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Herbert Kickl wird auf der „Corona-Demonstration“ am Sonntag in Wien reden
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Nr. 4 Donnerstag, 28. Jänner 2021<br />
g<br />
Län<strong>der</strong> 13<br />
OBERÖSTERREICH<br />
Foto: FPÖ Oberösterreich<br />
LÄNDER-<br />
SACHE<br />
Manfred Haimbuchner<br />
FPÖ-Landesparteiobmann Oberösterreich<br />
Foto: MAN Steyr<br />
Bis vor Kurzem Vorzeigebetrieb, jetzt büßen die MAN-Mitarbeiter<br />
in Steyr für die Klima- und Corona-Hysterie <strong>der</strong> Politik – und das<br />
Versagen von ÖVP und Grünen.<br />
Bundesregierung hat bei<br />
MAN komplett versagt!<br />
MAN-Werk in Steyr droht <strong>der</strong> Verkauf o<strong>der</strong> die Schließung<br />
In ihrer Corona-Hysterie hat<br />
die Bundesregierung die Vorgänge<br />
beim Lkw-Hersteller MAN<br />
verschlafen. Jetzt droht <strong>der</strong> Abbau<br />
<strong>der</strong> 2.200 Arbeitsplätze.<br />
Weil Politik und Betriebsräte<br />
in Deutschland besser gerüstet<br />
waren als in Österreich, will <strong>der</strong><br />
Lkw-Hersteller MAN in <strong>den</strong> deutschen<br />
Werken weniger Arbeitsplätze<br />
abbauen als geplant. Dieser<br />
Schwenk fällt jetzt <strong>der</strong> Belegschaft<br />
im oberösterreichischen Steyr auf<br />
<strong>den</strong> Kopf. Sollte sich kein Käufer<br />
für das Werk fin<strong>den</strong>, dann droht<br />
die Schließung des Werks und damit<br />
<strong>der</strong> Arbeitsplatzverlust für die<br />
2.200 Beschäftigten – und weitere<br />
Tausende bei <strong>den</strong> Zulieferern in <strong>der</strong><br />
Region.<br />
Wer soll jetzt Kin<strong>der</strong> betreuen?<br />
„Die Schließung des MAN<br />
Werks hängt seit Monaten wie ein<br />
Damokles-Schwert über <strong>den</strong> Beschäftigten.<br />
Ich möchte daher von<br />
Bundeskanzler Sebastian Kurz und<br />
Bundeswirtschaftsministerin Margarete<br />
Schramböck wissen, was<br />
sie in <strong>den</strong> vergangenen Monaten<br />
getan haben, um diesem wichtigen<br />
Standort in unserer Region <strong>den</strong><br />
Rückhalt <strong>der</strong> Republik Österreich<br />
Nächstes Briefwahl-Fiasko<br />
Aufgrund unzureichen<strong>der</strong> Frankierung<br />
wur<strong>den</strong> von <strong>der</strong> Post<br />
zahlreiche Kuverts mit Briefwahlstimmen<br />
zur steirischen Landwirtschaftskammerwahl<br />
an die Absen<strong>der</strong><br />
zurückgeschickt. Denn die Post<br />
wertete die größeren Wahlkuverts<br />
als „Paket“ und for<strong>der</strong>te anstatt 85<br />
Cent Briefporto plötzlich 2,75 Euro<br />
Porto von <strong>den</strong> stimmberechtigten<br />
Landwirten ein.<br />
„Die damit ans Licht gekommenen<br />
Vorgänge zeigen auf, dass<br />
diese vom ÖVP-Bauernbund<br />
durchgedrückte Wahl eine einzige<br />
demokratiepolitische Farce ist“,<br />
empörte sich <strong>der</strong> Spitzenkandidat<br />
<strong>der</strong> Freiheitlichen Bauernschaft,<br />
Albert Royer.<br />
Die katastrophale Wahlbeteiligung<br />
von 30 Prozent – ein Rückgang<br />
um 25 Prozent gegenüber<br />
<strong>der</strong> Letztwahl – wertete Royer als<br />
Resultat dieses ÖVP-Alleingangs:<br />
„Dieses Ergebnis wird <strong>der</strong> politischen<br />
Legitimation <strong>der</strong> nächsten<br />
Landwirtschaftskammer-Vollversammlung<br />
immens scha<strong>den</strong>. Die<br />
ÖVP hat angesichts dieser Vorgänge<br />
massiven Erklärungsbedarf!“<br />
zuzusichern“, kritisierte FPÖ-Landesparteiobmann<br />
Manfred Haimbuchner<br />
die Absenz <strong>der</strong> Bundesregierung.<br />
Die wirtschaftliche Lage nur<br />
auszusitzen o<strong>der</strong> gar schönzure<strong>den</strong><br />
und keine geeigneten Gegenmaßnahmen<br />
zu treffen, werde nicht<br />
reichen, warnte Haimbuchner eindringlich:<br />
„Denn dann wird MAN<br />
Steyr nur ein Domino-Stein in einer<br />
langen Reihe einer bisher noch<br />
nie dagewesenen Kündigungswelle<br />
sein, die durch die Zulieferbetriebe<br />
und die Gewerbebetriebe sowie<br />
<strong>den</strong> Handel in Steyr und Umgebung<br />
schwappen wird.“<br />
STEIERMARK<br />
Royer: Bauernbund hat dieses<br />
Briefwahl-Fiasko verursacht.<br />
Foto: FPÖ Steiramrk<br />
Österreich ist eine Gesellschaft<br />
<strong>der</strong> Leistungsbringer. Fleiß und<br />
Zielstrebigkeit haben uns <strong>den</strong><br />
wirtschaftlichen Erfolg gebracht,<br />
von dem unser Sozialstaat und<br />
unser <strong>Wir</strong>tschaftsstandort zehren<br />
können und auf <strong>den</strong> die Österreicher<br />
stolz sein können.<br />
<strong>Wir</strong> stehen für Leistung<br />
Beson<strong>der</strong>s das Bundesland<br />
Oberösterreich ist eines <strong>der</strong> wirtschaftlich<br />
stärksten Bundeslän<strong>der</strong><br />
und ein wichtiger Industriestandort.<br />
Noch mehr als an<strong>der</strong>e Regionen<br />
ist Oberösterreich daher auch<br />
von <strong>der</strong> leistungsfeindlichen und<br />
leistungsunterdrücken<strong>den</strong> Entwicklung<br />
des vergangenen Jahres<br />
betroffen und gefährdet.<br />
Bisher haben wir Leistungsträger<br />
angezogen und wollten uns<br />
in <strong>der</strong> Liga <strong>der</strong> erfolgreichsten<br />
<strong>Wir</strong>tschaftsregionen <strong>der</strong> Welt etablieren.<br />
Aber ÖVP und Grüne in<br />
<strong>der</strong> Bundesregierung haben diese<br />
Ambitionen nachhaltig geschädigt<br />
und das Klima für Investitionen<br />
vergiftet.<br />
Län<strong>der</strong> mit weniger Restriktionen<br />
und dosierten, zielgerichteten<br />
Maßnahmen in <strong>der</strong> Corona-Pandemie<br />
wer<strong>den</strong> mit Freu<strong>den</strong> einspringen,<br />
wenn unsere Regierung<br />
Unternehmen in die Flucht<br />
schlägt und die Sicherheit unseres<br />
Wohlstandes leichtfertig aufs<br />
Spiel setzt. Eine Welle an Pleiten<br />
soll laut Experten spätestens im<br />
Frühjahr über unser Land hinwegrollen.<br />
Das gefährdet nicht nur unsere<br />
<strong>Wir</strong>tschaft, son<strong>der</strong>n auch unseren<br />
sozialen Frie<strong>den</strong>. Deswegen<br />
brauchen wir dringend eine<br />
unaufgeregte Krisenpolitik mit<br />
Augenmaß, die zielgerichtet und<br />
ohne PR-Spielchen <strong>den</strong> Menschen<br />
wie<strong>der</strong> eine Perspektive<br />
gibt, damit Leistung sich wie<strong>der</strong><br />
lohnen kann!