Wıssenschaftsrecht

232 Mario Martini
WissR
Mario Martini*
Akkreditierung im Hochschulrecht – Institutionelle
Akkreditierung, Programmakkreditierung,
Prozessakkreditierung
„Qualität ist das beste Rezept“. Mit diesem Slogan umwirbt nicht nur Dr.
Oetker die backende Hausfrau. Die Losung ließe sich auch dem neuen
Hochschulrecht als Leitmotiv überschreiben. Qualitätssicherung ist Teil
eines neuen hochschulpolitischen Paradigmas. Hieß es früher noch, in Sachen
Reformen seien die Hochschulen Friedhöfen gleich – an beiden Orten
ließen Reformen die davon Betroffenen kalt –, zeichnet sich an deutschen
Hochschulen in den vergangenen Jahren ein beispielloser Wandlungsprozess
ab. Selten vollzogen sich so viele Veränderungen in der
Hochschullandschaft – von der Juniorprofessur über die Stiftungsuniversität
bis zur Exzellenz-Initiative – wie in den vergangenen Jahren. Die
Qualitätssicherung ist eines ihrer jungen Kinder. Die Hochschulgesetze
nehmen die Forderung nach Qualitätssicherung unisono in ihr legislatives
Handlungsbesteck auf. „Die Arbeit der Hochschulen in Forschung und
Lehre soll regelmäßig bewertet werden“, heißt es etwa in § 6 HRG 1 .
Ihren Rückenwind und ihre politische Schwerkraft bezieht die Forderung,
systematisch Instrumente zur hochschulübergreifenden Qualitätssicherung
einzuführen, aus dem Bologna-Prozess 2 : Die Bildungsminister
der wichtigsten europäischen Staaten haben sich auf das Ziel verständigt,
die Vision eines gemeinsamen Bildungsraumes Europa zu verwirklichen,
in dem sich die Studierenden möglichst frei von nationalen Hindernissen
bewegen können. Es soll bis 2010 ein System leicht verständlicher und vergleichbarer
Abschlüsse geschaffen werden: ein erster berufsqualifizierender
Bachelor-Grad und ein Master-Grad. Die Gleichwertigkeit von Stu-
* Mario Martini ist Privatdozent an der Bucerius Law School, Hamburg. Z. Zt.
vertritt er den Lehrstuhl für Verwaltungswissenschaft, insbesondere Regieren und
Verwalten im europäischen Kontext (Prof. Dr. Dr. h.c. Siedentopf), an der Deutschen
Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer.
1 Ähnlich § 7 Abs. 1 S. 1 bbg. HochschulG (sub specie der Lehre); § 5 Abs. 1 S. 1 bw.
HochschulG; § 92 Abs. 2 hess. HochschulG; § 33 S. 1 HochschulG M-V; § 5 Abs. 1 nds.
HochschulG; § 5 S. 1 rp. HochschulG; § 5 Abs. 1 saarl. UnivG; § 5 Abs. 1 s-h. HochschulG;
§ 7 Abs. 1 Hochschulgesetz LSA; § 8 Abs. 1 thür. HochschulG.
2 Vgl. zum Bologna-Prozess die Erklärung der europäischen Bildungsminister vom
19.6.1999, abrufbar unter www.bologna-berlin2003.de (11.3.2008); v. Wulffen/Schlegel,
NVwZ 2005, S. 890 ff.
Wissenschaftsrecht Bd. 41 (2008) S. 232–252
© Mohr Siebeck – ISSN 0948-0218