Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT

SPD-Fraktion im Landtag von NRW
Wohnungsbau und lebenswerte Quartiere.
Gutes und bezahlbares Wohnen überall in NRW.
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zu machen. Wir ermöglichen so sinnvolle Investitionen
in die städtische Infrastruktur, die zum besseren
Miteinander und zu mehr Lebensqualität in
den Quartieren beitragen. Wir wollen diese Hilfen in
den kommenden Jahren noch mehr auf die sozialen
Brennpunkte konzentrieren, damit Spielplätze, Kitas,
Schulen und andere soziale Einrichtungen, aber auch
öffentliche Räume, Wege und Plätze für die Menschen
in den einzelnen Stadtteilen lebenswerter
und attraktiver werden. Diese Investitionen sichern
gleiche Zukunftschancen für alle Mitglieder unserer
Gesellschaft, unabhängig von Wohnort und Herkunft.
UNSERE ERFOLGE FÜR MEHR BEZAHLBAREN WOHNRAUM FÜR ALLE
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GESAGT: Wir stärken den Mieterschutz.
GETAN: Mit der ‚Kappungsgrenze für Mieterhöhungen‘, der ‚Mietpreisbremse für
Neuvermietungen‘ und der Einführung des ‚Bestellerprinzips‘ bei Makler -
provi sionen haben wir unsere Ideen zur Stärkung des Mieterschutzes
bundesweit durchsetzen können. Mit dem ‚Wohnungsaufsichtsgesetz‘
haben wir unsere Kommunen im Umgang mit verantwortungslosen
Vermietern gestärkt.
GESAGT: Mit unserer sozialen Wohnraumpolitik wollen wir die Versorgung der Menschen,
insbesondere der Personen mit geringem Einkommen, durch bezahlbaren,
verbrauchsarmen und möglichst barrierefrei erreichbaren Wohnraum deutlich
verbessern.
GETAN: Mit dem neu gegründeten ‚Bündnis für Wohnen – bezahlbar, generationengerecht,
energieeffizient‘ setzen wir uns für bezahlbaren, barrierefrei erreichbaren
und energetisch optimierten Wohnraum ein. Mit dem ‚Wohnraumförderungsprogramm
2014 – 2017‘ und der ‚Wohnungsbauoffensive‘ stärken wir die soziale
Wohnraumpolitik. Die deutliche Erhöhung des Wohngeldes hilft insbesondere
Mieterinnen und Mietern mit geringen Einkommen.
GESAGT: Wir stärken die Studierendenwerke und schaffen neuen Wohnraum für Studenten.
GETAN: Seit dem Jahr 2013 ist das studentische Wohnen ein neuer Schwerpunkt der
Wohnraumförderung in NRW. Mit dem Programm ‚Studentisches Wohnen‘
stellen wir jährlich 50 Millionen Euro als Förderdarlehen zur Verfügung.
Es steht sowohl den Studierendenwerken als auch Wohnungsunternehmen
und privaten Investoren offen. NRW bietet bundesweit mit deutlichem Abstand
die meisten öffentlich geförderten Studierendenwohnungen an.