Anhang B.1 Einzelfallgesetz (Gesetzliche Gestattung)....Rechtliche Grundlage/Rechtsnorm/Rechtssatz.....§52 HSOG
....maßgebende Gesetzeskonforme Umsetzung der Gestattung, es geht nur damit, als Errmächtigung für die Hilfs-/Ordnungspolizei (Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei) nach §99 HSOG..... Eine Erklärung der rechtlichen Grundlage/ Rechtsnorm/ Rechtssatz findet sich in "Einschränkung von Grundrechten..."........ Das ist die "Ermächtigung zum §52 und zugleich die Ermächtigung zur Befugnis für eine Bestellung", die sich im Umlauf befindlichen Bestellungen einer gewissen Behörde hat weder das eine noch das andere, ggf betrifft es noch andere Behörden.....um es anders auszudrücken die Ermächtigung alleine nach §55 reicht nicht, es braucht auch eine ermächtigung nach §52 und eine Ermächtigung zur Bestellung, sowohl als auch eine Ermächtigung im Zusammenspiel §47+§52.....ist wohl nie jemanden aufgefallen das die Ermächtigungen.... ..ist Bestandteil von Teil "A" und "B"..... Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: 1. man beachte das kleine "c" oben und unten 2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des.... Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
....maßgebende Gesetzeskonforme Umsetzung der Gestattung, es geht nur damit, als Errmächtigung für die Hilfs-/Ordnungspolizei (Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei) nach §99 HSOG.....
Eine Erklärung der rechtlichen Grundlage/ Rechtsnorm/ Rechtssatz findet sich in "Einschränkung von Grundrechten..."........
Das ist die "Ermächtigung zum §52 und zugleich die Ermächtigung zur Befugnis für eine Bestellung", die sich im Umlauf befindlichen Bestellungen einer gewissen Behörde hat weder das eine noch das andere, ggf betrifft es noch andere Behörden.....um es anders auszudrücken die Ermächtigung alleine nach §55 reicht nicht, es braucht auch eine ermächtigung nach §52 und eine Ermächtigung zur Bestellung, sowohl als auch eine Ermächtigung im Zusammenspiel §47+§52.....ist wohl nie jemanden aufgefallen das die Ermächtigungen....
..ist Bestandteil von Teil "A" und "B".....
Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung:
1. man beachte das kleine "c" oben und unten
2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des....
Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler
Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
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© Frank Vogler<br />
Auszug aus dem <strong>Einzelfallgesetz</strong> (<strong>Anhang</strong> <strong>B.1</strong> (<strong>B.1</strong>.1-<strong>B.1</strong>.3):<br />
§1<br />
Zulässiger örtlicher Geltungsbereich<br />
Der zulässige Geltungsbereich gilt nur in Hessen, welches ein Bundesland, der Bundesrepublik Deutschland ist,<br />
gemäß der ersten Fassung, des Grundgesetzes (GG) von 1949.<br />
§2<br />
Sachliche örtliche Zulässigkeit und Geltung<br />
Diese <strong>Rechtliche</strong> <strong>Grundlage</strong> (<strong>Anhang</strong> <strong>B.1</strong>.1) gilt nach Bundes-/Landesrecht und auf Kommunalebene; nur für<br />
die Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, ausschließlich nur in Verbindung mit<br />
der Zulässigkeit des Verwaltungszwangs nach §47 <strong>HSOG</strong>, der wiederum einen Verwaltungsakt des Hessischen<br />
Verwaltungsverfahrengesetzes nach §35 voraussetzt, durch §1 <strong>HSOG</strong>; einer örtlich, ansässigen<br />
Gefahrenabwehrbehörde (Ordnungsbehörden, Verwaltungsbehörden) nach §1 Abs.1, §2, §3 Abs.1, 3, §77 Abs.3<br />
Satz 1, §85 Abs.1 Satz 1 Nr.3/4 Satz 2, §89, §90, §100, §101 Abs.2 <strong>HSOG</strong>; §4 Abs.2 Hessische<br />
Gemeindeordnung (HGO), §4 Abs.2 Hessische Landkreisordnung (HKO); §152, §158, §161, §163<br />
Strafprozessordnung (StPO), §152 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG); §35, §36 Abs.1 Nr.1, §37, §47, §56, §57<br />
Abs.1, §58 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWIG).<br />
§3<br />
Zulässigkeit und Geltung<br />
Diese <strong>Rechtliche</strong> <strong>Grundlage</strong> (<strong>Anhang</strong> <strong>B.1</strong>.1; <strong>B.1</strong>.2) gilt nur für; den/die namentliche(n) Vertreter(in)<br />
(Bedienstete (Angestellte(r)/Beamter/Beamtin)) der genannten Behörde in der (kreisfreien) Gemarkung (§100<br />
<strong>HSOG</strong>); deren Inhaber/in, im Besitz einer Bestellung (Teil I) zum Hilfspolizeibeamter/in nach §99 Abs.1, 2, 3<br />
Satz 1 Nr.1, 4 Nr.2 und 3 <strong>HSOG</strong> ist.<br />
Sachverhalt auf eine Maßnahme als Sachverhalt des Eingriffs im Einzelfall<br />
(Eingriffsmaßnahmen durch §36 Straßenverkehrsordnung (StVO) nach §8, §11, <strong>§52</strong>, §55 <strong>HSOG</strong> (ggf. i.V.m.<br />
§43, §45 StVO; Lt. <strong>HSOG</strong> ist jeder Fall einzeln zu Prüfen)<br />
Rechtsgrundlage als Ausbildungsgrundlage zur Verkehrsregelung (§99 Abs. 4 Nr.3 <strong>HSOG</strong>):<br />
(inbegriffen der zu bewertende Einzelfall für das Eingriffsrecht in Punkt: 1.3, 3)<br />
Laut der “Definition <strong>Einzelfallgesetz</strong>“ (konkret übereinstimmend mit dem Verfassungsrecht und Art.19 GG), ist<br />
der Sachverhalt einer Maßnahme im Einzelfall gegeben, weil Entsprechend einem eingetretenen Ereignisses,<br />
des Ausfalles einer Lichtsignal-/Lichtzeichenanlage (LSA/LZA), ggf. durch die technische Einrichtung,<br />
mutwillige Zerstörung, Naturkatastrophen, etc., wird durch das hessische Gesetz über die öffentliche Sicherheit<br />
und Ordnung (<strong>HSOG</strong>), explizit durch §1 Abs.1 <strong>HSOG</strong>, das Recht erteilt, eine manuelle Verkehrsleitmaßnahme<br />
durchführen zu müssen, um einer entstandenen (Anschein-)Gefahr, durch die immer wieder im Anschein<br />
auftretenden gefährdenden, situationsbedingten Zustände, welche hervorgerufen werden, obwohl durch §39<br />
StVO (Verkehrszeichen (Vz)), in mehr als ausreichender Menge angeordnete und aufgestellte Vz. vorhanden<br />
sind, durch verunsicherte Verkehrsteilnehmer, derer die mit der jetzigen vorhandenen Verkehrssituation, in<br />
vielen Fällen damit, überfordert sein können/könnten (<strong>Anhang</strong> <strong>B.1</strong> (<strong>B.1</strong>.1-<strong>B.1</strong>.3)).<br />
<strong>Einzelfallgesetz</strong> - legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Ermächtigung - <strong>B.1</strong>-<strong>B.1</strong>.5 [6] © Frank A. Vogler
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