Mit der Dampfwalze über die Verfassung!

noch schwer. [Navalnyvia Reuters]
Stand: 21:03Uhr
ATX 2125,31
–3,67%
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DAX 12542,44
–4,37%
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EuroStoxx 3160,95
–3,74%
[Phili p Hübner, w.pu zlephil.com]
Sonne &Mond
Sonnenaufgang:
Sonnenuntergang:
Mondaufgang:
Monduntergang:
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6:41Uhr
18:51 Uhr
12:58 Uhr
21:51 Uhr
Zeiten für Wien. Linz +9’ ,I nsbruck +20’
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Mo Di
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DIENSTAG, 22. 9.
und Daniel Kapp,Kommunikationsexperte.
15.00 Uhr Live-Talk mit
Günther Tengel,Personalberater.
Stylistin.
17.00 Uhr Live-Talk mit
Psychotherapeutin.
18.30 Uhr Live-Talk mit
Christoph Wiederkehr,
Parteichef Neos Wien.
Adresse: 1070Wien,
Mariahilfer Straße 10
ÖSTERREICH
PAMMESBERGER
VON CHRISTOPH SCHWARZ
die im weiteren Verlauf
häugerwerden und lokal
gewi trig ausfa len.
Bregenz
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LUFTQUALITÄTSINDEX
Schadsto fbelastung 2. 9.
Linz
Wien
Graz
St. Pölten
LEITARTIKEL
I nsbruck
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christoph.schwarz@kurier.at
Salzburg
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sehr niedrig mi tel sehr hoch
Linz
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Untergang 21.51 Aufgang 12.57
MONDTIPP
fe tesEssen.
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KURIER.at/Pammesberger
BIOWETTER
Personen leiden am
Kopfschmerzen.
POLLENBELASTUNG
Ragweed
Pilzsporen
Gräser
UNWETTER-
WARNUNG
www.uwz.at
niedrig hoch
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Jemals infiziert
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GRAFIK
Tests gesamt
Veränderung
zum Vortag
Que le: Sozialministerium
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Bundesland
Burgenland
Kärnten
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Tirol
Vorarlberg
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STAND21. 9. 2020
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Algier
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Zürich
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148 (+1)
102 (±0)
20 (±0)
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750 (+4)
Stand: 21. 9., 12 Uhr
Athen
28°
Moskau
Kiew
Bukarest
Sofia
27°
21°
25°
27°
Istanbul
DI
26°
19
14 Medien
Neue Freie Zeitung
GEZWITSCHER
LE0P0LD St4MMLER
@StaLeop
Anschober hätte gestern in der
#zib2 einen einzigen Satz antworten
können: „Wir hatten dank einer
mega-disziplinierten Bevölkerung
einen guten Start in die COVID-19
Krise. Den Rest hat die Politik dann
völlig verbockt.“ – Gut, das waren
zwei Sätze.
16. Sept. 2020 08:15
Der Gesundheitsminister hat
zwar gesagt, auf Kritik eingehen zu
wollen. Aber er hat nichts davon gesagt,
dass er sie auch ernst nimmt.
womöglich Anja Melzer
@mauerfallkind
Überall: Man definiert erst Regeln
(wenn Farbe x - dann gilt y), dann
führt man die Ampel ein.
Österreich: Man schaltet lustig
verschiedene Farben hin und her und
überlegt dann in Ruhe, welche am
besten nicht gesetzlich gedeckten
Regeln eigentlich gelten könnten.
GEFÄLLT MIR
15. Sept. 2020 07:59
„Wien ist anders“ lautet ja auch der
Slogan unserer Bundeshauptstadt.
TELEGRAM
Norbert Hofer
21. Sept. 2020
Bundespräsident Van der Bellen ist
hier gefordert, aber das Schweigen
aus der Hofburg ist mittlerweile
unüberhörbar geworden.
1.523 Personen gefällt das.
Als Türkis-Blau regierte, hat er
fast täglich gepoltert. Aber jetzt ...
Der Mensch und nicht der „Klimawandel“
lässt Kalifornien brennen
Ein Indianer-Häuptling bestätigt die Vorwürfe des US-Präsidenten
Das war hart für die ARD, als
sie aus erfahrenem Mund
eine Bestätigung für Donald
Trumps These zu den Bränden in
Kalifornien erhielt.
Mehr als 12.000 Quadratkilometer
Waldfläche sind an der Westküste
der USA bereits verbrannt. Zuletzt
haben sich die Waldbrände zu
einem politischen Wahlkampfthema
entwickelt, weil US-Präsident
Donald Trump den regierenden
Demokraten in im Bundesstaat Kalifornien
Versagen bei der Waldbewirtschaftung
vorgeworfen hatte.
„Umweltschützer“ als Brandstifter
Im ARD-Auslandsmagazin
„Weltspiegel“ wurde am vergangenen
Sonntag die Ehre von US-Präsident
Donald Trump gerettet.
In einem Bericht über die Waldbrände
kam auch Ron Goode, der
FPÖ IN DEN MEDIEN
Jede Menge Aufmacher und
Riesengeschichten prügelten die
Journalisten über die ominösen
FPÖ-Vereine und
ihre angeblich dubiosen
Geldquellen
in die Tasten. Viel
Rauch, wenig Feuer,
so jetzt das Ergebnis
der Untersuchungen
der Wirtschafts- und Kor-
24 Stunden
28 VON STEFAN SCHÖFFL DIENSTAG, 22. SEPTEMBER 2020
„Julia, du hast
mich gerettet“
Berlin. Äußerstbewegt hatsich
Kreml-Kritiker Alexej Nawalny
bei seiner Frau Julia für ihren
Beistand währendseines
wochenlangen Komas aufgrund
der Vergiftung mit einem
Nervenkampfsto f bedankt.
„Julia,duhastmich gere tet.
Dasso l in den Lehrbüchern
über Neurobiologie ergänzt
werden“. Nawalnywird seit
22. August in der Berliner Universitätsklinik
Charité behandelt.
Er könne bereits gehen,
aber viele Dinge fielen ihm
Aufregung um
Merz-Sager
Deutschland. Eine Äußerung über
einen homosexue len Bundeskanzler
hat Friedrich Merz, einem
der drei Kandidaten für den CDU-
Vorsitz, scharfe Kritik eingebracht.
„Solange sich das im Rahmen der
Gesetze bewegt und solange es
nicht Kinder betri ft –ander Ste le
istfür michalerdingseine absolute
Grenze erreicht –, ist das kein
Thema für die ö fentliche Diskussion“,
sagte Merz der Internet-
Pla tform Bild live aufdie Frage, ob
er Vorbehalte gegenüber einem
homosexue len Kanzlerhä te.
Jens Spahn (CDU), der Gesundheitsminister,
der mit einem
Mann verheiratet ist, sagte: „Wenn
di erste Assoziation bei Homosexualität
Gesetzesfragen oder Pädophilie
sind, dann müssen Si eher
Fragen an Friedrich Merzrichten.“
Kritik kam vom schwulen Juso-
Chef Kevin Kühnert. SPD-Generalsekretär
Lars Klingbeil forderte
Merzzueiner Entschuldigungauf.
FINANZEN
SUDOKU mittel
Fü len Sie das Diagramm so aus,dassinjeder Zeile,jeder
Spalteund in jedem der 3x3 Quadratejede Zi fer von1bis 9
genau ein Mal vorkommt.Lösungen im Programmteil.
1 5 3 7
4 5 1
3 9 4
2 3 6
4 2
1 2 9
5 1 4
8 1 9
7 9 3 5
Dienstag, 22. September 2020. Im Donauraum und im östlichen Flachland bleibt esbis auf ein
paar harmlose Schleierwolken den ganzen Tagüber sonnig. Von Vorarlberg bis in die Weststeiermark
ziehen Wolken durch und gegen Mi tag gehen zunächst einzelne Regenschauer nieder, die
im weiteren Verlauf häufiger werden und lokal gewi trig ausfa len können. Im Osten weht lebhafter
Südostwind, im Bergland wird esleicht föhnig. Die Temperaturen steigen auf 20 bis 27 Grad.
Biowetter. Genere l dominieren bei der spätsommerlichen
Hochdrucklage positive Biowe te reize, der häufige Sonnenschein
verbessert bei den meisten Menschen die Stimmung. Nur
wärme- und föhnempfindliche Personen leiden am Nachmi tag
gelegentlich unter Kopfschmerzen oder Müdigkeit.
„Das Virus kommt mit dem
Auto“, hatte Bundeskanzler Sebastian
Kurz die verschärften
Maßnahmen gegen beliebten Urlaubsländer
der Österreicher, wie
Kroatien begründet.
Der ORF apportierte brav die
Meldungen und versuchte an Hand
der Infektionszahlen das Märchen
des Kanzlers zu bestätigen. Wie
man auch noch immer die Kanzler-Apokalypse
von den „hundertausend
Toten“ am Leben erhält,
indem immer wieder die Zahl der
weltweiten „Todesfälle mit Corona“
in der ZiB aufpoppt.
Dass österreichische Urlauber
das Virus aus Kroatien einschleppten,
konnte sie nicht nachweisen,
Nachrichten. Meinung. Magazin.
DiePresse.com
IMPRESSUM
Wiedie häusliche
Gewalt stieg
Öste reich. Innenminister Karl Nehammer
und Frauenministerin Susanne
Raab (ÖVP) präsentierten
am Montag neue Zahlen über
häusliche Gewalt im Lockdown. Ihr
Fazit fä lt di ferenziert aus: Gewalt
gegenüber Frauen und Kindern sei
in Österreich leider präsent, die
Dunkelzi fer sei mit Sicherheit
hoch. Eskam a lerdings nicht zu
einem statistisch signifikanten Anstieg
von ausgesprochenen Betretungs-
und Annäherungsverboten.
In absoluten Zahlen waren es 1095
im April und Mai gegenüber 1001
im Jänner und Februar. [Fabry] S. 11
Ibiza: WKStA stellt
Ermittlungen teils ein
Spenden. Die Ermi tlungen zu verdeckten
FPÖ-Parteispenden über
Vereine sind zur Gänze eingeste lt,
das bestätigte die Wirtschafts- und
Korruptionsstaatsanwaltschaft
(WKStA) am Montagabend. Nicht
mehr ermi telt wird demnach gegen
den Ex-Parteichef Heinz-Christian
Strache, der im Ibiza-Video mit
Umgehungskonstrukten geprahlt
ha te, gegen dessen einstigen Klubchef
Johann Gudenussowie Ex-Nationalratsabgeordneten
Markus
Tschank. Laut einer Benachrichtigung
an die Rechtsvertreter der Betro
fenen bestehe „kein tatsächlicher
Grund zur weiteren Verfolgung“.
Prahlereien im Video über
das Schleusen der Gelder über Vereine
am Rechnungshof vorbei hatten
die WKStA auf den Plan gerufen.
Die Ermi tlungen zur Postenbesetzung
bei den Casinos Austria
laufen indes weiter. Auch hier stehen
unter anderem Strache und
Gudenus im Visier.
WETTER DiePresse.com/wetter
Mi Do Fr Sa So
Linz St. Pölten Wien °C
Wochenprognose West
10 10
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NACHRICHTEN
Belarus wird Chefsache
in der EU
Sanktionen. Die Außenminister der
27 EU-Mitgliedstaaten konnten am
Montag bei ihrem Ratstre fen in
Brüssel keine Sanktionen gegen
Angehörige des belarussischen Regimes
beschließen. Grund dafür ist
das Veto Zyperns. Die Regierungin
Nikosia ist mit Sanktionen einverstanden,
wi l diese aber mit Sanktionen
gegen die Türkei verknüpfen.
Nun müssen sich die Staatsund
Regierungschefs beim Europäischen
Rat amDonnerstag und
Freitag inBrüssel mit dieser Frage
befassen. S. 8
Mehr als 50 Tote bei
Taliban-Angriffen
Afghanistan. Ungeachtet der Friedensgespräche
zwischen Regierung
und islamistisch-militanten
Taliban kommt es in Afghanistan
weiter zu Gewalt. Bei Angri fen der
Taliban in fünf Provinzen seien
mindestens 53 Mitglieder der Sicherheitskräfte
getötet und 51 weitere
verletzt worden, teilten örtliche
Behörden mit.
Supercup: Bayern starten
Vorbereitung mit Alaba
Fußba l. Bayern München hat die
Vorbereitung auf das Supercup-Finale
gegen den FC Sevi la mit David
Alaba aufgenommen. Alaba
ha te zuletzt wegen muskulärer
Probleme pausiert. Alaba könnte
für das Spiel am DonnerstaginBudapest
damit einsatzfähig sein. Im
Tauziehen um einen neuen Vertrag
hat Bayern den Wunsch nach
Vertragsverlängerung bekräftigt.
EU gibt grünes Licht für
Milliardenhilfe
Brüssel. Die EU-Kommission hat
am Montagbekanntgegeben, dass
der Rahmen für Coronahilfen ergänzt
und erweitertwurde. Künftig
können unter bestimmten Umständen
auch Kleinst- und Kleinunternehmen
mit bis zu 49 Mitarbeitern
profitieren, die am 31. Dezember
2019 in wirtschaftlichen
Schwierigkeiten waren. S. 15
Defizite im Kampf gegen
Geldwäsche enthüllt
Zürich. Im Kampf gegen Geldwäsche
gibt es laut Recherchen eines
Journalistennetzwerks große Defizite.
Auch Namen von österreichischen
Banken kommen in den Daten
vor. Informationen aus einem
Datenleck des US-Finanzministeriums
o fenbaren, dass Banken
über Jahre hinweg dubiose Geschäfteabgewickelt
haben. S. 20
Microsoft kauft
Entwickler von „Doom“
Gaming. US-Software-Riese Microsoft
gab am Montageine Übernahmevereinbarung
mit Zenimax Media
bekannt, der Konzernmu ter
von Bethesda Softworks und einigen
anderen bekannten Spieleentwicklern.
Microsoft zahlt 7,5 Mrd.
US-Do lar. Zenimax ist für Spiele
wie „Doom“, „Fa lout“ oder „The
Elder Scro ls“ verantwortlich.
1Sechserzu €6.700.9 1,10
1 Fünfer+ZZ zu je €21.683,60
234Fünfer zu je €1. 1,90
674Vierer+ZZ zu je € 15,80
10.145 Vierer zu je €42,70
15.330 Dreier+ZZ zu je €12,70
159.880 Dreier zu je €4,90
471.763Zusatzzahl zu je €1,20
18 Fünfer zu je €5.529,40
4.822 Vierer zu je €22,90
80.881 Dreier zu je €2,00
JOKER: 632336 (A le Angaben ohne Gewähr)
2Joker zu €158.574,60
Chief Ron Goode gibt Trump bezüglich der Brandursache recht.
Häuptling des Norfolk-Mono-Indianerstammes,
zu Wort. Seine Vorfahren
haben, so Goode, das tote
Unterholz in kontrollierten Bränden
im Winter abgebrannt, damit
es sich in der sommerlichen Hitze
nicht als Brandbeschleuniger für
einen Großbrand entzünden kann.
Aber das haben Umweltschutzverbände
und die Demokraten in Kalifornien
verboten – und ernten jetzt
die katastrophalen Waldbrände und
Die Seite2
ruptions- staatsanwaltschaft
(WKStA), die ihre Ermittlungen
offiziell eingestellt hat. In
den Medien erschien, wie in
„Die Presse“, dazu nur eine
lapidare Kurzmeldung. Wie
schon 2015 werde die Flüchtlingsfrage
auch die diesjährige Wienwahl
mitentscheiden, mutmaßt der
„Kurier“. Die Parallele zwischen
den 100.000 Zuwanderern und dem
Gerangel um 100 „Flüchtlingskinder“
– wo haben SPÖ, Grüne und
GISBÄRS TV-NOTIZ
Zuckerbrot versus Peitsche
Zur Stimmabgabe geht es bei der
Wien-Wahl diesmal nur mit Maske,
die Identifikation erfolgt zuvor hinter
einem Paravent –und sogar den
Kugelschreiber muss man sich selbst mitbringen.
Wasauf die Wienerda am 11. Oktober
zukommt, befeuert nicht eben die
Lust an der gelebten Demokratie.
Vor alem der SPÖ, die mit trügerisch
großem Sicherheitsabstand voranliegt, bereitet
die verschärfte Corona-Lage Kopfzerbrechen.
Weil viele Ältere, eine traditione l
SPÖ-a fine Wählergruppe, aus Angst vor
Ansteckung kurzfristig der Wahl fernbleiben
könnten. Aber auch, weil Michael Ludwig
gerade einen Teil seines Amtsinhaber-
Bonus verspielt. Bisher beschränkte erseinen
Wahlkampf –tre fender: Nicht-Wahlkampf–darauf,die
Stadt mit betont ruhiger
Hand zu lenken. Angesichts immer neuer
Corona-Hiobsbotschaften leidet er aber in
seiner Glaubwürdigkeit als Krisenmanager.
Undsopassiertgeradedas, waskaum nochjemand für
möglich hielt. Der Wahlkampf wurde um ein zweites
Thema angereichert. Die Stadt befindetsichmi ten in einer
Flüchtlingsdeba te. Wieder einmal. Die Para lelen sind
unverkennbar:Was bei der Wahl 2015 a len Seiten tre flich
bei der Mobilisierung half,das kann 2020 nicht falsch sein.
Das Matchlautet (wie schon bei Corona) SPÖ gegenÖVP –
und der bisherigeVerlauf istrascherzählt:Der rote Bürgermeister
verkündete, 100 Flüchtlingskinder aus dem abgebrannten
Elendslager im griechischen Moria aufnehmen zu
KURIER.at Dienstag, 22. September 2020
Wasuns heute bewegt ...
Kein Platz für Babyelefanten in den Zügen
SindSie zuletzt einmal auf der Weststreckemit der Bahn gefahren(egal
ob ÖBB oderWestbahn)? Die meistenZügesind überfü
lt, viele Passagiere müssen stehen, keine Rede von Abstandhalten
–und das in Corona-Zeiten. A lerdings verspricht die
BahnBesserung: ab 8. Oktober.Bis dahin heißt’s durchhalten. 7
Corona-Fälle in Österreich
Neos die elternlosen
Waisen auf Moria nur
entdeckt? – trifft nur
im Prinzip zu. Wie
die Zeitung richtig
bemerkt, ist das ein
Spiel der Doppelmoral, ausgenommen
dabei die FPÖ, die da ablehnt.
Denn wolle man echte Kinder holen,
müsste man nämlich ganze
Familien von dort holen – und die
meisten haben einen negativen
griechischen Asylbescheid dazu.
Moria und die (Doppel-)Moral
Das ist heute los
im KURIER-
Stadtstudio
14.30 Uhr Live-Talk mit
Josef Kalina,PR-Berater,
16.00 Uhr Live-Talk mit
Ariane Rhomberg,ORF-
Rotraud Perner,Juristin und
www.kurier.at/podsandbowls
und die Zahl der infiziert zurückgekehrten
Gastarbeiter vom Balkan
und der Türkei unterschlugen sie
ganz – oder rechneten sie einfacherhalber
als Kroatien-Urlauber.
Aber einem alle Corona-Maßnahmen
spottenden Infektionsgeschehen
schenkte der ORF überhaupt
keine Sendesekunde. Eine
schieben es dem „Klimawandel“ in
die Schuhe.
Das gleiche spielte sich – medial
unbeachtet – auch im Vorjahr bei
den großen Feuern in Australien ab.
Während lokale Feuerwehrmänner
und Aborigines das stark eingeschränkte
Abbrennen von Niederholz
für die großflächigen Brände
verantwortlich machten, war es bei
den Umweltschützern natürlich der
Wiens Wahlkämpfer
lassen die Flüchtlingsdebatteaufleben.
Das Kalkül: Was
2015 funktioniert
hat, kann auch2020
nicht so falschsein
Im Donauraum und im östlichen Flachland dominiertder
Sonenschein. VonVorarlbergbis in die
Weststeiermarkgehen zunächst
einzelne Regenschauer nieder,
wo len. Der türkise Innenminister lehnte
ab und antwortete mit dem zynischen Angebot,
Wien könne ersatzweise Flüchtlinge
vomBund aus Traiskirchen übernehmen.
Expertensind sicheinig,dass das Thema
dazu taugt, im Wahlergebnis noch für
Veränderungen zusorgen: Die SPÖ kann
mit moralischer Überlegenheit punkten und
bringt zugleich die Grünen in Bedrängnis,
denen im Bund Mut und Mi tel ausgegangen
sind, sich gegendie ÖVPzubehaupten.
Die ÖVPwi l miteiner hartenLinie heimatlose
FPÖ-Wähler abholen. Jene paar
christlich-sozialen Wähler,die vomtürkisen
Kurs en täuscht sind, könnten bei den Neos
unterkommen. Einen Vorwurf müssen sich
am Ende ale gefa len lassen: Sie nutzen
eine Tragödie, um politisches Kleingeld zu
wechseln.Der Vorschlag der SPÖ istbestenfa
ls Symbolpolitik, eher sogar Populismus.
Dasseseiner mit humanem Antlitz ist, wirkt
sympathischer als der Versuch der ÖVP, am
rechtenRandzufischen –Populismus bleibt es dennoch.
So ein bisserl Doppelmoral wohnt freilich nicht nur der
Politikinne, sondernauchden Wienernselbst:Die Frage, ob
sie dafür wären, 100 Flüchtlingskinderaufzunehmen, beantworteten
sie in einer OGM-Umfrage für den KURIER mehrheitlich
mit Ja. Und die Eltern der Kinder? Für sie ist laut
derselben Umfrage inWien kein Platz. AmEnde bekommt
dochjeder die Politik, die er verdient.
Vermeiden Sie schweres und
Wärme- und föhnempndliche
Nachmi tag gelegentlichunter
GERT KORENTSCHNIG AUS DEM KURIER-NEWSROOM
38.658
563 287
1.458.095
+13.412
Salzburg
Steiermark
Keine Rücksicht auf Corona-Fälle
In Israel so l am heutigen Dienstagtatsächlich das Fußba lspiel
zwischen Maccabi TelAvivund RedBu l Salzburg sta tfinden,
obwohl es im Team der Israeli 14positiv auf das Coronavirus
Getestete gibt. In Hin- und Rückspiel geht es dabei um die
Qualifikation für die Gruppenphase der Champions League. 12
Keine Zeit für langwierigeTests
Es dauert oft zu lange, bis das Ergebnis von Corona-Tests daist
–darüber sind sichExperteneinig. Nunwi l dieFirma Rocheab
EndeSeptember jeden Monat 40 Mi lionen Antigen-Schne ltests
auf den Marktbringen. Innerhalb von15Minuten so l es Klarheit
geben. Sind Blitztestsdie Strategieder Zukunft? 18
Lesermeinung
1.097 (+101)
742 (+22)
LassenSie sichheuer
gegenGrippe impfen?
Ärztekammer-Präsident Szekeres appe
liert, sichgegen Grippe impfenzu
lassen. DieserEmpfehlung nachkommen
wo len aber weniger als 50 Prozent
(was immer nochviel wäre).
Das Gfrett mitdem Mund-Nasen-Schutz
Der verordnete Mund- und Nasen-Schutz wird immer öfter
zur Lachnummer.Viele glauben, dass bei derMaskenpflicht
die Maske unter Nase und Kinn getragen werden so l.
Andere sind erfinderisch und tragen den abstehenden
Gesichtsschild sohoch, dass das halbe Kinn frei bleibt. Es
wird höchste Zeit, das solche Missstände aufgezeigt werden.Eigenverantwortung
wirdleider falschinterpretiert.
MI DO FR SA SO MO
Heinz Fuchs, per eMail
15 15 16
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Klimawandel.
türkische Hochzeit, zu der statt der
angekündigten 350 Gäste doppelt
so viele kamen und einen „Infektionscluster“
entwickelten, ließ im
niederösterreichischen Schrems
die Wogen hochgehen.
Denn Erkrankte haben die Behörden
doch über eine Woche glatt
belogen und die Teilnahme an der
Feier verschwiegen. 13 Teilnehmer
wurden bisher positiv getestet, den
Rest der Teilnehmer wird man wohl
noch ein paar Tage suchen müssen
– wenn sie nicht schon weitere
Cluster verursacht haben.
Aber wie hat man im August die
Kroatien-Urlauber als unverantwortliche
„Gefährder“ verhöhnt!
Dabei zahlen die alle die GIS.
204 (+12)
495 (+30)
681 (−38)
459 (+39)
4.486 (+96)
8.375 (+275)
Foto: screenshot ARD