Besser verkehren

Überlegungen die ein selbstfahrendes Auto mit sich
bringt – darf im Notfall eine Software über Leben
und Tod entscheiden? Antwort auf Drucksache Nr.
18/2215
Umwelt
AN: Kältemittel R1234yf aus dem Verkehr ziehen
07.05.2015 – Drs. Nr. 18/4840
Siehe hierzu den Beitrag auf S. 35.
KA: Wiedervernetzung durch Wildbrücken
14.09.2015 – Drs. Nr. 18/5943
Verkehrswege wirken wie Barrieren für viele Wildtiere
– vor allem Autobahnen. Das Bundesprogramm
Wiedervernetzung wurde 2012 von der Bundesregierung
beschlossen. Ziel ist es, die bisher durch
das überörtliche Straßennetz zerschnittenen Lebensraumkorridore
wieder miteinander zu verbinden
– beispielsweise durch Wildbrücken. In der Kleinen
Anfrage wird der aktuelle Stand bereits realisierter
und geplanter Wildbrücken abgefragt. Antwort auf
Drucksache Nr. 18/6075
Straßenbau
KA Bau der Bundesautobahn 52 auf Gladbecker
Stadtgebiet
04.03.2016 – Drs. Nr. 18/7593
Eine Vereinbarung zwischen der Stadt Gladbeck,
dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Bund ist
im Umlauf, die alle drei Beteiligten zu bestimmten
Zusagen zum Zwecke des Baus der A 52 in Gladbeck
verpflichtet. DIE LINKE vor Ort kämpft seit Jahren
mit Bürgerinitiativen gegen dieses stadtzerstörende
Projekt. Die Vereinbarung ist einerseits rechtlich
fragwürdig, andererseits der Hebel der Autobahnbefürworter,
dieses Projekt durchzusetzen, trotz ablehnenden
Bürgerentscheid im Jahr 2012. Antwort auf
Drucksache Nr. 18/7807
KA: Sicherheit der Verkehrsteilnehmer durch
unterschiedliche Schutzplankensysteme
22.12.2015 – Drs. Nr. 18/7108
Viele Neubauten von Schutzplanken werden weiterhin
mit Beton vorgenommen. Stahl- und Betonsysteme
weisen eine unterschiedliche Federwirkung auf
und unterscheiden sich in Kosten und Wartung. Die
Kleine Anfrage fragt nach der jeweiligen Verbreitung
der Systeme, sowie der Bewertung dieser durch die
Bundesregierung, sowie u.a. nach der Notwendigkeit
einer gesetzlichen Verpflichtung zur Anbringung von
Unterfahrschutzsystemen für Motorradfahrer. Antwort
auf Drucksache Nr. 18/7193
KA: Ausbau der Bundesautobahn A7 zwischen
Bordesholm und Hamburg als Öffentlich-Private
Partnerschaft
13.08.2015 – Drs. Nr. 18/5738
Laut Bundesverkehrsminister Dobrindt hat der
bereits laufende Ausbau der A7 als Projekt in
Öffentlich-Privater Partnerschaft (ÖPP) »Pilotcharakter
für die neue Generation von ÖPP-Modellen in
Deutschland« und kann somit als Blaupause für weitere
von der Bundesregierung in Erwägung gezogene
ÖPP-Projekte (sog. Dritte Staffel) im Fernstraßenbau
gelten. Da inzwischen neue ÖPP-Projekte in einem
Volumen von 15 Mrd. Euro angedacht sind, müssen
Nutzen und Kosten der neuen ÖPP-Variante auf den
Prüfstand. Antwort auf Drucksache Nr. 18/5938
KA: Ausbau der Bundesautobahn A 10/A 24
im Rahmen der dritten Staffel von Projekten in
Öffentlich-Privater Partnerschaft im Fernstraßenbau
11.08.2015 – Drs. Nr. 18/5736
Nach dem Pilotprojekt einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft
(ÖPP) im Fernstraßenbau, dem Ausbau A
7 bei Hamburg, hat die Bundesregierung den Ausbau
und den Betrieb eines Streckenabschnitts der A
10/A 24 zwischen der Anschlussstelle Neuruppin
und dem Dreieck Pankow als Verfügbarkeitsmodell
ausgeschrieben. Welche Kosten damit verbunden
sein werden und welche Finanzierungsmodelle
seitens der Bundesregierung in Betracht gezogen
werden, soll im Rahmen der Anfrage geklärt werden.
Antwort auf Drucksache Nr. 18/5820
Hierzu wurde am 13.10.2015 eine Nachfrage eingereicht
(18/6272), da wesentliche Fragen nicht beantwortet,
insbesondere kritische Fragen zur angeblich
besseren Wirtschaftlichkeit von ÖPP-Projekten.
Zudem werden seit diesem Jahr ÖPP-Projekte gar
nicht mehr auf die sog. Länderquote angerechnet
– ein fataler Fehlanreiz, mit dem die Länder »eingekauft«
werden. Antwort auf Drucksache Nr. 18/6469
KA: Kosten und Folgen der Ortsumgehung Ritterhude
13.03.2015 – Drs. Nr. 18/4276
Die Ortsumfahrung Ritterhude ist in der Übersicht
der Länderanmeldungen für den Bundesverkehrswegplan
(BVWP) 2015 als zu untersuchendes Vorhaben
festgeschrieben. Die Überprüfung des Projekts
im Rahmen der Aufstellung des BVWP 2003 ergab,
dass mit der Umfahrung die Umwelt schwer belastet
wird, ohne verkehrlichen Nutzen zu entfalten. Inweifern
die Neubewertung zu anderen Ergebnissen
kommt, soll Anhand der Anfrage geklär werden. Antwort
auf Drucksache Nr. 18/4436
KA: Unklarheiten bezüglich des Bauabschnitts
2.2 der A281
12.01.2015 – Drs. Nr. 18/3706
Die Bundesautobahn 281 in Bremen als nordwestliche
Eckverbindung zwischen der A 1 und der A 27
befindet sich seit mehr als drei Jahrzehnten in der
Planung. Lediglich einzelne Bauabschnitte wurden
bisher realisiert. Trotz planungsrechtlicher Unklarheiten
und strenger Vorgaben der »Grundkonzeption
für den Bundesverkehrswegeplan 2015« wird der
Bauabschnitt 2.2 als »Laufendes Vorhaben« klassifiziert
und demnach keiner erneuten gründlichen
Überprüfung unterzogen. Dieses Vorgehen ist auch
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