TRINKWASSERVERORDNUNG 2011 - Fachverband SHK NRW

Gilt für
Anzeige der
zeitweise
Wasserverteilung
(§ 3 Nr. 2 f)
Nichttrinkwasseranlage
ständige
Wasserverteilung
oder mobile Versorgungsanlage
mit Großanlage
zur Trinkwassererwärmung
2
Errichtung erstmaligen
Inbetriebnahme
oder Wiederinbetriebnahme
Mindestens
4 Wochen
vorher, gilt auch
für Bestand
Unverzüglich,
gilt auch für
Bestand!
Mindestens
4 Wochen
vorher
Mindestens
4 Wochen
vorher
Tabelle 1: Übersicht der Anzeigepflichten, Fortsetzung
Wasserversorgungsanlagen
Stilllegung
Innerhalb von
3 Tagen
Innerhalb von
3 Tagen
Bauliche und betriebstechnische
Veränderung (Abs. 1 Nr. 3)
Neben der Errichtung, Inbetriebnahme und Stilllegung
von WVA sind auch deren bauliche und betriebstechnische
Veränderungen anzuzeigen, wenn sie wesentliche
Auswirkungen auf die Beschaffenheit des Trinkwassers
haben können. Gemeint sind damit alle Maßnahmen,
die über die ordnungsgemäße Instandhaltung und Instandsetzung
hinausgehen.
Durch das Merkmal „wesentlich“ in Bezug auf die
Trinkwasserbeschaffenheit macht der Verordnungsgeber
deutlich, dass nicht jede Veränderung anzeigepflichtig
ist. Hierdurch soll der Vollzug der Regelung
erleichtert werden.
Ausnahmen
Trinkwasserinstallationen (§ 3 Nr. 2 e) sind nur dann
von der Anzeigepflicht erfasst, wenn die Trinkwasserbereitstellung
im Rahmen einer öffentlichen Tätigkeit
erfolgt (s. § 3 Abs. 1 Nr. 11).
Eine besondere Regelung gilt für zeitweise Wasserverteilungsanlagen
(§ 3 Abs. 1 Nr. 2 f). Bei diesen kann in
der Praxis nicht immer die strikte Vier-Wochen-Frist
eingehalten werden (bei kurzfristiger Planung eines
bauliche
oder betriebstechnischen
Veränderung
Mindestens
4 Wochen
vorher
Übergang,
Eigentum oder
Nutzungsrecht
auf andere
Person
Mindestens
4 Wochen
vorher
Trinkwasserverordnung 35
Errichtung oder
Inbetriebnahme
und voraussichtliche
Dauer des
Betriebes
Mindestens
4 Wochen
vorher
1 Nur bei gewerblicher oder öffentlicher Tätigkeit
2 Nur bei gewerblicher oder öffentlicher Tätigkeit
öffentlichen Festes beispielsweise). In diesem Fall
reicht es aus, die Errichtung oder Inbetriebnahme
sowie die voraussichtliche Betriebszeit so früh wie möglich
anzuzeigen.
Unterlagen
Besondere Unterlagen sind nur auf Anforderung des
Gesundheitsamtes zu liefern.
Durch die kumulative Aufzählung von Unternehmer
und sonstigem Inhaber wird deutlich, dass beide in
gleicher Weise verpflichtet sind.
Auch wenn der Wortlaut der Norm scheinbar alle in
§ 3 Nummer 2 aufgezählten WVA erfasst, kann diese
Möglichkeit, Pläne und Unterlagen der betroffenen Anlage
zu fordern, nur für die in den Absätzen 1 und 2
erfassten WVA, sowie die unter Absatz 4 fallenden
Nichttrinkwasseranlagen gelten. Nicht erfasst sind
damit beispielsweise Trinkwasserinstallationen, wenn
die Trinkwasserbereitstellung nicht im Rahmen einer
öffentlichen Tätigkeit erfolgt.
Nichttrinkwasseranlagen mit eigener Förderung –
beispielsweise Regen- oder Grauwasseranlagen –
unterfallen nicht der Definition von Wasserversorgungsanlagen.
Gleichwohl kann ihr Betrieb bei nicht