Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT
Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
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1 +++ <strong>STARK</strong> +++<br />
zukunftsinvestitionen in unser land<br />
überörtliche Radschnellwege entstehen sollen. Kern<br />
dieses Projektes ist die Realisierung des Radschnellwegs<br />
RS1 von Hamm nach Duisburg, der in Teilabschnitten<br />
bereits geöffnet ist.<br />
Mit der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderung<br />
des ,Straßen- und Wegegesetzes‘ werden Radschnellwege<br />
mit Landesstraßen gleichgestellt. Die Baulast,<br />
also die Kosten für Bau und Unterhaltung, trägt das<br />
Land. Ausgenommen werden hier, genau wie bei den<br />
Landesstraßen, die Ortsdurchfahrten bei Städten mit<br />
mehr als 80.000 Einwohnern. Dort bleiben die Radschnellwege<br />
in der Baulast der Stadt und können aus<br />
dem ,Nahmobilitätsprogramm‘ gefördert werden.<br />
Wir gestalten den digitalen Wandel<br />
Der digitale Wandel eröffnet Chancen auf Wirtschaftswachstum,<br />
neue Arbeitsplätze und bessere<br />
Arbeitsbedingungen – und wir gestalten ihn mit.<br />
Zwingende Voraussetzung für das Gelingen der<br />
digitalen Zeitenwende ist ein flächendeckender<br />
Breitbandausbau für ein schnelles und leistungsstarkes<br />
Internet. Wir haben die Breitbandversorgung<br />
mit einem Download-Volumen von mindestens<br />
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MEHR GELD FÜR DIE MOBILITÄT IN <strong>NRW</strong><br />
<strong>NRW</strong> ZÄHLT B<strong>UND</strong>ESWEIT ZU DEN SPITZENREITERN BEIM AUS- <strong>UND</strong> NEUBAU<br />
DER STRASSEN <strong>UND</strong> SCHIENENWEGE<br />
37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen<br />
des Bundes zur Staubeseitigung werden<br />
in <strong>NRW</strong> investiert. Ein Rekordwert!<br />
Auch eingeplant: überregionaler<br />
Radschnellweg 1 (RS1): 101 km von<br />
Duisburg nach Hamm<br />
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37,4 %<br />
2,5 Milliarden Euro allein für den<br />
Bahnausbau des RRX zwischen<br />
Köln und Dortmund<br />
Rund 13,7 Milliarden Euro<br />
für Aus- und Neubau<br />
von Straßen in <strong>NRW</strong><br />
Rund 1 Milliarde Euro für den Ausbau der Wasserstraßen in <strong>NRW</strong><br />
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm für <strong>NRW</strong>. Der Bund<br />
erkennt damit <strong>NRW</strong> als die Verkehrsdrehscheibe Europas an. Der Fokus liegt auf Erhalt vor Neubau sowie<br />
auf Engpass- und Staubeseitigung. Dafür haben wir uns beim Bund erfolgreich eingesetzt.