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Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT

Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

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1 +++ <strong>STARK</strong> +++<br />

zukunftsinvestitionen in unser land<br />

überörtliche Radschnellwege entstehen sollen. Kern<br />

dieses Projektes ist die Realisierung des Radschnellwegs<br />

RS1 von Hamm nach Duisburg, der in Teilabschnitten<br />

bereits geöffnet ist.<br />

Mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung<br />

des ,Straßen- und Wegegesetzes‘ werden Radschnellwege<br />

mit Landesstraßen gleichgestellt. Die Baulast,<br />

also die Kosten für Bau und Unterhaltung, trägt das<br />

Land. Ausgenommen werden hier, genau wie bei den<br />

Landesstraßen, die Ortsdurchfahrten bei Städten mit<br />

mehr als 80.000 Einwohnern. Dort bleiben die Radschnellwege<br />

in der Baulast der Stadt und können aus<br />

dem ,Nahmobilitätsprogramm‘ gefördert werden.<br />

Wir gestalten den digitalen Wandel<br />

Der digitale Wandel eröffnet Chancen auf Wirtschaftswachstum,<br />

neue Arbeitsplätze und bessere<br />

Arbeitsbedingungen – und wir gestalten ihn mit.<br />

Zwingende Voraussetzung für das Gelingen der<br />

digitalen Zeitenwende ist ein flächendeckender<br />

Breitbandausbau für ein schnelles und leistungsstarkes<br />

Internet. Wir haben die Breitbandversorgung<br />

mit einem Download-Volumen von mindestens<br />

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MEHR GELD FÜR DIE MOBILITÄT IN <strong>NRW</strong><br />

<strong>NRW</strong> ZÄHLT B<strong>UND</strong>ESWEIT ZU DEN SPITZENREITERN BEIM AUS- <strong>UND</strong> NEUBAU<br />

DER STRASSEN <strong>UND</strong> SCHIENENWEGE<br />

37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen<br />

des Bundes zur Staubeseitigung werden<br />

in <strong>NRW</strong> investiert. Ein Rekordwert!<br />

Auch eingeplant: überregionaler<br />

Radschnellweg 1 (RS1): 101 km von<br />

Duisburg nach Hamm<br />

+<br />

37,4 %<br />

2,5 Milliarden Euro allein für den<br />

Bahnausbau des RRX zwischen<br />

Köln und Dortmund<br />

Rund 13,7 Milliarden Euro<br />

für Aus- und Neubau<br />

von Straßen in <strong>NRW</strong><br />

Rund 1 Milliarde Euro für den Ausbau der Wasserstraßen in <strong>NRW</strong><br />

Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm für <strong>NRW</strong>. Der Bund<br />

erkennt damit <strong>NRW</strong> als die Verkehrsdrehscheibe Europas an. Der Fokus liegt auf Erhalt vor Neubau sowie<br />

auf Engpass- und Staubeseitigung. Dafür haben wir uns beim Bund erfolgreich eingesetzt.

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