Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT
Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
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SPD-Fraktion im Landtag von <strong>NRW</strong><br />
Gesundheit und Pflege.<br />
Nah am Menschen. Gerecht organisiert.<br />
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075<br />
„WIR BRAUCHEN EINE<br />
FÜR ALLE MENSCHEN<br />
GLEICHERMASSEN<br />
ZUGÄNGLICHE <strong>UND</strong> QUALITATIV<br />
HOCHWERTIGE<br />
GES<strong>UND</strong>HEITSVERSORGUNG:<br />
WOHNORTNAH, VORSORGEND<br />
<strong>UND</strong> GUT VERNETZT!“<br />
Hannelore Kraft<br />
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Mit unserer Bundesratsinitiative für eine paritätische<br />
Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung<br />
aus dem Jahr 2016 setzen wir uns weiterhin für ein<br />
solidarisches Modell der Beitragsbemessung in der<br />
Kranken- und Pflegeversicherung ein. Die Bürgerversicherung<br />
beendet die ,Zwei-Klassen-Medizin‘<br />
und stellt die Teilhabe von allen an der medizinischen<br />
Versorgung sicher.<br />
Betreuungsangebote unterstützt. Wir ermöglichen<br />
das selbstbestimmte Leben in den eigenen vier<br />
Wänden, vereinfachen die Inanspruchnahme ambulanter<br />
Pflegedienste sowie haushaltsnaher Dienstleistungen<br />
und kurbeln generationenübergreifende<br />
Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser oder<br />
,Alten-WGs‘ an.<br />
Im Bund haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt,<br />
dass mehr Geld für die Pflege zur Verfügung<br />
gestellt wird. Mit den ‚Pflegestärkungsgesetzen‘<br />
werden die Leistungen der Pflegeversicherung auf<br />
eine bessere Grundlage gestellt. Mit dem ersten<br />
,Pflegestärkungsgesetz‘, das am 1. Januar 2015 in Kraft<br />
getreten ist, wurden zum Beispiel die Leistungen für<br />
die Pflege zu Hause und ambulante Pflegedienste<br />
erheblich ausgeweitet. Das im Jahr 2016 in Kraft<br />
getretene zweite ,Pflegestärkungsgesetz‘ definiert<br />
den Pflegebedürftigkeitsbegriff neu. Damit haben<br />
nun auch Demenzkranke Anspruch auf Leistungen<br />
aus der Pflegeversicherung. Mit dem dritten ,Pflegestärkungsgesetz‘<br />
sollen die Pflegeberatungs- und<br />
Unterstützungsangebote in den Kommunen ausgebaut<br />
und verbessert werden.<br />
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Selbstbestimmt leben.<br />
Pf lege gerecht organisieren<br />
Unser Ziel ist es, alten Menschen so lange wie<br />
möglich die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben<br />
zu ermöglichen – Teilhabe ist die Voraussetzung für<br />
ein selbstbestimmtes Leben. Mit dem ,GEPA <strong>NRW</strong>‘<br />
sind wir diesem Ziel einen Schritt näher gekommen.<br />
Das Reformgesetz bündelt bestehende gesetzliche<br />
Regelungen und entwickelt das Landesrecht in den<br />
Bereichen Wohnen, Alter und Pflege weiter. Konkret<br />
werden Betreuungs- und Beratungsangebote<br />
für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ausgebaut.<br />
Außerdem wird durch das ,GEPA <strong>NRW</strong>‘ die<br />
Förderung neuer Wohnformen und wohnortnaher