Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT
Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
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2 +++ <strong>GERECHT</strong> +++<br />
sozialen zusammenhalt stärken, armut bekämpfen<br />
ARMUT BEKÄMPFEN.<br />
CHANCEN ERMÖGLICHEN.<br />
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Die Wirtschaft und der Arbeitsmarkt in Nordrhein-<br />
Westfalen haben sich seit unserem Regierungsantritt<br />
positiv entwickelt. Die meisten Menschen<br />
haben am steigenden Wohlstand teilhaben können.<br />
Dennoch gibt es in <strong>NRW</strong> immer noch zu viele Menschen,<br />
die in Armut leben. Mit der Einführung des<br />
gesetzlichen Mindestlohns und dem Schaffen neuer<br />
sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse<br />
für Langzeitarbeitslose treten wir Arbeitslosigkeit,<br />
prekären Beschäftigungsverhältnissen und<br />
Niedriglöhnen entschieden entgegen. Mit der Landesinitiative<br />
‚<strong>NRW</strong> hält zusammen‘ haben wir viele<br />
erfolgreiche Projekte angestoßen, um Einkommensund<br />
Familienarmut zu bekämpfen.<br />
Von Arbeit muss man leben können<br />
In <strong>NRW</strong> sind rund 2,8 Millionen Menschen von<br />
Einkommensarmut betroffen – besonders häufig<br />
Alleinerziehende, Migranten und Geringqualifizierte<br />
sowie Kinder und Jugendliche. Von der Einführung<br />
des flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns<br />
profitieren seit dem Jahr 2015 etwa 800.000 Arbeitnehmerinnen<br />
und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen.<br />
Der Mindestlohn schafft sozialversicherungspflichtige<br />
Beschäftigungsverhältnisse und begrenzt<br />
Einkommensarmut. Im Bund konnten wir außerdem<br />
die Eindämmung der Leiharbeit und den Kampf<br />
gegen den Missbrauch von Werkverträgen entscheidend<br />
voranbringen. Mit dem bundesweiten ‚Gesetz<br />
zur Regulierung von Zeitarbeit und Werkverträgen‘<br />
gilt fortan der Grundsatz: gleicher Lohn für gleiche<br />
Arbeit. Die Stärkung der Leiharbeiterinnen<br />
und Leiharbeiter verhindert ein ,Weiter so‘ beim<br />
Lohndumping.<br />
Armut verfestigt sich durch Langzeitarbeitslosigkeit.<br />
Mit dem Landesprogramm ‚Öffentlich geförderte<br />
Beschäftigung‘ tragen wir dazu bei, die<br />
Arbeitsmarktchancen von Langzeitarbeitslosen zu<br />
verbessern. Seit dem Jahr 2013 wurden mehr als<br />
90 Projekte initiiert und damit mehr als 2.050 neue<br />
Arbeitsplätze öffentlich geförderter Beschäftigung<br />
geschaffen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer<br />
werden in diesem Programm sowohl mit Blick auf<br />
die Tätigkeit als auch auf persönlicher Ebene eng<br />
begleitet und gecoacht. Mit der Errichtung eines<br />
‚sozialen Arbeitsmarktes‘ wollen wir öffentlich<br />
geförderte Beschäftigung dauerhaft fortführen und<br />
um Weiterbildungsmöglichkeiten ergänzen.<br />
Handlungskonzept gegen Armut und<br />
soziale Ausgrenzung<br />
Armut grenzt aus und schürt soziale Abstiegsängste.<br />
Mit der Landesinitiative ‚<strong>NRW</strong> hält zusammen.<br />
Für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung‘<br />
und dem dazugehörigen ‚Handlungskonzept gegen<br />
Armut und soziale Ausgrenzung‘ wollen wir die<br />
sozialen Lebensräume in <strong>NRW</strong> mit mehr Ressourcen<br />
ausstatten. Wir wollen Ängste nehmen, Lebenslagen<br />
verbessern und soziale Aufstiegschancen<br />
ermöglichen. Wir unterstützen Brennpunktschulen<br />
dabei, Schülerinnen und Schüler in Ausbildung und<br />
Beruf zu bringen. Wir stärken Familienzentren und<br />
Kindertageseinrichtungen bei der Beratung von einkommensschwachen<br />
Familien. Wir fördern kreative<br />
und künstlerisch bildende Initiativen für benachtei-<br />
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