Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT
Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
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2 +++ <strong>GERECHT</strong> +++<br />
sozialen zusammenhalt stärken, armut bekämpfen<br />
SOZIALEN ZUSAMMENHALT<br />
STÄRKEN,<br />
ARMUT BEKÄMPFEN<br />
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Soziale Teilhabe ist die Grundlage für Lebensqualität unabhängig vom Einkommen, vom Alter<br />
und von der Herkunft. Sie stärkt die Eigenverantwortung und sichert den gesellschaftlichen<br />
Zusammenhalt in unserem Land. Deshalb tun wir alles dafür, die soziale Teilhabe<br />
in jeder Lebenslage zu verbessern. Wir haben die Schulsozialarbeit ausgeweitet und unterstützen<br />
mit dem Programm ‚Kein Kind zurücklassen‘ Familien in schwierigen sozialen Lagen.<br />
Unser Aktionsplan für Inklusion baut Barrieren für Menschen mit Behinderung ab und mit dem<br />
neuen Landespflegerecht setzen wir auf den Erhalt der Eigenständigkeit auch im Alter.<br />
Die Einführung des Mindestlohns bedeutet für viele in <strong>NRW</strong> ein besseres Einkommen und mit<br />
dem Ausbau eines sozialen Arbeitsmarktes helfen wir beim Einstieg in öffentlich geförderte<br />
Beschäftigungsverhältnisse. Mit dem deutschlandweit einmaligen ‚Integrationsplan‘ legen wir<br />
den Grundstein für eine gelingende Integration der neu zu uns gekommenen Menschen.<br />
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INTEGRATION. AUS FLÜCHTLINGEN<br />
WERDEN NACHBARN.<br />
Nordrhein-Westfalen hat mit der Aufnahme von<br />
mehr als 200.000 Flüchtlingen – allein im Jahr 2015 –<br />
eine großartige Leistung vollbracht. Wir haben uns<br />
der Verantwortung einer humanitären Flüchtlingspolitik<br />
gestellt. Dieser Kraftakt wäre ohne das große<br />
Engagement der Kommunen, der Hilfsorganisationen,<br />
vor allem aber der vielen ehrenamtlichen<br />
Flüchtlingshelferinnen und -helfer nicht möglich<br />
gewesen. Damit aus Flüchtlingen Nachbarn werden,<br />
haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen initiiert<br />
und zusätzliche Integrationsmittel freigegeben. Mit<br />
dem deutschlandweit einmaligen ‚Integrationsplan‘<br />
legen wir die Grundlagen für eine erfolgreiche Integration<br />
in <strong>NRW</strong>.<br />
Unterbringung und Versorgung:<br />
Wir lassen die Kommunen nicht im Stich<br />
Kein anderes Bundesland hat so viele Flüchtlinge<br />
aufgenommen und so viel Geld in deren Unterbringung,<br />
Versorgung und Integration investiert wie<br />
Nordrhein-Westfalen. Im Landeshaushalt für das<br />
Jahr 2016 haben wir hierfür rund vier Milliarden<br />
Euro bereitgestellt. Zum Vergleich: Bayern kalkuliert<br />
mit 3,2 Milliarden, Baden-Württemberg mit 2,2 Milliarden<br />
Euro.<br />
Mehr als die Hälfte unseres Geldes fließt direkt an<br />
unsere Städte und Gemeinden. Denn wir wissen: