivilisten getötet und verletzt. Die Betonungliegt hier auf „auch“. Während die Hamasmit ihren Geschossen grundsätzlich aufZivilisten als Ziel anspricht, sind die zivilenOpfer meist das Ergebnis der Politik – ich nennesie Schutzschildpolitik – der Hamas. Wennin oder an zivilen Einrichtungen Waffenlager,Abschussstellungen oder andere militante terroristischeEinrichtungen errichtet werden,dann werden planmäßig und bewusst zivileOpfer in Kauf genommen. Dies stellt eine besondereArt der Rücksichtslosigkeit nicht nurgegenüber der israelischen, sondern auch dereigenen arabischen Bevölkerung dar.Natürlich sprechen sich jetzt viele „gute Menschen“gegenüber Israel für eine Waffenruheaus, aber wo bleibt, wo blieben die Aufforderungen,die Appelle, als die Raketenbeschüsseauf israelischen Boden begannen? Seit fast 18Monaten konnte die Hamas die Bandbreiteihrer humanen Kreativität unter Beweis stellen,indem sie dafür hätte Sorge tragen können,in dem von ihnen kontrollierten Gebieteine Ordnung in Gang zu setzen. Sie hättender Weltöffentlichkeit beweisen können, dassdie internationalen Hilfen und Gelder für Projekteverwendet werden, die dieses Gebiet zueinem sich entwickelnden Teil der Völkergemeinschaftmachen. Nichts Dergleichen wurdegetan!Wer seine Bevölkerung, für die er die politischeVerantwortung trägt, permanent ineinem Verliererstatus hält und ihr keine Möglichkeitgibt, das zu schaffen, was wir in EuropaPerspektive und Wohlstand nennen,brauch sich auch nicht zu wundern, wenn ervon so genannten Permanentrevolutionärenvoller Hass umgeben ist.Bei den ganzen, kaum zu fassenden Zahlenund Ereignissen des Schreckens erinnere ichan dieser Stelle an den israelischen SoldatenGilad Shalit, welcher seit 940 Tagen(20.01.2009) von der Hamas als Geisel gefangengehalten wird. Auch hier hätte die Hamasin den letzten Wochen und Monaten die Gelegenheitnutzen können, die Entführung vonShalit aufzugeben und ihn in den Schoß seinerFamilie zu entlassen. Übrigens habe ich auchhier die internationalen Stimmen und Rufenach Gerechtigkeit vermisst.Im Ergebnis einer bewaffneten Auseinandersetzungkann es nur Verlierer geben! Leid undElend, eine zerstörte Infrastruktur und zerschlageneStrukturen sind nicht gerade das,was man sich im gesellschaftlichen Zusammenlebenwünscht. Aber man kann auchnicht immer zurückziehen und auf die Vernunftdes Gegenübers setzten. Zeit genug dafürwar vorhanden. Doch nicht Vernunft, sondernMacht- und Positionskämpfe bestimmenden politischen Alltag.Ich hoffe und wünsche der palästinensischenBevölkerung, dass sie im Laufe der modernenGeschichte langsam ihren wahren Entwicklungshemmschuherkennt.20Zum Le b e n