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Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT

Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

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SPD-Fraktion im Landtag von <strong>NRW</strong><br />

Gesundheit und Pflege.<br />

Nah am Menschen. Gerecht organisiert.<br />

+<br />

075<br />

„WIR BRAUCHEN EINE<br />

FÜR ALLE MENSCHEN<br />

GLEICHERMASSEN<br />

ZUGÄNGLICHE <strong>UND</strong> QUALITATIV<br />

HOCHWERTIGE<br />

GES<strong>UND</strong>HEITSVERSORGUNG:<br />

WOHNORTNAH, VORSORGEND<br />

<strong>UND</strong> GUT VERNETZT!“<br />

Hannelore Kraft<br />

+<br />

Mit unserer Bundesratsinitiative für eine paritätische<br />

Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung<br />

aus dem Jahr 2016 setzen wir uns weiterhin für ein<br />

solidarisches Modell der Beitragsbemessung in der<br />

Kranken- und Pflegeversicherung ein. Die Bürgerversicherung<br />

beendet die ,Zwei-Klassen-Medizin‘<br />

und stellt die Teilhabe von allen an der medizinischen<br />

Versorgung sicher.<br />

Betreuungsangebote unterstützt. Wir ermöglichen<br />

das selbstbestimmte Leben in den eigenen vier<br />

Wänden, vereinfachen die Inanspruchnahme ambulanter<br />

Pflegedienste sowie haushaltsnaher Dienstleistungen<br />

und kurbeln generationenübergreifende<br />

Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser oder<br />

,Alten-WGs‘ an.<br />

Im Bund haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt,<br />

dass mehr Geld für die Pflege zur Verfügung<br />

gestellt wird. Mit den ‚Pflegestärkungsgesetzen‘<br />

werden die Leistungen der Pflegeversicherung auf<br />

eine bessere Grundlage gestellt. Mit dem ersten<br />

,Pflegestärkungsgesetz‘, das am 1. Januar 2015 in Kraft<br />

getreten ist, wurden zum Beispiel die Leistungen für<br />

die Pflege zu Hause und ambulante Pflegedienste<br />

erheblich ausgeweitet. Das im Jahr 2016 in Kraft<br />

getretene zweite ,Pflegestärkungsgesetz‘ definiert<br />

den Pflegebedürftigkeitsbegriff neu. Damit haben<br />

nun auch Demenzkranke Anspruch auf Leistungen<br />

aus der Pflegeversicherung. Mit dem dritten ,Pflegestärkungsgesetz‘<br />

sollen die Pflegeberatungs- und<br />

Unterstützungsangebote in den Kommunen ausgebaut<br />

und verbessert werden.<br />

+<br />

Selbstbestimmt leben.<br />

Pf lege gerecht organisieren<br />

Unser Ziel ist es, alten Menschen so lange wie<br />

möglich die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben<br />

zu ermöglichen – Teilhabe ist die Voraussetzung für<br />

ein selbstbestimmtes Leben. Mit dem ,GEPA <strong>NRW</strong>‘<br />

sind wir diesem Ziel einen Schritt näher gekommen.<br />

Das Reformgesetz bündelt bestehende gesetzliche<br />

Regelungen und entwickelt das Landesrecht in den<br />

Bereichen Wohnen, Alter und Pflege weiter. Konkret<br />

werden Betreuungs- und Beratungsangebote<br />

für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ausgebaut.<br />

Außerdem wird durch das ,GEPA <strong>NRW</strong>‘ die<br />

Förderung neuer Wohnformen und wohnortnaher

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