Besser verkehren

Kleinen Anfrage wollen wir die daraus resultierenden
Fragen für die Sicherheit der Bahn aufklären.
Kleine Anfrage herunterladen (Hierzu lag bei Redaktionsschluss
noch keine Antwort vor)
KA: Pläne der Verkehrs- und Innenminister der
Europäischen Union zur Verschärfung der Kontrollen
von Passagieren und Gepäck bei Zugreisen
02.10.2015 – Drs. Nr. 18/6171
Nach dem wohl nicht vollends ausgeführten Thalys-
Anschlag auf dem Weg von Amsterdam nach Paris
wollen die EU-Innen- und Verkehrsminister mehr
Überwachung und Kontrolle des Schienenverkehrs.
In Planung sind der Ausbau gemeinsamer Streifen,
koordinierte »Kontrolloperationen”, Passagier- und
Gepäckkontrollen, personalisierte Bahnfahrkarten
und die Einführung »neue Technologien«. Laut dem
Bundesinnenminister müssten mehr Verdächtige
»eher zur offenen als zur verdeckten Fahndung ausgeschrieben
werden. Antwort auf Drucksache Nr.
18/6342
AN: Änderung der Eisenbahnbau- und
Betriebsordnung zur Erhöhung der Sicherheit im
Eisenbahnverkehr
01.07.2015 – Drs. Nr. 18/5406
Bisher können Bahnhofsgleise auch deutlich über
2,5 Promille längs geneigt sein, wodurch Züge selbständig
wegrollen und Menschen zu Schaden kommen
können. Für den neuen Stuttgarter Tiefbahnhof
wurde gar eine Gleisneigung von 15,1 Promille
genehmigt. Daher wollen wir die maximal zulässige
Neigung von Neubauten begrenzen, um den Bau von
unsicheren Bahnhöfen wirksam zu verhindern.
KA: Aufklärung von Wegrollvorgängen bei der
Bahn aufgrund der Gleisneigung in Bahnhöfen
19.06.2015 – Drs. Nr. 18/5366
Im Kölner Hauptbahnhof, dessen Gleise stark abschüssig
sind, kommt es regelmäßig zum selbständigen
Wegrollen von Zügen; alleine für die Jahre
2010 bis 2014 sind 17 Vorgänge dokumentiert. Wir
möchten mit der Anfrage herausfinden, ob und wie
solche Vorgänge untersucht werden und welche
Konsequenzen daraus gezogen werden. Dies ist
insbesondere in Hinblick auf den geplanten Bahnhof
Stuttgart 21 interessant, der eine gegenüber dem
Kölner Hauptbahnhof noch viermal stärkere Neigung
aufweisen soll. Antwort auf Drucksache Nr. 18/5562
Schienenlärm
KA: Lärmschutzmaßnahmen im Rahmen des Ausbaus
der Görlitzer Bahn
23.02.2015 – Drs. Nr. 18/4036
In der Vergangenheit wurden bereits diverse Baumaßnahmen
an der Görlitzer Bahn ausgeführt.
So erfolgte nach Planfeststellungsverfahren die
Ertüchtigung der Abschnitte von Lübbenau nach
Cottbus (2008) und von Königs Wusterhausen nach
Lübbenau (2011) auf 160 km/h, einschließlich
Lärmschutz. In diesem Jahr ist nunmehr u.a. die
Erneuerung der Fernbahngleise zwischen Königs
Wusterhausen und Grünau vorgesehen, wobei Fragen
des Lärmschutzes an diesem Streckenabschnitt
bisher nicht geklärt sind. Antwort auf Drucksache
Nr. 18/4264
KA: Fortschreibung von Maßnahmen zur Lärmsanierung
an bestehenden Schienenwegen der
Eisenbahnen des Bundes
06.01.2015 – Drs. Nr. 18/3644
Seit der Erstellung des ersten Gesamtkonzeptes der
Lärmsanierung hat es eine Reihe von Veränderungen
hinsichtlich der Anzahl und der Priorisierung der
zu sanierenden Streckenabschnitte gegeben. Für
Bürgerinnen und Bürger ist nicht nachvollziehbar,
warum Änderungen vorgenommen wurden. Mit der
Kleinen Anfrage soll mehr Transparenz in dieser Frage
geschaffen werden. Antwort auf Drucksache Nr.
18/3789
Automatisiertes Fahren
KA: Digitales Testfeld an der Autobahn A9
02.12.2015 – Drs. Nr. 18/6973
Auf der Bundesautobahn A9 wurde zwischen München
und Nürnberg ein sog. digitales Testfeld eingerichtet.
Dieses soll es ermöglichen, neue Technologien
im Bereich des Straßenverkehrs in der Praxis
zu erproben. Vor kurzem fand eine erste Technikdemonstration
statt. Die Kleine Anfrage stellt Fragen
zu dem Testfeld im Allgemeinen und der Technikdemonstration
im speziellen. Antwort auf Drucksache
Nr. 18/7178
KA: Weiterentwicklung gesetzlicher Vorgaben zur
Nutzung autonomer Autos
04.08.2015 – Drs. Nr. 18/5660
DIE LINKE erkundigt sich nach dem Diskussionsstand
zur rechtlichen Absicherung von autonomen
Fahrzeugen, was sich hinter der sogenannten Strategier
AF 2020 verbirgt und welche Vereinbarung die
Bundesregierung mit den Wirtschaftsverbänden der
IT- und Automobilwirtschaft (BITKOM und VDA) getroffen
hat. Antwort auf Drucksache Nr. 18/5929
KA: Geplante Teststrecke für selbstfahrende Autos
11.02.2015 – Drs. Nr. 18/3957
Der Verkehrsminister plant eine Teststrecke für
selbstfahrende und teilautonome Autos. Auf dieser
Strecke sollen die autonomen Fahrzeuge im Praxistest
am normalen Straßenverkehr teilnehmen. Es
stellen sich verschiedene Fragen, insbesondere nach
den Anforderungen, die autonome Fahrzeuge erfüllen
müssen und Fragen der Haftung. Antwort auf
Drucksache Nr. 18/4239
KA: Zukunft des autonomen Automobils
10.07.2014 – Drs. Nr. 18/2072
DIE LINKE erfragt rechts- und verkehrspolitischen
Fragestellungen hinter dem autonom fahrenden
Auto. Dabei geht es nicht nur um die rechtliche Bewertung,
sondern auch um grundlegende ethische
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