Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 22 - Jahrgang 2022
Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 22 - Jahrgang 2022 mit dem gewerblichen Sonderthema "Bauen & Wohnen" sowie dem Spielplan zur Fußball-WM in Katar
Dübener Wochenspiegel - Ausgabe 22 - Jahrgang 2022
mit dem gewerblichen Sonderthema "Bauen & Wohnen" sowie dem Spielplan zur Fußball-WM in Katar
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<strong>Dübener</strong><br />
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WOCHENSPIEGEL<br />
AMTSBLATT<br />
der Stadt Bad Düben<br />
Nr. <strong>22</strong>/20<strong>22</strong><br />
Amtliche Mitteilungen<br />
9. November 20<strong>22</strong><br />
Beschlussübersicht<br />
Der Verwaltungsausschuss hat am 3. November 20<strong>22</strong> folgende Beschlüsse<br />
gefasst:<br />
Beschluss-Nr. 42/<strong>22</strong><br />
Verkauf des Grundstücks: Flurstück 186/11 der Flur 5 der Gemarkung Bad<br />
Düben mit einer Größe von 394 m 2 . Die Stadt Bad Düben ist Eigentümerin des<br />
Grundstücks. Erwerberin ist Frau Walburga Wenzel, wohnhaft in Bad Düben.<br />
Die Bürgermeisterin wird bevollmächtigt, den Vertrag abzuschließen und alle<br />
mit der Umsetzung des Vertrages stehenden Rechtsgeschäfte zu tätigen.<br />
Beschluss-Nr. 43/<strong>22</strong><br />
Außerplanmäßige Aufwendung für die LEADER-Maßnahme „Bürgerhaus<br />
Tiefensee – Erneuerung Innentüren, Einbau LED-Beleuchtung, Bodenbelagsund<br />
Malerarbeiten“<br />
Beschluss-Nr. 44/<strong>22</strong><br />
Honoraranpassung bei der Grundleistung der Fachplanung – Technische Gebäudeausrüstung<br />
(Elektro) – im Rahmen der Baumaßnahme „Barrierefreie Erschließung<br />
und Anpassung der Ausstellungsbereiche Amtshaus Burg Bad Düben“<br />
Bekanntmachung der Wahlvorschläge<br />
zur Wahl des<br />
Stadtwehrleiters und des stllv.<br />
Stadtwehrleiters der Feuerwehr<br />
Bad Düben am 25. November 20<strong>22</strong><br />
um 19 Uhr im Gerätehaus Bad Düben<br />
Wahlberechtigt sind die insgesamt 102 aktiven Mitglieder der drei Stadtteilfeuerwehren<br />
der Feuerwehr der Stadt Bad Düben. Damit die Wahl durchgeführt<br />
werden kann, müssen dementsprechend mindestens 51 aktive Kameraden<br />
anwesend sein.<br />
Die entsprechenden Listen zur Ermittlung der Wahlvorschläge wurden vom<br />
11. bis 31. Oktober 20<strong>22</strong> in den Gerätehäusern der drei Stadtteilfeuerwehren<br />
veröffentlicht.<br />
Nach Ablauf der Einreichungsfrist gibt es für jedes der durch Wahl zu besetzenden<br />
Ämter jeweils einen Kandidaten:<br />
Wahlvorschlag zur Besetzung des Amtes des Stadtwehrleiters:<br />
Wahlvorschlag<br />
Thomas Haberland<br />
Stadtteilfeuerwehr<br />
Bad Düben<br />
Wahlvorschlag zur Besetzung des Amtes des stllv. Stadtwehrleiters:<br />
Öffentlicher Hinweis – Information an Land-/<br />
Forstwirte und Land-/Forstwirtschaftsbetriebe<br />
Reg.-Nr. 782/20<strong>22</strong>, Gemarkung Tiefensee<br />
Die Untere Landwirtschaftsbehörde hat über die Genehmigung zum Verkauf der<br />
nachstehenden Grundstücke nach dem Grundstückverkehrsgesetz (GrdstVG vom<br />
28.07.1961, zuletzt geändert am 27.11.2008, BGBl. I S. 2586) zu entscheiden:<br />
Gemarkung<br />
(Stadt<br />
Bad Düben)<br />
Flurstücks-Nr. Größe in ha Nutzungsart<br />
gem. Angaben<br />
im Vertrag /<br />
Katasterkarte<br />
Tiefensee, Flur 5 66 0,5550 Waldfläche<br />
Leistungsfähigen land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen, die zur Aufstockung<br />
ihres Betriebes am Erwerb der Grundstücke interessiert wären, wird<br />
Gelegenheit gegeben, dem Landratsamt Nordsachsen | Amt für Wirtschaftsförderung<br />
und Landwirtschaft | 04855 Torgau bis zum 1. Dezember 20<strong>22</strong> ihr<br />
Erwerbsinteresse schriftlich zu bekunden und mitzuteilen, welchen Preis sie bei<br />
einer eventuell gegebenen Erwerbsmöglichkeit anbieten würden.<br />
Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die Mitteilung eines Erwerbsinteressenten<br />
keinerlei Erwerbsansprüche begründet und den Absender nicht zum<br />
Beteiligten am Verwaltungsverfahren macht.<br />
Rentzsch<br />
SGL Landwirtschaft<br />
Bekanntmachung der Stadt Bad Düben über die<br />
Widmung von Straßen gemäß § 6 des<br />
Straßengesetzes für den Freistaat Sachsen<br />
1. Straßenbeschreibung (öffentlich-beschränkter Weg)<br />
Straßenname: Waldweg Nr. <strong>22</strong><br />
Der Waldweg Nr. <strong>22</strong> verläuft durch einen Wald. Der Weg grenzt mit dem<br />
Anfangspunkt an die Bundesstraße 183a und mit dem Endpunkt an die Gemarkungsgrenze<br />
Badrina. Der Weg liegt in der Gemarkung Tiefensee, Flurstück<br />
2 in der Flur 6.<br />
2. Verfügung<br />
2.1 Die unter 1. benannte Ortsstraße wird durch Allgemeinverfügung als<br />
öffentlich-beschränkter Weg gewidmet.<br />
2.2 Widmungsbeschränkung<br />
Vorwiegend Radfahrerverkehr mit zugelassenem land- und forstwirtschaftlichen<br />
Verkehr, Radwanderweg<br />
3. Neuer Träger der Straßenbaulast<br />
Träger der Straßenbaulast für den unter 1. näher bezeichnete öffentlich-beschränkten<br />
Weg ist die Stadt Bad Düben.<br />
Wahlvorschlag<br />
Torsten Korb<br />
Stadtteilfeuerwehr<br />
Bad Düben<br />
4. Wirksamwerden<br />
Die Verfügung tritt einen Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.<br />
Die Wahlvorschläge werden hiermit durch die Stadtwehrleitung bestätigt.<br />
Impressum<br />
Amtsblatt der Stadt Bad Düben<br />
Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeisterin der Stadt Bad Düben<br />
Herstellung und Vertrieb: Verlagshaus „Heide-Druck“, Bad Düben<br />
Für telefonisch eingebrachte Änderungen/Ergänzungen wird keine<br />
Garantie für ordnungsgemäßen Abdruck übernommen.<br />
5. Sonstiges<br />
5.1 Der Übersichtsplan ist Bestandteil der Bekanntmachung.<br />
5.2 Die Verfügung kann bei der Stadtverwaltung Bad Düben, im Bau- und<br />
Bürgeramt, Markt 11 in 04849 Bad Düben während der Öffnungszeiten eingesehen<br />
werden.