Anhang B.1 Einzelfallgesetz (Gesetzliche Gestattung)....Rechtliche Grundlage/Rechtsnorm/Rechtssatz.....§52 HSOG

© Frank Vogler
alle drei Rechtsgebiete müssen Bezugspunkte untereinander aufweisen, sowie im direkten kausalen Zusammenhang
zueinander stehen, dann ist es eine rechtswirksame und –gültige bußgeldbewährte Ordnungswidrigkeiten-Anzeige
In dieser Beweiskette (aneinander gereihte Paragraphen) gibt es weder Bezugspunkte untereinander, noch stehen
diese im direkten kausalen Zusammenhang zueinander
§1, §2, §3, §4, §5, (§8), §10 HSOG + §35, §36, §37,§47, §56, §57, §58 OWIG + §24, (§26), §26a StVG; §49 Abs.3 Nr. 4,
§41 Abs.1 Anlage 2 StVO
Kommentar:…..MEMO an mich selbst (Autor): bei zukünftig festgestellten und beguckten Ordnungswidrigkeiten, IST sofort
eine telefonische Meldung an die da zu machen ( 110), weil die da dürfen nach §3 Abs.3 HSOG nicht nur
Ordnungswidrigkeiten feststellen und angucken, sondern auch nachdem da §53 OWIG en rischtisches, ordentlisches und
schickes bußgeldbewährtes Ordnungswidrigkeiten-Verfahren einleiten und durchführen….
Dann gehen wir das ganze mal an:
§1, §2, §3, §4, §5, (§8), §10 HSOG
§35, §36, §37,§47, §56, §57, §58 OWIG
§24, (§26), §26a StVG; §49 Abs.3 Nr. 4, §41 Abs.1 Anlage 2 StVO
So sieht das Ganze, schon mal passabel aus….§8 HSOG passt hier mal gar nicht, weil damit hätte man zwar als
“unmittelbare Ausführung einer Maßnahme“ als “Sanktionierungsmaßnahme im StVR“ den Bezug zu diesem
Rechtsgebiet, aber keinen zum OWIG, also bringt der Paragraph nix….. §26 StVG ist zusammen mit §53 OWIG
die Berechtigung der Polizeibehörden mit ihren PVB’s Ordnungswidrigkeiten-Verfahren einzuleiten, einfach
mal den §26 StVG und §53 OWIG lesen, also für die Ordnungsbehörden mit ihren HiPo’s nicht zu gebrauchen,
in diesem Fall §8 HSOG und generell §26 Abs.1, 2 StVG; §53 OWIG; §163 StPO …...also
demzufolge:
Einleitung:
HSOG (= §1 Abs.2 (, 3), §2 Satz 1, §3 Abs.1, 3, §4, §5, §10) hier muss ein Bezugspunkt vorhanden sein zw.
Beiden Rechtsgebieten als Berechtigung (Ermächtigung und Befugnis), für den vor “Ort befindlichen“ HiPo, um
ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren einzuleiten und durchführen zu können und dürfen OWIG (=§35, §36
Abs.1 Nr.1, §37, §47, §56, §57, §58);
sowie muss es zugleich einen Bezug zum verletzten Rechtsgebiet geben, als Berechtigung der
Sanktionierungsmaßnahme:
HSOG (= §1 Abs.2 (, 3), §2 Satz 1, §3 Abs.1, 3 , §4, §5, §10) StVR (=§24, §26a StVG; §49 Abs.3 Nr. 4,
§41 Abs.1 Anlage 2 StVO)
Sanktionierungsmaßnahme:
OWIG (=§35, §36 Abs.1 Nr.1, §37, §47, §56, §57, §58) StVR (=§24, §26a StVG; §49 Abs.3 Nr. 4, §41
Abs.1 Anlage 2 StVO)
Fehlt nur ein Bezug untereinander im zu einander stehenden kausalen Zusammenhang, ist der
Ordnungswidrigkeiten-Fall null und nichtig….[ ]…..Ermittlungsstand nach Einleitung festgestellte
Ordnungswidrigkeit beguckt mit nachfolgendem Ergebnis DRINGENST !!! Wertvollstes Gefahrgut beschützen
(verinnerlichen) = Cafe oder Cappuccino trinken gehen….
Kommentar: ….Damned….Die da (110) sind voll ausgelastet mit ihrer Straftatenermittlung und -Bekämpfung….Die da (
Ordnungshüter/in) dürfen und können, nur festgestellte Ordnungswidrigkeiten angucken, so denn wertvollstes Gefahrgut
beschützen….das ist doch nicht zu fassen, hier herrschen Zustände in unserem schönem Land….so kann des nicht weiter
gehen…dem ganzen muss Einhalt geboten wern….da muss ma ganz dringend so Spezialisten, die das Recht und Gesetz voll
auf ihrer Seite ham, uffen Plan gerufen wern….die den ordnungswidrig willigen Handelten ma so rischtisch uffer Füße
rumtreten und damit für Recht und Ordnung sorgen……
Einzelfallgesetz - legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Ermächtigung - B.1-B.1.5 [28]© Frank A. Vogler