Berliner Zeitung 11.11.2019

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8* Berliner Zeitung · N ummer 262 · M ontag, 11. November 2019 ························································································································································································································································································· Meinung Transparenzgesetz ZITAT Traut euch! Annika Leister wünscht sich, dass der Senat mehr Wahrheit und Bürgernähe wagt. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin will sich ein Transparenzgesetz geben. Noch werden die Inhalte unter Verschluss gehalten. Damit die Arbeit überhaupt lohnt, ist Innenverwaltung und Senat allerdings dringend zu empfehlen: Traut euch! Seid mutig im Bürgersinne. Legt eureVerträge offen, eureLobbyisten-Treffen, und ja, auch eureImmobilienkäufe. Denn es ist nichts anderes als fair, wenn Bürger einsehen können, wofür die Politik ihre Steuergelder verwendet. Geheimniskrämerei erstickt notwendige Debatten. Ein Beispiel: Im Kosmosviertel kaufte der Senat im Februar mehr als 1800 Wohnungen über die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft zurück. Wie üblich hieß es danach, den Kaufpreis wolle man nicht verraten –umdie Spekulationsspirale nicht anzutreiben und in Verhandlungen mit Privaten benachteiligt zu sein. Doch aus der FDP sickerte durch, dass 250 Millionen Euro den Besitzerwechselten –und damit fast das Doppelte der einst beim Verkauf der Wohnungen eingenommenen Summe. Der Senat verweigerte eine Stellungnahme. Die Summe hing von daanimRaum –doch eine ordentliche Debatte darüber,obund in welchen Fällen die Berliner eigentlich einen solchen Aufschlag zahlen wollen, wurde auf dieser Basis nie geführt. Ein weitreichendes Transparenzgesetz würde einzelnen Bürgern, Initiativen, Lobbyverbänden und nicht zuletzt Journalisten den Blick auf wichtige Details und die Hintergründe politischer Entscheidungen erleichtern. Die Debatten würden unbequemer für den Senat, alte Verstecke würden abgerissen. Ob es der Senat wirklich ernst meint, wirdschon der für Dezember angekündigte Gesetzesentwurfzeigen. Grundrente Vernünftige Lösung Tobias Peter warnt aber,Menschen dürfen nicht zu Bittstellernwerden. Die gesetzliche Rentenversicherung in Deutschland ist eine komplizierte Sache. Ihre Funktionsweise kann man sich bildlich grob so vorstellen: In einem Restaurant geht eine große Runde von Menschen essen. Sie begleicht ihre Rechnung aber nicht selbst. Das ist Aufgabe der nächsten Runde, die dort einkehren darf. Deren Rechnung übernehmen wiederum die folgenden Gäste. Das nennt man Generationenvertrag. In diesem Restaurant darf sich aber nicht jeder einfach so viel nehmen, wie er will. Das, was er bekommt, hängt stark davon ab, wie viel er von der Rechnung der Vorgänger übernommen hat. Prinzip: Wer höhere Rentenbeiträge einzahlt, bekommt auch eine höhereRente. Dieses Prinzip ist grundsätzlich vernünftig und fair. Esstößt aber auch an Grenzen. Die Gesellschaft darf nicht die Menschen vergessen, die jeden Taghart arbeiten, aber dafür nur niedrige Löhne bekommen.Wenn die Frisörin oder die alleinerziehende Krankenschwester jahrzehntelang Rentenbeiträge zahlen, aber am Ende nur eine Rente herausbekommen, vonder sie kaum leben können, verletzt das jedes Gerechtigkeitsempfinden. Deshalb ist es überfällig, dass die Politik sich endlich zu einer Grundrente aufgerafft hat. Für die Frage der umstrittenen Bedürftigkeitsprüfung haben Union und SPD eine vernünftige Lösung gefunden. Es ist angemessen zu prüfen, ob neben der Rente hohe Einkommen vorhanden sind. Wichtig ist aber auch eine Lösung, bei der Menschen nicht zu Bittstellern werden. Wernach einem Leben voller Arbeit den Eindruck hat, er müsste sich auf dem Amt komplett ausziehen, wird das als respektlos empfinden. Hurra, der Grundrenten-Kompromiss ist da! Vor 30 Jahren fiel die Berliner Mauer, die bipolareWelt verschwand, und bald darauf verkündete der USamerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das „Ende der Geschichte“. Vorallem in der westlichen Welt wurde die These, dass sich nun das liberale Ordnungsmodell aus Demokratie und Marktwirtschaft auf Dauer etablieren werde, begeistert aufgenommen. Doch das war ein Trugschluss.30Jahre und etliche,grausame Kriege später wissen wir:Geschichte hat kein Ende. Waswir derzeit durchleben, ist eine Neuordnung der weltweiten Sicherheitsarchitektur, deren genaue Auswirkungen auf Europa und Deutschland sowie deren Verhältnis zu den USA noch weitgehend unscharf sind. Das Gebälk der Diplomatie und des Militärs wird durchgeschüttelt. Dabei fehlt es nicht an großenWorten. Deramtierende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht gerne von der „Weltpolitikfähigkeit“ der Europäischen Union. Seine designierte Nachfolgerin Ursula von der Leyen möchte einer „geopolitischen EU-Kommission“ vorstehen. Allein: Hinter diesen Begrifflichkeiten ist wenig Konkretes zu erkennen. Im Gegenteil: Gerade hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Nato für „hirntot“ erklärt. Das mag weniger dramatisch klingen als tot, meint aber das Gleiche. Macron fordertnun also,dass sich die EU gemeinsam militärisch von anderen Partnern, also den USA, unabhängig machen müsse. Europa, so der forsche Präsident aus Paris, müsse sich als einheitliche politische Kraft verstehen. Sonst bestehe das Risiko, das Europa geopolitisch verschwinde. Doch klingen Macrons Worte einerseits nach einer Retourkutsche für das Desinteresse,mit dem die Bundesregierung auf seine Gibt’s den Berliner Humor eigentlich noch? Siewissen schon. Diese Schnauze mit Herz, diese schmunzelige Ruppigkeit. Diese Art von Busfahrer, der im Regen so lange wartet, bis man die Haltestelle erreicht hat und einem dann die Türen vor der Nase schließt und losfährt. Einfach zum Piepen! Mir ist das schon länger nicht mehr passiert. Vielleicht wurde es aber auch modernisiert. In Bussen zum Flughafen Tegel läuft jetzt diese automatische Durchsage, dass man sich aus Sicherheitsgründen bitte gut festhalten solle. Allerdings nur auf Deutsch. Das ist so hintersinnig touristenfeindlich, dass ich mir dabei einen dieser besagten Busfahrer vorstelle, der wegen zahlreicher Beschwerden nassgeregneter Kunden von der BVGindie Abteilung zur Planung der automatisierten Banddurchsagen strafversetzt wurde. Beim Humor zeigen sich große kulturelle Unterschiede. Das, worüber ein Spanier lacht, kann einer Belgierin vielleicht nur ein müdes Augenrollen abtrotzen. Finninnen finden andere Sachen lustig als Italiener und je mehr von ihnen nach Berlin kommen, desto vielfältiger wird unsere Humorlandschaft. Das mag lieb gewonnene Gewohnheiten verändern, aber den Berliner Humor kann man ja schlecht unter Denkmalschutz stellen. Witze unterliegen auch dem Zeitgeist. Früher haben die Leute in Berlin über Heinrich Zille, Helga Hahnemann oder Harald Juhnke gelacht, heute über die Mietpreise. Europa Sinnlose Spaltung Damir Fras hält die Kritik vonFrankreichs Präsident Macron am Zustand Europas und der Nato für richtig –vermisst aber Vorschläge. europapolitischen Vorschläge reagiert, besser: nicht reagiert hat. Das ist menschlich verständlich, zeugt aber nicht von Souveränität. In Macrons Anamnese der geopolitischen Unordnung und in seiner Weigerung, Beitrittsverhandlungen mit dem Zwergstaat Nordmazedonien zu beginnen, schimmert die Furcht vordemWahlerfolg der Rechtsextremisten in Frankreich durch. Diese Furcht mag real sein, doch ihr nachzugeben, ist falsch. DieUneinigkeit zieht sich durch alle Ebenen. In Deutschland zoffen sich Verteidigungsministerin und Außenminister wegen eines unausgegorenenVorschlags zur Befriedung Syriens. Die Kanzlerin sieht zu, als ginge sie das Ganze nichts an. Frankreich KOLUMNE Berliner Humor und die CDU Katja Berlin Autorin In den vergangenen Jahren sind viele Briten und US-Amerikaner hergezogen und haben die Kunst der Stand-up-Comedy mitgebracht, die in Deutschland noch ziemlich unterentwickelt ist. Jetzt gibt es zahlreiche Comedyclubs,auf deren Bühnen junge,englischsprachige Männer stehen und fünf Minuten lang alle die gleichen Gags über die Humorlosigkeit von Deutschen aufsagen. Gut, Humor muss auch nicht zwangsläufig HEIKO SAKURAI und Deutschland, die beiden größten EU- Mitgliedsstaaten und wichtige Nato-Länder, kommen derzeit nicht zusammen. DasVerhältnis der Europäer untereinander ist zerrüttet. Ein gutes Beispiel dafür ist die Unfähigkeit der EU-Regierungen, sich auf eine Flüchtlingspolitik zu einigen. Und die Bindungskraft der transatlantischen Beziehungen lässt gefährlich nach, seit imWeißen Haus inWashington ein Präsident sitzt, der an multilateraler Geopolitik ungefähr in dem Maße interessiertist wie ein Narziss am guten Aussehen der anderen. Alle Beteiligten –mit Ausnahme Trumps – haben erkannt, dass der Streit nicht produktiv ist. Sieführen ihn trotzdem. Europa ist gespalten. Das ist sinnlos. Das gibt Akteuren wie Russland und China die Gelegenheit, ihreInteressen durchzusetzen. UndPotentaten wie der türkische Präsident Erdogan haben freie Bahn. Macrons Analyse, was den Krankheitszustand der Nato und der EU angeht, ist korrekt. Doch es fehlen die Vorschläge, wie die Miserezuüberwinden wäre. Sietaugen nicht einmal als Weckruf für den Nato-Gipfel Anfang Dezember in London, bei dem die westliche Verteidigungsallianz ihren 70. Geburtstag feiern will. Es lässt sich schon heute sagen: Auch dieses Ereignis wird –wieder einmal – nur von einem Mann beherrscht werden. Donald Trump wird, ähnlich wie es sein Außenminister Mike Pompeo am Wochenende in Deutschland getan hat, die Schuld für die Miserebei den Partnernverorten. Trump sieht Geopolitik ausschließlich durch die Brille des Geschäftsmannes. Geld regiertdie Welt –andereWeisheiten sind von Trumpnicht zu erwarten. Und die Europäer? Sie zerlegen sich und träumen dabei von„Weltpolitikfähigkeit“. überraschen. Es gibt ja auch Memes und Running Gags, die durch Wiederholung und Variationen desselben Motivs vom Wiedererkennungseffekt profitieren. Witzschablonen helfen weniger kreativen Leute beim Lustigsein. Wenn man weiß, dass es gleich witzig wird, lacht man auch schneller. Der BER hat sich alleine deshalb schon gelohnt, weil selbst der unkomischste Mensch noch ein, zwei Witzchen über dieses Baudesaster reißen kann. Trotzdem mag ich persönlich am liebsten Humor, der mich unvermittelt trifft. In diesem Sinne hat mich dieser Tage ausgerechnet die Berliner CDU-Fraktion überrascht, die eine Hommage an den links-alternativen Humor der 80er- und 90er-Jahre twitterte. Kurz nachdem in Thüringen knapp ein Viertel der Wähler für eine Partei mit einem faschistischen Spitzenkandidaten gestimmt hat und jeden Tagneue Bedrohungslagen zum Rechtsterror bekannt werden, stellt sie ausgerechnet jetzt ihren „Aktionsplan gegen linke Gewalt“ vor. Dieser möchten sie mit Gefährderdateien und beschleunigter Strafverfolgung entgegentreten. In Zeiten von rechtsextremistischen Morden fordert sie Aussteigerprogramme für Linke. Das ist in seiner ganzen Eberharddiepgenhaftigkeit ein Witz wie aus einem Gerhard-Seyfried- Comic, in dem hundert Polizisten vor einer Wohnungstür stehen, weil jemand „über dreikommanullfüneff [sic] Gramm Hanf aus unerlaubtem Anbau“ hat. Wäre esnicht so traurig, ich könnte herzlich darüber lachen. „Ich muss die Dinge verstanden haben, bevor ich entscheide.“ Angela Merkel, Bundeskanzlerin, erklärt inder Süddeutschen Zeitung ihren manchmal als stoisch beschriebenen Politikstil. AUSLESE Gefahren des Nationalismus Das Haupthema in den Kommentarspalten der internationalen Presse ist der Mauerfall vor 30Jahren. So appelliert die spanische Zeitung El Mundo an Europa: „Dreißig Jahre nach dem Mauerfall ist Großbritannien gerade dabei, die EU zu verlassen. UndWerte wie Freiheit, Toleranz und Respektwerden vomAufkommen rassistischer und europhober Populisten bedroht, die bestrebt sind, neue Mauern zu errichten. Die Europäer dürfen sich nicht von Führern bezirzen lassen, die die erzielten Fortschritte und die realisierten Träume zerstören wollen.“ Und sowarnt auch das schwedische Boulevardblatt Expressen voreinem wachsenden Nationalismus: „Die liberalen Wertehaben heute ihren Glanz und ihr Primat verloren. Auch westliche Demokratien sind nicht die leuchtenden Vorbilder, die sie vor einigen Jahrzehnten gewesen sind. Ein überdeutliches Beispiel dafür ist DonaldTrump,der Präsident, der starke Männer liebt und offen seine Verachtung für alte Verbündete und die demokratischen Institutionen der USA zeigt.“ Neue Mauern gerade im Osten Deutschlands sieht der Kommersant aus Moskau: „Drei Jahrzehnte nach dem Mauerfall meldet sich der Osten Deutschlands mit lauterer Stimme zu Wort. Bei den Wahlen inBrandenburg, Sachsen und in Thüringen haben die Ostdeutschen, die sich offenbar als Bürger zweiter Wahl empfinden, ihren Unmut zum Ausdruck gebracht. Es sieht so aus, als sei die Mauer keineswegs überwunden. Sie bleibt in den Köpfen der Menschen erhalten, sogar bei jenen, die in ihrem Leben die richtige Grenze zwischen den zwei politischen Systemen nie gesehen haben. Matthias Roch PFLICHTBLATT DER BÖRSE BERLIN Herausgeber: Dr.Michael Maier. Chefredakteur: Jochen Arntz (ViSdP). Mitglieder der Chefredaktion: Elmar Jehn, Margit J. Mayer. Newsdesk-Chefs (Nachrichten/Politik/Wirtschaft): Tobias Miller,Michael Heun. Textchefin: Bettina Cosack. Newsroom-Manager: Jan Schmidt. Teams: Investigativ: Kai Schlieter. Kultur: Harry Nutt. Regio: Arno Schupp, Karim Mahmoud. Service: Klaus Kronsbein. Sport: Markus Lotter. Story: Christian Seidl. Meinungsseite: Christine Dankbar. Seite 3/Report:Bettina Cosack. Die für das jeweiligeRessortanerster Stelle Genannten sind verantwortliche Redakteure im Sinne des Berliner Pressegesetzes. Reporterin: Sabine Rennefanz. ArtDirektion: Annette Tiedge. Newsleader Regio: Stefan Henseke, Susanne Rost, Marcus Weingärtner. Newsleader Sport: Matthias Fritzsche, Christian Schwager. Hauptstadtredaktion: Gordon Repinski (Ltg.), StevenGeyer (Stv.). RND Berlin GmbH, GF: UweDulias, Marco Fenske. Autoren: Joachim Frank, Holger Schmale, Dieter Schröder,ArnoWidmann. Istanbul: Frank Nordhausen, Moskau: Stefan Scholl, Rom: Regina Kerner, TelAviv: Anja Reich, Washington: KarlDoemens. Redaktion: Berliner Newsroom GmbH, Berlin24 Digital GmbH, Geschäftsführung: Aljoscha Brell, Alte Jakobstraße 105, 10969 Berlin Lesertelefon: 030-63 33 11-457, E-Mail: leser-blz@berlinerverlag.com Berliner Verlag GmbH, Geschäftsführer:Holger Friedrich, Dr.Michael Maier. Postadresse 11509 Berlin. Besucher:Alte Jakobstraße 105, Telefon: (030) 23 27-9; Fax: (030) 23 27-55 33; Anzeigen: BVZ Berliner Medien GmbH, Dr.Michael Maier. Postfach 11 05 06, 10835 Berlin; Anzeigenannahme: (030) 23 27-50; Fax(030) 23 27-66 97 Es gilt Anzeigenpreisliste Nr.30, gültig seit 1.1.2019. Druck: BVZ Berliner Zeitungsdruck GmbH, Geschäftsführer Steffen Helmschrott Am Wasserwerk 11, 10365 Berlin, Internet: www.berliner-zeitungsdruck.de Die Berliner Zeitung erscheint sechs Mal in der Woche. 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Berliner Zeitung · N ummer 262 · M ontag, 11. November 2019 – S eite 9 * ························································································································································································································································································· Berlin Berlins Polizisten halten einen traurigen Rekord Seite 14 Kreativ: In Ost-Berlins erster privater Modeboutique wurden Schlüpfer zu Pullovern Seite 10 Chaotisch: Eine Klimademo im Flughafen Tegel sorgte für lange Staus drum herum Seite 12 Zu Gast bei den Bratvögeln Wir haben unsere Weihnachtsgans besucht. Dasmachen wir jedes Jahr, Anfang November. Esist ein großes,kräftiges Tieregeworden. DasGefieder ist schneeweiß und der Schnabel schimmertrot. Dunkle Augen hat sie und schnattertaus vollem Hals. Mittlerweile ist unser Besuch bei dem Federvieh kurz vorm St. Martinstag zum Ritual geworden. UnsereGans lebt (noch) in einem kleinen Dorfinder Prignitz. Dorthat sie viel Platz. Tagsüber ist der Vogel, zusammen mit seinen Artgenossen, auf der Weide. Nachts werden sie in einem Stall eingeschlossen. Der hat ein dickes Fundament. Füchse haben dortkeine Chance,eine Gans zu stehlen. So schlau sind sie nun auch nicht. Unser Vogel hat sich gut entwickelt. Der Bauer sagt, dass er bis Weihnachten zwischen fünf und sechs Kilogramm auf die Waage bringen wird. Stolzes Tier.Bei unserem Besuch hat die Gans uns hochnäsig ignoriert. Nicht einmal angeguckt hat sie uns, als wir auf dem Hofwaren. Entweder ahnte sie,dass sie bald in der Röhre brutzeln wird, gefüllt mit Orangen, Äpfeln und Beifuß. Oder es hat sie einfach nicht interessiert, dass ihr unbekannte Menschen beim Schnattern zuschauen. Sie wird ihre Ignoranz noch bereuen, sagte einer von uns und sprach aus, was alle in diesem Moment dachten. Ich dachte an eine der beiden Keulen. Unser Bauer in der Prignitz besitzt 50 Gänse und zieht sie auch auf. Seine Kunden kommen aus Berlin. Die Hälfte der Gänse werden heute Abend am St.Martinstag aufgetischt. 23Vögel müssen kurzvorWeihnachten Federn lassen. Zwei behält der Bauer zum Christfest für sich selbst. Das reiche für das Festessen, sagt er jedes Jahr. Und er macht sich damit immer etwas vor. Es reicht für ihn und seine große Familie natürlich nicht. Deshalb hält er auch noch zwei Enten. Die waren ebenso arrogant. Egal. Unsere Gans hat keinen Namen. Wir wollten kein schlechtes Gewissen kurz vor dem Schlachten aufkommen lassen. Werverspeist schon ein Tier, das er vorher mit dem Namen gerufen hat?Wirnicht. Beieiner Bekannten ließ der Besuch beim Bauern Zweifel aufkommen. Ihr tat die Gans leid. In den vergangenen Jahren hatte sie solche Empfindungen nicht. Nein, sie wolle keinen Gänsebraten, sagte sie auf der Rückfahrt. Jetzt schmaust ihre Freundin mit uns. Die ist auch lockerer. Gans und gar. Ahnungslos. Stadtbild Lutz Schnedelbach freut sich über die heute beginnende Gans-Saison. IMAGO STOCK&PEOPLE Kurz mal weg Blick über die Moltkebrücke zum Reichstag am Sonntagmorgen: Das nasskalte Novemberwetter gönnte den Berlinern zumindest in der zweiten Halbzeit desWochenendes noch mal eine Pause.Auf einen verregneten Sonnabend folgte ein sonniger und trockener Sonntag. Und Zeigt her eure Daten Initiativen fordern ein Transparenzgesetz, das zentraleDokumente aus allen Verwaltungen öffentlich macht VonAnnika Leister Transparenz soll Politik durchschaubar machen für ihre Bürger. Ein grunddemokratischer Anspruch, der überhaupt erst möglich macht, dass Bürger verstehen, loben oder protestieren können, kurz: die Möglichkeit haben, sich einzumischen. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat sich die Entwicklung eines Transparenzgesetzes bereits 2016 im Koalitionsvertrag vorgenommen. Lange Zeit ist nichts passiert. Jetzt aber bestätigt die Senatsinnenverwaltung auf Nachfrage der Berliner Zeitung, dass man Eckpunkte für ein Transparenzgesetz erarbeitet habe und diese gerade mit den anderen Senatsverwaltungen abstimme. Eine Senatsvorlage soll noch vor Weihnachten eingebracht werden. Inhalte will man zurzeit noch nicht kommunizieren. In der rot-rot-grünen Koalition gilt das Vorhaben keineswegs als Selbstläufer. Oliver Wiedmann vom Verein „Mehr Demokratie“ ist gespannt auf den Entwurf des Senats. Schon jetzt aber hat er die Befürchtung, dass man den „Bock zum Gärtner macht“, wenn man der Verwaltung selbst überlässt, sich die Regeln zur Veröffentlichung zu verordnen. Deswegen setzt „Mehr Demokratie“ sich mit der Open Knowledge Foundation und 40 anderen Organisationen –vor allem Umwelt-, Bürger- und Transparenzinitiativen –ineinem Bündnis für ein Volksbegehren für ein Berliner Transparenzgesetz ein und hat selbst einen Gesetzesentwurfvorbereitet. Der68-seitige Entwurfverpflichtet das Land, zentrale Dokumente aus allen Verwaltungen und landeseigenen Das Volksbegehren: 28 000 Unterschriften hat das Bündnis für ein Berliner Transparenzgesetz gesammelt. Noch bis Ende November kann unterzeichnet werden –zum Beispiel in den Räumen von „Mehr Demokratie e.V.“ (Greifswalder Straße 4, Prenzlauer Berg). HAMBURG ALS VORBILD Informationsfreiheit: Nach dem zurzeit gültigen Informationsfreiheitsgesetz muss die Verwaltung keine Anfragen zu laufenden Verfahren, Personen, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen beantworten. Die Bearbeitung kostet bis zu 500 Euro. Werden Antrag stellt, muss zahlen. Transparenz: Bei einem Transparenzgesetz verpflichten sich die Länder,eigenständig und kostenlos zentrale Dokumente online zu veröffentlichen. VonBürgerinitiativen als fortschrittlichstes und weitreichendstes Gesetz gelobt wird der HamburgerEntwurf. Unternehmen kostenlos online zu veröffentlichen. 28 000 Unterschriften hat das Bündnis laut Wiedmann in den vergangenen Wochen bereits gesammelt. Am 3. Dezember sollen die Unterschriften zur Prüfung bei der Senatsinnenverwaltung eingereicht werden. Sind mehr als 20 000 der gesammelten Stimmen gültig, muss sich in einem ersten Schritt das Abgeordnetenhaus mit dem Vorschlag der Initiativebefassen. Zurzeit gibt es in Berlin bloß ein Informationsfreiheitsgesetz. Bedeutet: DasLand gibt Informationen heraus,wennBürger einen Antrag darauf stellen. Wiedmann und seine MitstreiterimBündnis haben Erfahrung damit: Im Verwaltungssprechkorrekt formuliert müssen die Anträge sein, oft ist die Antwort mit monatelanger Wartezeit verbunden und manche Akten bleiben trotz aller Beharrlichkeit unter Verschluss, erzählt Wiedmann. EinTransparenzgesetz könnte das ändern: Mitihm verpflichten sich die Länder dazu, ohne Anfrage zentrale Daten für jedermann zu veröffentlichen. Doch auch hier ist die Bandbreite groß: Bremen hat ein Transparenzgesetz, auch Thüringen diskutiert darüber.„Aber das ist alles nicht so weitreichend wie in Hamburg oder unser Entwurf“, so Wiedmann. DerEntwurfder Berliner Initiative sieht vor, dass für Bürger relevante Dokumente aus allen Verwaltungen sowie Informationen zu Treffen der Senatoren mit Lobbyisten offengelegt werden müssen. Das Land sowie alle Unternehmen, an denenesmit mehr als 25 Prozent beteiligt ist, soll dazu verpflichtet werden, alle Verträge ab einem Wert von 100 000 Euro zu veröffentlichen. Das schließt zum Beispiel Krankenhäuser oder Wohnungsbauunternehmen mit ein. Und viele Immobiliengeschäfte, zudenen zurzeit lediglich Gerüchte darüber kursieren, wie viel der Senat investierte: Veröffentlicht werden sollen damit auch „sämtliche Verträge und Preise, wenn Berlin Grundstücke DPA-ZENTRALBILD/SOEREN STACHE so geht es an diesem Montag sogar noch in die Verlängerung. Es bleibt sonnig. Erst Dienstagabend wirddas Novemberwetter samt Regen zurückkommen. Es ist davon auszugehen, dass es ein längerer Aufenthalt wird. Berlin kann sich seine Gäste eben nicht aussuchen. kauft oder verkauft, dasVorkaufsrecht zieht oder auch in Abwendungsvereinbarungen darauf verzichtet“, sagt Wiedmann. In der für das Transparenzgesetz wieVolksbegehren zuständigen Berliner Senatsinnenverwaltung stöhnt man hinter vorgehaltener Hand, wird der Entwurfdes Bündnisses erwähnt. Zu aufwendig, zu weitreichend, zu unrealistisch seien die Forderungen. Wiedmann ist von der Reaktion wenig überrascht. Doch „Mehr Demokratie“ sei schon am Volksbegehren für ein Hamburger Transparenzgesetz beteiligt gewesen und habe sich recht eng an den dort 2012 umgesetzten Entwurfgehalten, sagt er. Hamburg ist bisher mehr als zufrieden: Von2014 bis 2017 habe man knapp 66 000 Dokumente im Transparenzportal veröffentlicht, auf die mehr als 22,7 Millionen Malzugegriffen wurde. teilt die für das Transparenzgesetz zuständige Hamburger Justizbehörde auf Nachfrage der Berliner Zeitung mit. Manhabe einen erheblichen Mehraufwand vorab befürchtet, das aber habe sich nicht bestätigt. „Im Mittel folgt nur ein geringer Mehraufwand je Stelle aus der Veröffentlichungspflicht.“ DasTransparenzportal werdeüberwiegend von Privatpersonen mit persönlichem Interesse ankonkreten Vorgängen genutzt. Und: „Auch die Verwaltung nutzt es als Informationsplattform.“ Voneiner „Erfolgsgeschichte“ spricht André Otto, Sprecher der Behörde. Hamburg habe deswegen im Sommer beschlossen, dass ab 2021 auch alle Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts unter dieVeröffentlichungspflicht fallen –um„letzte Lücken“ derInformationsfreiheit zu schließen. NACHRICHTEN Schlafplätze für Obdachlose zu 70 Prozent ausgelastet DieZahl der Notschlafplätzefür Obdachlose in Berlin ist in der vergangenen Woche noch einmal etwas gestiegen. „Seit dem 6. November haben wir 1044 Plätzeinder Kältehilfe“, teilte die Sprecherin der Senatsverwaltung für Soziales,Regina Kneiding, mit. Bisher seien die Plätzezurund 70 Prozent ausgelastet. Um Obdachlose mit warmen Getränken und Schlafsäcken zu versorgen, sind seit Monatsbeginn wieder Teams in Kleinbussen im Einsatz. DieKältehilfe rät Bürgern, die Obdachlose auf der Straße sehen, zuerst nachzufragen, ob diese Hilfe annehmen möchten. Ab 18 Uhrkann der Wärmebus des Berliner DRK (030/60 03 00 10 10) und ab 21 Uhr der Kältebus der Stadtmission angerufen werden (0178/523 58 38). (dpa) Weltkriegsbombe wird in Hellersdorf entschärft MehrereTausend Anwohner müssen an diesem Montag (ab 9.30 Uhr) in Berlin-Hellersdorffür die Entschärfung einer 250 Kilogramm schweren Weltkriegsbombe ihreWohnungen verlassen. Zunächst wirdrund um den Fundortauf dem Gelände des Stadtguts Alt-Hellersdorfein Sperrkreis eingerichtet, wie aus einer gemeinsamen Mitteilung vonBezirksamt, Polizei und Feuerwehr hervorgeht. DieEntschärfung soll gegen Mittag erfolgen. Notunterkünfte gibt es in drei Sporthallen des Sartre- Gymnasiums und der Jean-Piaget- Schule.Der Sprengkörper war am Donnerstagmittag bei Bauarbeiten entdeckt worden. (dpa) Initiative bringt Mauerstück für Trump nach Washington Zum30. Jahrestag des Mauerfalls hat ein Berliner Verein ein Mauerstück nach Washington gebracht –adressiertanUS-Präsident Donald Trump.Bei dem 2,7 Tonnen schwerenMauerstück handelt es sich nach Angaben der InitiativeOffene Gesellschaft um ein Originalstück der Mauer.AmSonnabend wurde es vor das Weiße Haus gekarrt, wo es abgegeben werden sollte.„Deutschland ist wieder vereint und in Berlin erinnernuns nur vereinzelte Stücke daran, dass keine Mauerewig hält“, steht auf dem Mauerstück in BriefformanTrump gerichtet. DieAnnahme sei allerdings zunächst verweigertworden, sagte JörgWaschescio stellvertretend für den Verein in Washington. Sollte das Weiße Haus das Mauerstück auch in den kommenden Tagen nicht annehmen, werdeesauf eine „kleine Tour durch die Staaten gehen“, sagte Waschescio. (dpa) Ein Stückchen Mauer für Donald Trump. Doch der scheint nicht begeistert. DPA
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Seite 11 und 12: ab Mo. 11.11. Auch am Donnerstag fi

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