Anhang B.1 Einzelfallgesetz (Gesetzliche Gestattung)....Rechtliche Grundlage/Rechtsnorm/Rechtssatz.....§52 HSOG
....maßgebende Gesetzeskonforme Umsetzung der Gestattung, es geht nur damit, als Errmächtigung für die Hilfs-/Ordnungspolizei (Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei) nach §99 HSOG..... Eine Erklärung der rechtlichen Grundlage/ Rechtsnorm/ Rechtssatz findet sich in "Einschränkung von Grundrechten..."........ Das ist die "Ermächtigung zum §52 und zugleich die Ermächtigung zur Befugnis für eine Bestellung", die sich im Umlauf befindlichen Bestellungen einer gewissen Behörde hat weder das eine noch das andere, ggf betrifft es noch andere Behörden.....um es anders auszudrücken die Ermächtigung alleine nach §55 reicht nicht, es braucht auch eine ermächtigung nach §52 und eine Ermächtigung zur Bestellung, sowohl als auch eine Ermächtigung im Zusammenspiel §47+§52.....ist wohl nie jemanden aufgefallen das die Ermächtigungen.... ..ist Bestandteil von Teil "A" und "B"..... Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: 1. man beachte das kleine "c" oben und unten 2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des.... Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
....maßgebende Gesetzeskonforme Umsetzung der Gestattung, es geht nur damit, als Errmächtigung für die Hilfs-/Ordnungspolizei (Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei) nach §99 HSOG.....
Eine Erklärung der rechtlichen Grundlage/ Rechtsnorm/ Rechtssatz findet sich in "Einschränkung von Grundrechten..."........
Das ist die "Ermächtigung zum §52 und zugleich die Ermächtigung zur Befugnis für eine Bestellung", die sich im Umlauf befindlichen Bestellungen einer gewissen Behörde hat weder das eine noch das andere, ggf betrifft es noch andere Behörden.....um es anders auszudrücken die Ermächtigung alleine nach §55 reicht nicht, es braucht auch eine ermächtigung nach §52 und eine Ermächtigung zur Bestellung, sowohl als auch eine Ermächtigung im Zusammenspiel §47+§52.....ist wohl nie jemanden aufgefallen das die Ermächtigungen....
..ist Bestandteil von Teil "A" und "B".....
Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung:
1. man beachte das kleine "c" oben und unten
2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des....
Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler
Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
© Frank Vogler<br />
<strong>HSOG</strong><br />
§1 Abs.1 <strong>HSOG</strong> = Gefahrenabwehrrecht/Polizeirecht und Ordnungsrecht (POR)<br />
§1 Abs.2 <strong>HSOG</strong> = Polizeirecht und Ordnungsrecht (POR)/Gefahrenabwehrrecht; als weiteres<br />
zusätzliches “zugewiesenes“ Rechtsgebiet zum Ordnungsrecht z.B.: Straßenverkehrsrecht<br />
Eingriffsbefugnisse nach Gefahrenabwehr / POR (E) / nach POR / Gefahrenabwehr (A)<br />
§1 Abs.1 <strong>HSOG</strong> = (E) / §1 Abs.2 <strong>HSOG</strong> = (A)<br />
Abschnitt 1 (Aufgaben (Bestimmung; Zuweisung; Erfüllung):<br />
§1 - dort werden die Aufgaben bestimmt und den zuständigen Behörden zugeteilt<br />
§2 - dort wird zum Teil die Erfüllung der Aufgaben beschrieben, sowie beschrieben wie die<br />
Aufgabenerfüllung zu erfolgen hat<br />
§3 - dort wird eine weitere Weise der Erfüllung der Aufgaben beschrieben, sowie beschrieben wie<br />
die Aufgabenerfüllung zu erfolgen hat<br />
Abschnitt 2 (Verhältnismäßigkeitsgrundsatz/Opportunität (§4, §5, §10, §77 <strong>HSOG</strong>; §56 OWIG)):<br />
§4 - Verhältnismäßigkeitsprinzip (4 Punkte-Prüfung) (E) / (A)<br />
§5 - vorgeschriebene, opportune Vorgehensweise §10 (E) / (A)<br />
§10 - vorgeschriebene, opportune Vorgehensweise §77 <strong>HSOG</strong> (E) / (A)<br />
§77 - vorgeschriebene, opportune Vorgehensweise §77 Abs.2 Satz 1 <strong>HSOG</strong> (E) / (A)<br />
§56 - vorgeschriebene, opportune Vorgehensweise §56 Abs.1 (Satz 2) OWIG<br />
(Opportunitätsgrundsatz, §1 Abs.2 VV-<strong>HSOG</strong>)<br />
Abschnitt 3 (Verantwortlichkeit):<br />
§6 - Verhalten von Personen (E) / (A)<br />
§7 - Zustand von Tieren und Sachen (E) / (A)<br />
§9 - übertragene Verantwortung an eine Person (E) / (A)<br />
Abschnitt 4 (Zwang!!!!):<br />
§48 - aufgezählte legitime Zwangsmittel (siehe Abs.2) (E) / (A)<br />
§53 - Androhung der Zwangsmittel (beachte: Abs.1 Satz 4)<br />
§58 – Androhung unmittelbaren Zwanges (beachte: Abs.1 Satz 2)<br />
<strong>Einzelfallgesetz</strong> - legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Ermächtigung - <strong>B.1</strong>-<strong>B.1</strong>.5 [36]© Frank A. Vogler
Change language