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Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 22 - Jahrgang 2022

Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 22 - Jahrgang 2022 mit dem gewerblichen Sonderthema "Bauen & Wohnen" sowie dem Spielplan zur Fußball-WM in Katar

Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 22 - Jahrgang 2022
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: Die Heide-Zeitung : heimatverbunden : informativ : kritisch :<br />

<strong>Dübener</strong><br />

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WOCHENSPIEGEL<br />

AMTSBLATT<br />

der Stadt Bad Düben<br />

Nr. <strong>22</strong>/20<strong>22</strong><br />

Amtliche Mitteilungen<br />

9. November 20<strong>22</strong><br />

Beschlussübersicht<br />

Der Verwaltungsausschuss hat am 3. November 20<strong>22</strong> folgende Beschlüsse<br />

gefasst:<br />

Beschluss-Nr. 42/<strong>22</strong><br />

Verkauf des Grundstücks: Flurstück 186/11 der Flur 5 der Gemarkung Bad<br />

Düben mit einer Größe von 394 m 2 . Die Stadt Bad Düben ist Eigentümerin des<br />

Grundstücks. Erwerberin ist Frau Walburga Wenzel, wohnhaft in Bad Düben.<br />

Die Bürgermeisterin wird bevollmächtigt, den Vertrag abzuschließen und alle<br />

mit der Umsetzung des Vertrages stehenden Rechtsgeschäfte zu tätigen.<br />

Beschluss-Nr. 43/<strong>22</strong><br />

Außerplanmäßige Aufwendung für die LEADER-Maßnahme „Bürgerhaus<br />

Tiefensee – Erneuerung Innentüren, Einbau LED-Beleuchtung, Bodenbelagsund<br />

Malerarbeiten“<br />

Beschluss-Nr. 44/<strong>22</strong><br />

Honoraranpassung bei der Grundleistung der Fachplanung – Technische Gebäudeausrüstung<br />

(Elektro) – im Rahmen der Baumaßnahme „Barrierefreie Erschließung<br />

und Anpassung der Ausstellungsbereiche Amtshaus Burg Bad Düben“<br />

Bekanntmachung der Wahlvorschläge<br />

zur Wahl des<br />

Stadtwehrleiters und des stllv.<br />

Stadtwehrleiters der Feuerwehr<br />

Bad Düben am 25. November 20<strong>22</strong><br />

um 19 Uhr im Gerätehaus Bad Düben<br />

Wahlberechtigt sind die insgesamt 102 aktiven Mitglieder der drei Stadtteilfeuerwehren<br />

der Feuerwehr der Stadt Bad Düben. Damit die Wahl durchgeführt<br />

werden kann, müssen dementsprechend mindestens 51 aktive Kameraden<br />

anwesend sein.<br />

Die entsprechenden Listen zur Ermittlung der Wahlvorschläge wurden vom<br />

11. bis 31. Oktober 20<strong>22</strong> in den Gerätehäusern der drei Stadtteilfeuerwehren<br />

veröffentlicht.<br />

Nach Ablauf der Einreichungsfrist gibt es für jedes der durch Wahl zu besetzenden<br />

Ämter jeweils einen Kandidaten:<br />

Wahlvorschlag zur Besetzung des Amtes des Stadtwehrleiters:<br />

Wahlvorschlag<br />

Thomas Haberland<br />

Stadtteilfeuerwehr<br />

Bad Düben<br />

Wahlvorschlag zur Besetzung des Amtes des stllv. Stadtwehrleiters:<br />

Öffentlicher Hinweis – Information an Land-/<br />

Forstwirte und Land-/Forstwirtschaftsbetriebe<br />

Reg.-Nr. 782/20<strong>22</strong>, Gemarkung Tiefensee<br />

Die Untere Landwirtschaftsbehörde hat über die Genehmigung zum Verkauf der<br />

nachstehenden Grundstücke nach dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG vom<br />

28.07.1961, zuletzt geändert am 27.11.2008, BGBl. I S. 2586) zu entscheiden:<br />

Gemarkung<br />

(Stadt<br />

Bad Düben)<br />

Flurstücks-Nr. Größe in ha Nutzungsart<br />

gem. Angaben<br />

im Vertrag /<br />

Katasterkarte<br />

Tiefensee, Flur 5 66 0,5550 Waldfläche<br />

Leistungsfähigen land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen, die zur Aufstockung<br />

ihres Betriebes am Erwerb der Grundstücke interessiert wären, wird<br />

Gelegenheit gegeben, dem Landratsamt Nordsachsen | Amt für Wirtschaftsförderung<br />

und Landwirtschaft | 04855 Torgau bis zum 1. Dezember 20<strong>22</strong> ihr<br />

Erwerbsinteresse schriftlich zu bekunden und mitzuteilen, welchen Preis sie bei<br />

einer eventuell gegebenen Erwerbsmöglichkeit anbieten würden.<br />

Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Mitteilung eines Erwerbsinteressenten<br />

keinerlei Erwerbsansprüche begründet und den Absender nicht zum<br />

Beteiligten am Verwaltungsverfahren macht.<br />

Rentzsch<br />

SGL Landwirtschaft<br />

Bekanntmachung der Stadt Bad Düben über die<br />

Widmung von Straßen gemäß § 6 des<br />

Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen<br />

1. Straßenbeschreibung (öffentlich-beschränkter Weg)<br />

Straßenname: Waldweg Nr. <strong>22</strong><br />

Der Waldweg Nr. <strong>22</strong> verläuft durch einen Wald. Der Weg grenzt mit dem<br />

Anfangspunkt an die Bundesstraße 183a und mit dem Endpunkt an die Gemarkungsgrenze<br />

Badrina. Der Weg liegt in der Gemarkung Tiefensee, Flurstück<br />

2 in der Flur 6.<br />

2. Verfügung<br />

2.1 Die unter 1. benannte Ortsstraße wird durch Allgemeinverfügung als<br />

öffentlich-beschränkter Weg gewidmet.<br />

2.2 Widmungsbeschränkung<br />

Vorwiegend Radfahrerverkehr mit zugelassenem land- und forstwirtschaftlichen<br />

Verkehr, Radwanderweg<br />

3. Neuer Träger der Straßenbaulast<br />

Träger der Straßenbaulast für den unter 1. näher bezeichnete öffentlich-beschränkten<br />

Weg ist die Stadt Bad Düben.<br />

Wahlvorschlag<br />

Torsten Korb<br />

Stadtteilfeuerwehr<br />

Bad Düben<br />

4. Wirksamwerden<br />

Die Verfügung tritt einen Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.<br />

Die Wahlvorschläge werden hiermit durch die Stadtwehrleitung bestätigt.<br />

Impressum<br />

Amtsblatt der Stadt Bad Düben<br />

Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeisterin der Stadt Bad Düben<br />

Herstellung und Vertrieb: Verlagshaus „Heide-Druck“, Bad Düben<br />

Für telefonisch eingebrachte Änderungen/Ergänzungen wird keine<br />

Garantie für ordnungsgemäßen Abdruck übernommen.<br />

5. Sonstiges<br />

5.1 Der Übersichtsplan ist Bestandteil der Bekanntmachung.<br />

5.2 Die Verfügung kann bei der Stadtverwaltung Bad Düben, im Bau- und<br />

Bürgeramt, Markt 11 in 04849 Bad Düben während der Öffnungszeiten eingesehen<br />

werden.

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