COMPACT-Magazin 05-2017

COMPACT Kolumnen
Hartlages BRD-Sprech _ Spaltung
_ Manfred Kleine-Hartlage ist
Publizist und Diplom-Sozialwissenschaftler.
Die Serie ist an sein Buch
«Die Sprache der BRD» angelehnt:
Verlag Antaios, 240 Seiten,
gebunden, 22,00 Euro (Bestellung
über antaios.de).
Was spaltet die Gesellschaft? Bierdeckel
für «Toleranz» in Köln. Foto:
picture alliance / Oliver Berg/dpa
Zu den Lieblingsvorwürfen, die das Establishment
an die Opposition richtet, gehört die Behauptung,
diese wolle «die Gesellschaft spalten». Wie
die meisten Redewendungen der Sprache der BRD
sagt auch dieser Vorwurf mehr über den aus, der ihn
erhebt, als über den, dem er gilt.
Halten wir zunächst fest, dass eine pluralistische
Gesellschaft bis zu einem gewissen Grad gespalten
sein muss, nämlich in Anhänger unterschiedlicher
politischer Richtungen. Die Formel von der «Spaltung
der Gesellschaft» spricht Bände über die voroder
auch postdemokratischen Wunschvorstellungen
eines Establishments, aus dessen Sicht eine Gesellschaft
ideologischer Konformisten offenbar als
Normalzustand, mindestens aber als anzustrebendes
Ideal gilt. So etwas wie die Legitimität der Dissidenz,
theoretisch immer noch eine der Säulen eines
liberalen Gemeinwesens, kann und darf es aus
der Perspektive von dessen Funktionseliten wohl
nicht mehr geben. Dabei ist die Anerkennung eben
dieser Legitimität der Kitt, der eine pluralistische
Gesellschaft zusammenhält und ihre Spaltung entlang
ideologischer Bruchlinien verhindert.
Ein auf erzwungenem ideologischem Konformismus
beruhendes Staatswesen ist totalitär. Es erzeugt
den Anschein von Harmonie dadurch, dass es
Nonkonformisten aus der Gesellschaft hinausdrängt,
statt sich ihrer Kritik zu stellen. Zwar sind wir hierzulande
gottlob noch nicht so weit, dass Dissidenten
in Konzentrationslagern verschwinden. Wohl aber erleben
wir, dass ein Kartell aus politischen Machthabern,
korrupten Medien und linksradikalem Mob sein
Möglichstes tut, dafür zu sorgen, dass die Grundrechte
ideologischer Abweichler zunehmend theoretischer
Natur sind. Die Gesellschaft wird dadurch
in der Tat gespalten, aber gerade nicht durch ideologische
Dissidenz, sondern durch die demonstrative
Nichtanerkennung von deren Legitimität seitens des
herrschenden Machtkartells – also genau der Kreise,
die die Spaltung der Gesellschaft so gerne der Opposition
in die Schuhe schieben möchten.
Halt, würden die Ideologen des Kartells nun einwenden:
Mit der Spaltung der Gesellschaft, die man
der Opposition vorwerfe, sei ja gar nicht die Spaltung
entlang politischer, sondern ethnischer, religiöser
oder kultureller Grenzen gemeint, also etwa die
Spaltung in Deutsche und Ausländer oder Christen
und Moslems.
Ein Kartell aus Machthabern, Medien
und Mob greift die Grundrechte
an.
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Nun, diese Spaltung ist zweifellos vorhanden.
Sie ist aber wiederum nicht das Ergebnis der oppositionellen,
sondern der herrschenden Politik. Insbesondere
die politische Rechte hat seit Jahrzehnten
händeringend davor gewarnt, eine ethnisch,
religiös und kulturell einigermaßen homogene Bevölkerung
in ein multiethnisches, multireligiöses
und multikulturelles Konglomerat zu verwandeln,
und zwar genau mit der Begründung, dass die Gesellschaft
durch eine solche Politik in Gruppen gespalten
wird, denen es an elementarsten Gemeinsamkeiten
der Werte und Loyalitäten fehlt. Und jetzt,
wo die düstersten Vorhersagen sich Punkt für Punkt
erfüllen und die Gesellschaft tatsächlich gespalten
ist, sollen diejenigen, die davor gewarnt haben, deren
Warnungen aber in den Wind geschlagen wurden,
schuld an dieser Spaltung sein! Dies wird ungeachtet
der Tatsache postuliert, dass sie keinerlei
politische Macht haben und daher für den Zustand
der Gesellschaft unmöglich verantwortlich sein können,
sehr im Gegensatz zu den Machthabern, die
ihr Programm jahrzehntelang ungehindert verfolgen
konnten, jetzt aber die Verantwortung für dessen
Konsequenzen ablehnen.