Gott beschütze unser Land! - Dr. Lothar Gassmann

Verfassungsvertrags stehen inwesentlichen Punkten im Gegensatzzum christlichenGlauben und könnten – besondersim Blick auf die„Nichtdiskriminierungs“-Klausel - eine Christenverfolgungin Europa herbeiführen.Im Folgenden werden diese Thesendurch Zitate belegt. Insbesonderewerden zur Begründung herangezogen:- Die konsolidierte Fassung des Vertragsüber die Europäische Union und des Vertragesüber die Arbeitsweise der EuropäischenUnion („Lissabonner Vertrag“, „Verfassungsvertrag“,„EU-Reformvertrag“), diejetzt in allen bereits zur EU gehörendenLändern ratifiziert werden soll (veröffentlichtim Amtsblatt der Europäischen UnionNr. C 115 vom 09.05.2008)- Die wichtigste Klage gegen die EU-Verfassung von 2005 (erneuert 2008),nämlich die des CSU-Bundestags-Abgeordneten und ehemaligen bayerischenStaatsministers Dr. Peter Gauweiler.Er beauftragte den Ordinarius für öffentlichesRecht Prof. Dr. jur. Karl-AlbrechtSchachtschneider (Erlangen/Nürnberg).Die Klageschrift umfasst über 300 Seiten.- Das Gutachten „Der Vertrag von Lissabonund das Grundgesetz“ vom Mai 2008,verfasst von Prof. Dr. Dietrich Murswiek,Universität Freiburg, mit 134 Seiten.Für Europa, gegen die EUDer Kontinent Europa und die EuropäischeUnion (EU) sind nicht dasselbe.Die jetzige EU ist ein Zusammenschlussverschiedener europäischerStaaten, dessen Ziel die Herstellungeiner einheitlichen Regierung für Gesamteuropaist.Als Christen wünschen wir uns Friedenund eine gute Zusammenarbeit zwischenden europäischen Völkern undStaaten. Wir müssen uns aber gegeneine Europäische Union wenden, wiesie sich jetzt ganz offensichtlich entwickelthat mit ihrer Zentralisierung, ihrerEntdemokratisierung, der Einschränkungvon Freiheitsrechten einschließlichder Meinungsfreiheit und Predigtfreiheitfür Christen. Ferner wenden wiruns gegen ein Europa ohne Gott, wiees in der EU-Verfassung (inzwischen:EU-Verfassungsvertrag) verankert ist.Hier entsteht ein Superstaat, eineMammutinstitution ohne wirkliche Freiheitder Einzelstaaten und der einzelnenBürger. Bereits jetzt stammen dieallermeisten Gesetze von der EU inBrüssel und nicht aus Berlin oder denHauptstädten der anderen europäischenLänder. Das deutsche, ja allgemeindas nationale Recht der Völkerbefindet sich auf dem Rückzug undsoll immer mehr einem „Europa-Recht“weichen, was im Weiteren noch belegtwerden wird.Stattdessen wäre als Alternative hierzuwünschenswert: ein Staatenbundgleichberechtigter Staaten mit Freiheitder Einzelstaaten und auch der Bürgerinnenund Bürger. Die Zusammenarbeitsollte sich nur auf das Notwendigstebeschränken, um ein friedlichesZusammenleben in Europa und einegute nachbarschaftliche Zusammenarbeitder europäischen Staaten zu gewährleisten.Statt Zentralismus wäreein dezentrales Netz voneinanderunabhängiger, aber freundschaftlichverbundener Staaten erstrebenswert.Zeitjournal 4 / 2008 26