Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT
Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
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SPD-Fraktion im Landtag von <strong>NRW</strong><br />
Innere Sicherheit und Prävention.<br />
Hart gegen die Kriminalität und entschlossen gegen ihre Ursachen.<br />
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die innere Sicherheit gewährleisten zu können,<br />
benötigen wir eine gut ausgestattete Feuerwehr.<br />
Wir haben deshalb die Ausgaben für Feuerschutz<br />
und Hilfeleistungen schrittweise erhöht – im<br />
Jahr 2016 um mehr als zehn Prozent gegenüber<br />
dem Jahr 2010.<br />
Der demografische Wandel, die Zunahme akuter<br />
Notfälle und der Notfallärztemangel stellen die<br />
Rettungsversorgung vor große Herausforderungen.<br />
Mit der Änderung des ‚Rettungsdienstgesetzes‘<br />
haben wir deshalb unsere Rettungsdienste in <strong>NRW</strong><br />
neu ausgerichtet. Der neu geschaffene Ausbildungsberuf<br />
des professionellen Notfallsani täters stellt<br />
sicher, dass unsere Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter<br />
für die Herausforderungen der Zukunft<br />
gewappnet sind. Es konnten 450 zusätzliche Ausbildungsplätze<br />
geschaffen werden.<br />
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UNSERE ERFOLGE FÜR MEHR INNERE SICHERHEIT<br />
GESAGT: Für die Polizeiarbeit sind nicht nur gut ausgebildete und motivierte<br />
Beamtinnen und Beamte notwendig, sondern auch eine moderne und<br />
aufgabengerechte Ausstattung. Wir führen den Digitalfunk ein.<br />
GETAN: Wir haben zusätzliche Mittel für die Ausrüstung und technische<br />
Ausstattung unserer Polizistinnen und Polizisten zur Verfügung<br />
gestellt. Dazu gehören Investitionen in neue, funktionale<br />
Bekleidung wie Uniformen und Einsatzanzüge für die Bereitschaftspolizei.<br />
Im Dezember 2014 ist der ‚Digitalfunk <strong>NRW</strong>‘<br />
bei der Polizei flächendeckend in Betrieb gegangen. Damit<br />
gewährleisten wir die Sicherheit unserer Polizeieinsatzkräfte.<br />
GESAGT: Wir wollen ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus<br />
entwickeln.<br />
GETAN: Das Engagement gegen Rechtsextremismus bleibt eine wichtige<br />
Daueraufgabe. Wir haben die Mittel für Prävention und<br />
Beratung seit dem Jahr 2010 kontinuierlich erhöht. Mit dem<br />
‚Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus‘<br />
haben wir eine Vielzahl von Vereinen, Verbänden, Initiativen<br />
und Projekten zusammengeführt. Für Projekte gegen Rechtsextremismus<br />
und Rassismus stellen wir jährlich 3,2 Millionen Euro<br />
zur Verfügung.<br />
www.nrweltoffen.de
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