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Berliner Zeitung 15.07.2019

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<strong>Berliner</strong> <strong>Zeitung</strong> · N ummer 161 · M ontag, 15. Juli 2019 11 *<br />

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Berlin<br />

Martin Hikels Schreibtisch<br />

sieht nach Arbeit<br />

aus: Gelbe Notizzettel,<br />

Mappen, Papiere, Ordner<br />

stapeln sich. Zum Interview<br />

kommt der 33-jährige SPD-Politiker<br />

direkt vonder Einweihung des ersten<br />

geschützten Radwegs in Neukölln.<br />

Das ist Chefsache. Jetzt hat der Bezirksbürgermeister<br />

eine Stunde Zeit,<br />

dann geht es schon wieder weiter.Ein<br />

Gespräch über Clanstrukturen, das<br />

Tempelhofer Feld und warum sich<br />

Hikel lieber Milch beim Nachbarn<br />

leiht als sonntags zum Späti zu gehen.<br />

Herr Hikel, Siesind jetzt seit mehr als<br />

einem Jahr Bezirksbürgermeister von<br />

Neukölln. EinBezirk, der gegensätzlicher<br />

nicht sein könnte. Hier die hippen<br />

Bars, da Armut und Clankriminalität.<br />

Istdas immer nur Herausforderung<br />

oder manchmal auch Überforderung?<br />

Zu dem Schluss könnte man<br />

kommen. Aber mir ist es nicht zu<br />

viel, ich wusste ja, worauf ich mich<br />

eingelassen habe. Ich habe hier<br />

schon lange Politik gemacht, bin hier<br />

groß geworden und weiß daher, wie<br />

divers der Bezirk ist: der bürgerliche<br />

Süden, der Probleme mit Rechtsradikalismus<br />

und Neonazis hat, und<br />

der Norden mit seinen sozialen<br />

Brennpunkten. Es ist eine Herausforderung,<br />

jeden Tag. Aber es macht<br />

Spaß.<br />

Wie würden Sie einem Ortsunkundigen<br />

Neukölln in drei Wörtern beschreiben?<br />

Ich brauche nur zwei. Bienenstich<br />

und Baklava.<br />

Ihre beiden Vorgänger, Heinz Buschkowsky<br />

und Franziska Giffey,sind inzwischen<br />

berühmt. Jeder auf seine eigene<br />

Weise. Große Fußstapfen. Können<br />

Siesich davon frei machen?<br />

Ich bin mir bewusst, warum man<br />

hier im Bezirk schon große Erfolge<br />

feiern konnte. Das ist auf eine lange<br />

Tradition zurückzuführen. Das<br />

bringt natürlich für mich eine große<br />

Verantwortung mit sich. Man muss<br />

sich aber davon frei machen, genau<br />

dasselbe machen zu wollen. Ich verfolge<br />

die gleiche Richtung. Ich habe<br />

aber eine andereSchuhgröße.<br />

„Neukölln ist<br />

Bienenstich und Baklava“<br />

Martin Hikel (SPD)<br />

hat 2018 das Amt des<br />

Bezirksbürgermeisters<br />

übernommen –von<br />

Franziska Giffey.<br />

Ein Gespräch über die<br />

Gegensätzlichkeiten<br />

des Bezirks zwischen<br />

Bars, Clans und<br />

Wohnungsnot<br />

kurrenten gegenüber nur gerecht,<br />

wenn Verstöße am Sonntag auch geahndet<br />

werden.<br />

Hand aufs Herz, wann haben Sie zuletzt<br />

am Sonntag beim Späti eingekauft?<br />

Ich kann mich nicht daran erinnern.<br />

Die Supermärkte haben Sonnabend<br />

bis 23.30 Uhrauf.Wirhaben in<br />

Berlin eines der liberalsten Ladenöffnungsgesetze.<br />

Und wenn mir am<br />

Sonntag eine Milch fehlt, dann frage<br />

ich meinen Nachbarn. Ich verstehe<br />

diese aufgeregte Debatte nicht, die<br />

Sonntagsöffnung bis aufs Blut forcieren<br />

zuwollen. Aber wenn man das<br />

will, dann muss man die Rechtslage<br />

ändern.<br />

Apropos Rechtslage. Inzwischen werden<br />

die Rufe nach einer Randbebauung<br />

auf dem Tempelhofer Feld wieder<br />

lauter,obwohl das durch das THF-Gesetz<br />

verboten ist. Das Feld wird auch<br />

vonNeuköllnern starkgenutzt.Wiesehen<br />

Siedas?<br />

Der Volksentscheid von 2014 ist<br />

bindend und hat eine breite Mehrheit<br />

gefunden. Ichpersönlich halte es für<br />

sinnvoll, diese Debatte noch mal zu<br />

führen und die <strong>Berliner</strong> zu fragen, unter<br />

welchen Bedingungen sie sich<br />

eine Bebauung auf dem Feld vorstellen<br />

können.<br />

Wiekönnte ein Konzept aussehen?<br />

Der soziale Wohnungsbau muss<br />

eine große Rolle spielen und zugleich<br />

muss die Freiheit des Feldes sichergestellt<br />

werden. Es dürfen keine<br />

Wohnblocks entstehen, es muss luftig<br />

sein. Manmuss bei allen Planungen<br />

sicherstellen, dass das Feld auch<br />

weiterhin den <strong>Berliner</strong>innen und<br />

<strong>Berliner</strong>n zur Verfügung steht. Das<br />

Feld ist riesig, man kann daraus viel<br />

machen. Es müssten Bäume gepflanzt<br />

werden. Das alles muss aber<br />

gemeinsam mit der Stadtgesellschaft<br />

diskutiertwerden. Wenn die <strong>Berliner</strong><br />

das Feld trotzdem nicht anrühren<br />

wollen, muss man das akzeptieren.<br />

Ich würde es aber bedauern. Der<br />

Druck auf dem Wohnungsmarkt ist<br />

derart hoch, dass man da die Luft<br />

rauslassen muss. Nur durch Nachverdichtung<br />

in Wohnquartieren wird<br />

das nicht passieren.<br />

Wasunterscheidet Siedenn vonFranziska<br />

Giffey?<br />

Die neuen Wege ergeben sich ab<br />

dem Zeitpunkt, wo neue Herausforderungen<br />

anstehen. Das konsequente<br />

Durchgreifen bei Ordnungswidrigkeiten<br />

und Straftaten auf der<br />

einen Seite und die Schwerpunktsetzung<br />

auf Bildung und Integration auf<br />

der anderen ist eine Linie,die wir seit<br />

2001 fahren. Undindiese Linie füge<br />

ich mich gernein. Davonmöchte ich<br />

mich gar nicht frei machen. Ich will<br />

hier in Neukölln Demokratie und<br />

friedliches Zusammenleben fördern.<br />

Deshalb bin ich hier. Ich will keinen<br />

ausschließen, deshalb ist Integration<br />

und Teilhabe so wichtig. Bildung<br />

heißt für mich, dass keiner ausgeschlossen<br />

wird und dass klar wird:<br />

Die Neuköllner Schüler sind nicht<br />

dümmer als in Steglitz-Zehlendorf.<br />

Es schlummern die gleichen Potenziale<br />

in den Jugendlichen, aber sie<br />

brauchen auch die gleichen Chancen.<br />

Und das verstehe ich als meine<br />

Aufgabe.<br />

Sind Sie ineinem guten Austausch<br />

mit der Bundesfamilienministerin?<br />

Als Franziska Giffey noch Bürgermeisterin<br />

und ich Fraktionsvorsitzender<br />

war,standen wir in einem engen<br />

Dialog. Unsere Terminkalender<br />

sind aber heute so voll, dass wir uns<br />

jetzt nicht mehr jeden Tagaustauschen<br />

können. Aber bei wichtigen<br />

Dingen schreiben wir uns.<br />

Neukölln verbindet man über die<br />

Landesgrenzen hinweg mit Clankriminalität.Wieso<br />

bekommt Berlin, bekommt<br />

Neukölln, das Problem nicht<br />

in den Griff?<br />

Zunächst einmal:Wirhaben Neukölln<br />

im Griff, weil wir hier seit Jahrenschon<br />

einen Schwerpunkt in der<br />

Bekämpfung der Clankriminalität<br />

setzen. Wirhaben aber ein Integrationsproblem,<br />

weil jahrzehntelang<br />

nichts gemacht wurde und man einfach<br />

weggeguckt hat. Wenn Menschen<br />

in die Stadt kommen und man<br />

ihnen die Teilhabe verwehrt, ihnen<br />

Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) in seinem Büro im Rathaus in der Karl-Marx-Straße.<br />

keine klaren Grenzen setzt, Kinder<br />

zeitweise nicht zur Schule gehen<br />

durften und die Eltern nicht ausreichend<br />

verdienen, dann muss man<br />

sich nicht wundern. In den 80ern<br />

und 90ernhat man damit eine Parallelstruktur<br />

geschaffen. Das ist nicht<br />

nur einVerschulden der Politik. Jeder<br />

Einzelne muss sich da an die Nase<br />

fassen. Der Druck kam ja in den<br />

90er-Jahren aus Teilen der Bevölkerung,<br />

laute Stimmen wehrten sich<br />

gegen Asylbewerber. Und die Politik<br />

hat daraufhin die Gesetzeverschärft.<br />

Und das war natürlich der falsche<br />

Umgang. Man betrieb Ausgrenzung<br />

statt Integration. Seit 2001 wurde das<br />

offen in Neukölln angemahnt, und<br />

es begann ein Umdenken und Umlenken.Wirhaben<br />

in Sachen Integration<br />

seitdem sehr viel erreicht.<br />

Trotzdem ist es schwer,die Clanstrukturen<br />

aufzubrechen.<br />

DerTeil, den man dazu zählt, lebt<br />

in Familienstrukturen, die sich untereinander<br />

Loyalität zusichern und<br />

die zudem nach eigenen Gesetzen<br />

funktionieren. Diese Familien schützen<br />

sich so nicht nur vor anderen,<br />

sondern sie schützen sich auch untereinander<br />

vordem Staat. DerStaat<br />

ist für diese Familien der Feind.<br />

Diese Denke ist in einigen Familien<br />

kultiviert worden, da kommt man<br />

auch nur schwer ran. Das betrifft<br />

aber nur einige, manchmal sehr wenige<br />

Familienmitglieder. Doch diese<br />

wenigen versauen den Ruf von vielen.<br />

Wastun Siedenn konkret?<br />

Wirfahren viele Einsätze, machen<br />

Kontrollen in Spielhallen oder<br />

Shisha-Bars. Die Zusammenarbeit<br />

zwischen Ordnungsamt und Polizei<br />

ist mittlerweile sehr eng.Wirsind viel<br />

präsenter.Die großen Fische,mit denen<br />

wir es früher immer häufig zu<br />

tun hatten, treffen wir mittlerweile<br />

seltener an. Das ist ein Indiz dafür,<br />

dass diese Leute vorsichtiger geworden<br />

sind –und unser Wegfunktioniert.<br />

Jeder Einsatz ist ein Erfolg, weil<br />

wir Recht und Gesetz durchsetzen.<br />

Das fängt beim Zweite-Reihe-Parker<br />

an und hört bei illegalen Spielautomaten,<br />

Drogenverkäufen und Verstößen<br />

gegen das Kriegswaffengesetz<br />

auf. Jede Anzeige, jede Festnahme<br />

ist ein Erfolg, weil dadurch<br />

Schaden von der Allgemeinheit abgewehrt<br />

wird. Das ist keine Zeitverschwendung.<br />

Unddie andereSeite? Sind die Strafen<br />

nicht oftmals viel zu milde?<br />

Sicherlich gibt es einige, die sagen:<br />

„Eine vierstellige Geldstrafe<br />

juckt mich nicht.“ Langfristig macht<br />

das in der Community aber schon<br />

Eindruck.<br />

„ “<br />

Lassen<br />

Sie uns<br />

über Berlin<br />

reden<br />

Bürgermeister<br />

spezial<br />

Martin Hikel ist seit März 2018 Bezirksbürgermeister vonNeukölln. Er hat das Amt als Nachfolger<br />

vonFranziska Giffeyübernommen, nachdem diese Bundesfamilienministerin geworden<br />

war.Der 33-Jährigeist in Berlin-Friedrichshain geboren und trat 2005 in die SPD ein. Vier<br />

Jahre später wurde er Vorsitzender der Jusos in Neukölln. Hikel ist vonBeruf Lehrer für Politikwissenschaften<br />

und Mathematik.<br />

Fraktionsvorsitzender der SPD in Neukölln in der Bezirksverordnetenversammlung wurde Hikel2016.<br />

Hikel ist verheiratet. Er ist der jüngste Bezirksbürgermeister Berlins.<br />

Auch in Neukölln gibt es zum Beispiel<br />

am Hermannplatz seit dem vergangenen<br />

Jahr mobile Wachen. Washaben<br />

die bisher gebracht?<br />

Man muss sich davon lösen, dass<br />

die mobilen Wachen einen Kriminalitätsschwerpunkt<br />

nachhaltig beseitigen.<br />

Viele Bürgerinnen und Bürger<br />

sind durchaus erfreut, dass dortjetzt<br />

etwas getan und genauer hingesehen<br />

wird. Der Mehrwert dieser Wachen<br />

ist, dass sie einen bürgernahen<br />

und barrierefreien Zugang zur Polizeiermöglichen.<br />

GERD ENGELSMANN<br />

Gleichzeitig zu diesen Problemen wird<br />

Neukölln immer hipper,vor allem im<br />

Norden rund um denWeserkiez reihen<br />

sich Bars und Restaurants aneinander.Wie<br />

wirkt sich die neue Mischung<br />

aus?<br />

Die soziale Durchmischung, die<br />

im Norden stattfindet, finde ich gut.<br />

Ichfreue mich, wenn junge Familien<br />

nach Neukölln ziehen und bleiben<br />

wollen. Aber wir haben dort inzwischen<br />

eine punktuelle Übernutzung.<br />

DieWeserstraße ist nachts eine Partymeile.<br />

Davon hat der Kiez nichts. Es<br />

gibt auch immer mehr Anwohnerbeschwerden<br />

wegen hoher Lärmbelastung.<br />

Droht Neukölln ein Schicksal wie<br />

Prenzlauer Berg?<br />

Die Gefahr besteht insofern, als<br />

auch dort schon erste Clubs schließen<br />

mussten. So etwas finde ich<br />

kleinstädtisch. Dorfidylle kann man<br />

nicht nach Nord-Neukölln importieren.<br />

Mich aber stört, dass das gastronomische<br />

Angebot etwa im Reuterkiez<br />

deutlich über eine normale Versorgung<br />

hinausgeht, und das bringt<br />

natürlich Probleme mit sich. In anderen<br />

Kiezen gibt es schon erste Tendenzen<br />

in diese Richtung. Das müssen<br />

wir mäßigen.<br />

Wie?<br />

Wir müssen uns systematisch anschauen,<br />

wie die Situation real aussieht,<br />

welches Gewerbe und welche<br />

Gaststätte wo und wie angemeldet ist<br />

–oder auch nicht angemeldet ist. Das<br />

tun wir gerade.Und dann prüfen wir,<br />

über stadtplanerische Mittel einzugreifen.<br />

Dasist aber Sisyphos-Arbeit.<br />

Vonder Barzum Späti. Gerade hat ein<br />

Urteil noch mal den Rechtsrahmen<br />

bestätigt, dass Spätis am Sonntag<br />

nicht öffnen dürfen. Die Umsetzung<br />

des Gesetzes ist Sache der Bezirke. Was<br />

ist IhreLinie?<br />

Wirgehen Beschwerden nach und<br />

wir kontrollieren regelmäßig. Daswar<br />

vor dem Urteil gängige Praxis und ist<br />

es auch weiterhin. Eine besondere<br />

Ahndung oder Konzentration wirdes<br />

aber nicht geben, dazu haben wir ein<br />

viel zu breites Aufgabenspektrum.<br />

Wirhaben eine eindeutige Rechtslage<br />

und ich erwarte,dass die Bezirke das<br />

auch durchsetzen. Erstens kann ich<br />

mir die Rechtslage nicht aussuchen,<br />

und zweitens finde ich es den Kon-<br />

Der Mietenanstieg trifft Neukölln besonders<br />

hart. Dort sind die Mieten in<br />

den vergangenen Jahren um rund<br />

150 Prozent gestiegen.<br />

Dasist in Neukölln eine große Herausforderung.<br />

Daher begrüße ich den<br />

Mietendeckel. Aber diese fünf Jahre,<br />

in denen die Mieten eingefroren werden<br />

sollen, müssen dazu genutzt werden,<br />

neue Wohnungen zu bauen.<br />

Sonst wird sich die Situation danach<br />

nicht verändert haben. Wenn sich<br />

nichts ändert, ist der Norden bald<br />

durchgentrifiziert. Der Mittelstand<br />

wirdsich das nicht mehr leisten können.<br />

Dann leben da Menschen, die<br />

mit der Stadt nicht viel zu tun haben.<br />

Dann würde Neukölln nicht mehr<br />

Neukölln sein.<br />

Wasist die Folge?<br />

Die Menschen ziehen in die Peripherie.<br />

Dann entwickeln sich dort<br />

Communitys, die immer weiter isoliert<br />

werden. Deshalb müssen wir<br />

auch das Umland, die wachsenden<br />

brandenburgischen Gemeinden,<br />

besser und attraktiv erschließen, damit<br />

es zu keinen Satellitenstädten<br />

kommt und diese Gegenden nicht<br />

abgeschnitten, sondern indie Stadt<br />

integriert werden. Dazu gehören<br />

Taktverdichtungen und die S- und U-<br />

Bahnverlängerungen. Undich werde<br />

mich weiterhin vehement dafür einsetzen,<br />

dass der Senat sich dazu<br />

durchringt, die U7 zu verlängern. Das<br />

symbolisiertnicht nur den Anschluss<br />

an den BER, der hoffentlich im nächsten<br />

Jahr öffnet, sondern vor allem<br />

auch die Erschließung der Wohnquartiere,<br />

die direkt vorBerlin entstehen.<br />

Wir wollen, dass die Menschen<br />

auf die Bahn ausweichen und nicht<br />

mit dem Auto in die Stadt fahren.<br />

Dazu müssen wir ihnen eine Alternativeanbieten.<br />

Sind Sie infünf Jahren noch Bezirksbürgermeister<br />

vonNeukölln?<br />

Ja.<br />

DasInterviewführte<br />

Melanie Reinsch.

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