Amtlicher Teil - Großschirma

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Seite 4 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Bauantrag nach § 68 SächsBO als Vorgang der laufenden Verwaltung: Beschluss Nr.: BA/2011/008 Bezeichnung: Gaupeneinbau am Wohnhausdach Grundstück: Großschirma, OT Obergruna, Bergmannweg 3 Flurstück-Nr.: 280/2, Gemarkung Obergruna Beschluss Nr.: BA/2011/009 Bezeichnung: Sanierung und Umbau des Vereinshauses Großvoigtsberg - Anbau einer Fluchttreppenanlage - Änderung der Toilettenanlagen - Abbruch hofseitiger Anbau Grundstück: Großschirma, OT Großvoigtsberg Flurstück-Nr.: 774/6, Gemarkung Großvoigtsberg Haushaltssatzung der Stadt Großschirma für das Jahr 2011 Die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung der Stadt Großschirma für das Jahr 2011 wurde gemäß Bescheid des Landratsamtes Freiberg vom 08.04.2011 hinsichtlich des Haushaltsausgleiches rechtsaufsichtlich bestätigt. Den Vorschriften des § 76 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen folgend, liegt der Haushaltsplan für das Jahr 2011, beginnend mit dem Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung der Haushaltsatzung, für die Dauer von einer Woche in der Stadtverwaltung Großschirma, Kämmerei, Hauptstraße 156 in Großschirma, während der gesamten üblichen Sprechzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann aus. Auf Grund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen hat der Stadtrat der Stadt Großschirma am 21.03.2011 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 beschlossen: (Beschluss Nr.: 138/2011) § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und Ausgaben von je 9.379.800,00 € davon im Verwaltungshaushalt 6.224.400,00 € Vermögenshaushalt 3.155.400,00 € 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von - € 3. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Verpflichtungsermächtigungen von - € § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.229.100,00 € § 3 Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 280 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 385 v. H. der Steuermessbeträge; 2. für die Gewerbesteuer auf 380 v. H. der Steuermessbeträge; Die Steuersätze für die o. g. Gemeindesteuern wurden lt. Satzung über die Erhebung von Realsteuern (vom 16.12.2003) sowie der Satzung zur 1. Änderung dieser Satzung (vom 12.12.2006) festgesetzt. Großschirma, 13.04.2011 Volkmar Schreiter Bürgermeister April 2011 - Bürgerblatt Stadt Großschirma Information zur Bürgermeisterwahl am 19. Juni 2011 Am 24. Mai 2011 um 18:30 Uhr findet in der Stadtverwaltung Großschirma, Sitzungsraum Erdgeschoss, Hauptstraße 156 in 09603 Großschirma die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zur Prüfung und Beschlussfassung über die Zulassung oder Zurückweisung der eingereichten Wahlvorschläge zur Bürgermeisterwahl am 19. Juni 2011 statt. Die Sitzung ist öffentlich, es hat jedermann Zutritt. Katrin Schlegel Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Bürgermeister am Sonntag, dem 19.06.2011 in der Stadt Großschirma 1. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Stadt Großschirma wird in der Zeit vom 30.05.2011 bis 03.06.2011 – während der Öffnungszeiten – Dienstag von 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch nur Wahlamt geöffnet für Einsichtnahme und Erteilung von Wahlscheinen von 09:00 bis 12:00 und 13:00 bis 15:30 Uhr Freitag von 09:00 bis 11:30 Uhr in der Stadtverwaltung Großschirma, Wahlamt, Zimmer OG.02, Sitz: Hauptstraße 152, Post: Hauptstraße 156 in 09603 Großschirma für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen, um die Richtigkeit und Vollständigkeit der zu seiner Person eingetragenen Daten zu überprüfen. Die Einsichtnahme kann sich auch auf die Eintragung anderer Personen erstrecken, wenn derjenige, der Einsicht nehmen möchte, Tatsachen glaubhaft gemacht hat, aus denen sich die Unrichtigkeit des Wählerverzeichnisses hinsichtlich dieser Personen ergeben kann. Die Einsichtnahme in Daten anderer Personen ist ausgeschlossen, wenn für diese im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 34 des Sächsischen Meldegesetzes eingetragen ist. Innerhalb der Frist zur Einsichtnahme ist die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und das Anfertigen von Auszügen aus dem Wählerverzeichnis durch Wahlberechtigte zulässig, soweit dies im Zusammenhang mit der Prüfung des Wahlrechts einzelner bestimmter Personen steht. Die Auszüge dürfen nur für diesen Zweck verwendet werden und unbeteiligten Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich, welches nur von einem Bediensteten der Stadt Großschirma bedient werden darf. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat. Für eine gegebenenfalls erforderlich werdende Neuwahl wird dasselbe Wählerverzeichnis benutzt; eine nochmalige Auslegung findet nicht statt. 2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Einsichtnahme, spätestens am 03.06.2011 bis 11:30 Uhr, bei der Stadtverwaltung Großschirma, Wahlamt, Zimmer OG.02, Sitz: Hauptstraße 152, Post: Hauptstraße 156 in 09603 Großschirma einen Antrag auf Berichtigung stellen. Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift zu stellen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig sind, hat der Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizufügen.
Bürgerblatt Stadt Großschirma - April 2011 Seite 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 29.05.2011 eine Wahlbenachrichtigung. Sie gilt auch für eine gegebenenfalls erforderlich werdende Neuwahl; neue Wahlbenachrichtigungen werden grundsätzlich nicht versandt. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und bereits Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses stellen, um nicht Gefahr zu laufen, dass das Wahlrecht nicht ausgeübt werden kann. 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Stadt Großschirma oder durch Briefwahl teilnehmen. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag: 5.1. ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2. ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnisses zu beantragen, b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach der Ablauf der Frist zur Einsichtnahme entstanden ist oder c) wenn sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist. Der Antrag kann gemeinsam für die Wahl (erster Wahlgang) und für die etwaige Neuwahl (zweiter Wahlgang) gestellt werden. Wahlscheine können von in dem Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 17.06.2011, 16:00 Uhr und für die etwaige Neuwahl bis zum 01.07.2011, 16:00 Uhr bei der Stadtverwaltung Großschirma, Wahlamt, Zimmer OG.02, Sitz: Hauptstraße 152, Post: Hauptstraße 156 in 09603 Großschirma mündlich oder schriftlich beantragt werden. In dem Antrag sind die Anschrift des Wahlberechtigten sowie sein Geburtsdatum oder die laufende Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben. Die Schriftform wird auch durch Telefax gewahrt. Eine fernmündliche Antragstellung ist unzulässig. Der Antrag kann auch gestellt werden: per E-Mail an: k.schlegel@grossschirma.de oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form, dabei ist das Geburtsdatum oder die laufende Nummer, unter der der Wählberechtigte im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben. Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag bzw. Tag der Neuwahl, bis 15:00 Uhr, bei der Stadtverwaltung Großschirma, Wahlamt, Zimmer OG.02, Sitz: Hauptstraße 152, Post: Hauptstraße 156 in 09603 Großschirma gestellt werden. Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den vorstehend in Punkt 5.2. angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag bzw. Tag der Neuwahl, 15:00 Uhr, stellen. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Sonnabend vor dem Wahltag bzw. vor dem Tag der Neuwahl, 12:00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. 6. Holt der Wahlberechtigte persönlich den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen ab, so kann er die Briefwahl an Ort und Stelle ausüben. Das Briefwahllokal befindet sich in der Stadtverwaltung Großschirma, Haus II, Wahlamt, Zimmer OG.02, Hauptstraße 152 in 09603 Großschirma und ist zu folgenden Zeiten geöffnet: Dienstag: von 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr Donnerstag: von 09:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:30 Uhr Freitag: von 09:00 – 11:30 Uhr Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Stadt vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. Bei der Briefwahl muss der verschlossene amtliche Wahlbrief mit Wahlumschlag, Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses gesandt werden, dass die Unterlagen dort spätestens am Wahltag bzw. Tag der Neuwahl bis 18:00 Uhr eingehen. Wahlbriefe werden im Bereich der Deutschen Post AG als Standardbriefe ohne besondere Versendungsform unentgeltlich für den Wähler befördert. Sie können auch an der angegebenen Stelle abgegeben werden. Nähere Hinweise über die Briefwahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl, das mit den Briefwahlunterlagen übersandt wird, zu entnehmen. Großschirma, 15.04.2011 Volkmar Schreiter, Bürgermeister Ausschreibung Die Stadt Großschirma bietet im Stadtteil Großschirma folgendes Grundstück zum Verkauf an: ► Flurstück 249, gelegen an der Hauptstraße 56 ► Größe: 4.390 m² ► Zugang zur öffentlichen Verkehrsfläche voll erschlossen ► Das auf dem Flurstück befindliche Hauptgebäude sowie die Nebenanlagen werden bis 30.05.2011 als Grundschule genutzt. Der Verkehrswert für das Kaufobjekt basiert auf einem „Gutachten zur Ermittlung des Verkehrswertes“ vom 26.03.2011 und beträgt 55.000,00 €, was auch gleichzeitig das Mindestgebot darstellt. Ihr Kaufgebot, welches ein Nutzungskonzept beinhalten sollte, ist bis zum 20.Mai 2011 in der Stadtverwaltung Großschirma – Bauamt Hauptstraße 156 09603 Großschirma einzureichen. Es ist in einem verschlossenen Umschlag mit der Kennzeichnung „Gebot für Flurstück 249, Gemarkung Großschirma“ abzugeben. Später eingehende Gebote können nicht berücksichtigt werden. gez. Volkmar Schreiter Bürgermeister
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