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Unsere Bilanz - NRW STARK UND GERECHT

Bilanzbroschüre der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen

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2 +++ <strong>GERECHT</strong> +++<br />

sozialen zusammenhalt stärken, armut bekämpfen<br />

SOZIALEN ZUSAMMENHALT<br />

STÄRKEN,<br />

ARMUT BEKÄMPFEN<br />

+<br />

Soziale Teilhabe ist die Grundlage für Lebensqualität unabhängig vom Einkommen, vom Alter<br />

und von der Herkunft. Sie stärkt die Eigenverantwortung und sichert den gesellschaftlichen<br />

Zusammenhalt in unserem Land. Deshalb tun wir alles dafür, die soziale Teilhabe<br />

in jeder Lebenslage zu verbessern. Wir haben die Schulsozialarbeit ausgeweitet und unterstützen<br />

mit dem Programm ‚Kein Kind zurücklassen‘ Familien in schwierigen sozialen Lagen.<br />

Unser Aktionsplan für Inklusion baut Barrieren für Menschen mit Behinderung ab und mit dem<br />

neuen Landespflegerecht setzen wir auf den Erhalt der Eigenständigkeit auch im Alter.<br />

Die Einführung des Mindestlohns bedeutet für viele in <strong>NRW</strong> ein besseres Einkommen und mit<br />

dem Ausbau eines sozialen Arbeitsmarktes helfen wir beim Einstieg in öffentlich geförderte<br />

Beschäftigungsverhältnisse. Mit dem deutschlandweit einmaligen ‚Integrationsplan‘ legen wir<br />

den Grundstein für eine gelingende Integration der neu zu uns gekommenen Menschen.<br />

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INTEGRATION. AUS FLÜCHTLINGEN<br />

WERDEN NACHBARN.<br />

Nordrhein-Westfalen hat mit der Aufnahme von<br />

mehr als 200.000 Flüchtlingen – allein im Jahr 2015 –<br />

eine großartige Leistung vollbracht. Wir haben uns<br />

der Verantwortung einer humanitären Flüchtlingspolitik<br />

gestellt. Dieser Kraftakt wäre ohne das große<br />

Engagement der Kommunen, der Hilfsorganisationen,<br />

vor allem aber der vielen ehrenamtlichen<br />

Flüchtlingshelferinnen und -helfer nicht möglich<br />

gewesen. Damit aus Flüchtlingen Nachbarn werden,<br />

haben wir eine Vielzahl von Maßnahmen initiiert<br />

und zusätzliche Integrationsmittel freigegeben. Mit<br />

dem deutschlandweit einmaligen ‚Integrationsplan‘<br />

legen wir die Grundlagen für eine erfolgreiche Integration<br />

in <strong>NRW</strong>.<br />

Unterbringung und Versorgung:<br />

Wir lassen die Kommunen nicht im Stich<br />

Kein anderes Bundesland hat so viele Flüchtlinge<br />

aufgenommen und so viel Geld in deren Unterbringung,<br />

Versorgung und Integration investiert wie<br />

Nordrhein-Westfalen. Im Landeshaushalt für das<br />

Jahr 2016 haben wir hierfür rund vier Milliarden<br />

Euro bereitgestellt. Zum Vergleich: Bayern kalkuliert<br />

mit 3,2 Milliarden, Baden-Württemberg mit 2,2 Milliarden<br />

Euro.<br />

Mehr als die Hälfte unseres Geldes fließt direkt an<br />

unsere Städte und Gemeinden. Denn wir wissen:

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