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Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT

Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

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2 +++ <strong>GERECHT</strong> +++<br />

sozialen zusammenhalt stärken, armut bekämpfen<br />

ARMUT BEKÄMPFEN.<br />

CHANCEN ERMÖGLICHEN.<br />

+<br />

Die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt in Nordrhein-<br />

Westfalen haben sich seit unserem Regierungsantritt<br />

positiv entwickelt. Die meisten Menschen<br />

haben am steigenden Wohlstand teilhaben können.<br />

Dennoch gibt es in <strong>NRW</strong> immer noch zu viele Menschen,<br />

die in Armut leben. Mit der Einführung des<br />

gesetzlichen Mindestlohns und dem Schaffen neuer<br />

sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse<br />

für Langzeitarbeitslose treten wir Arbeitslosigkeit,<br />

prekären Beschäftigungsverhältnissen und<br />

Niedriglöhnen entschieden entgegen. Mit der Landesinitiative<br />

‚<strong>NRW</strong> hält zusammen‘ haben wir viele<br />

erfolgreiche Projekte angestoßen, um Einkommensund<br />

Familienarmut zu bekämpfen.<br />

Von Arbeit muss man leben können<br />

In <strong>NRW</strong> sind rund 2,8 Millionen Menschen von<br />

Einkommensarmut betroffen – besonders häufig<br />

Alleinerziehende, Migranten und Geringqualifizierte<br />

sowie Kinder und Jugendliche. Von der Einführung<br />

des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns<br />

profitieren seit dem Jahr 2015 etwa 800.000 Arbeitnehmerinnen<br />

und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen.<br />

Der Mindestlohn schafft sozialversicherungspflichtige<br />

Beschäftigungsverhältnisse und begrenzt<br />

Einkommensarmut. Im Bund konnten wir außerdem<br />

die Eindämmung der Leiharbeit und den Kampf<br />

gegen den Missbrauch von Werkverträgen entscheidend<br />

voranbringen. Mit dem bundesweiten ‚Gesetz<br />

zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen‘<br />

gilt fortan der Grundsatz: gleicher Lohn für gleiche<br />

Arbeit. Die Stärkung der Leiharbeiterinnen<br />

und Leiharbeiter verhindert ein ,Weiter so‘ beim<br />

Lohndumping.<br />

Armut verfestigt sich durch Langzeitarbeitslosigkeit.<br />

Mit dem Landesprogramm ‚Öffentlich geförderte<br />

Beschäftigung‘ tragen wir dazu bei, die<br />

Arbeitsmarktchancen von Langzeitarbeitslosen zu<br />

verbessern. Seit dem Jahr 2013 wurden mehr als<br />

90 Projekte initiiert und damit mehr als 2.050 neue<br />

Arbeitsplätze öffentlich geförderter Beschäftigung<br />

geschaffen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer<br />

werden in diesem Programm sowohl mit Blick auf<br />

die Tätigkeit als auch auf persönlicher Ebene eng<br />

begleitet und gecoacht. Mit der Errichtung eines<br />

‚sozialen Arbeitsmarktes‘ wollen wir öffentlich<br />

geförderte Beschäftigung dauerhaft fortführen und<br />

um Weiterbildungsmöglichkeiten ergänzen.<br />

Handlungskonzept gegen Armut und<br />

soziale Ausgrenzung<br />

Armut grenzt aus und schürt soziale Abstiegsängste.<br />

Mit der Landesinitiative ‚<strong>NRW</strong> hält zusammen.<br />

Für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung‘<br />

und dem dazugehörigen ‚Handlungskonzept gegen<br />

Armut und soziale Ausgrenzung‘ wollen wir die<br />

sozialen Lebensräume in <strong>NRW</strong> mit mehr Ressourcen<br />

ausstatten. Wir wollen Ängste nehmen, Lebenslagen<br />

verbessern und soziale Aufstiegschancen<br />

ermöglichen. Wir unterstützen Brennpunktschulen<br />

dabei, Schülerinnen und Schüler in Ausbildung und<br />

Beruf zu bringen. Wir stärken Familienzentren und<br />

Kindertageseinrichtungen bei der Beratung von einkommensschwachen<br />

Familien. Wir fördern kreative<br />

und künstlerisch bildende Initiativen für benachtei-<br />

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