Anhang B.1 Einzelfallgesetz (Gesetzliche Gestattung)....Rechtliche Grundlage/Rechtsnorm/Rechtssatz.....§52 HSOG
....maßgebende Gesetzeskonforme Umsetzung der Gestattung, es geht nur damit, als Errmächtigung für die Hilfs-/Ordnungspolizei (Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei) nach §99 HSOG..... Eine Erklärung der rechtlichen Grundlage/ Rechtsnorm/ Rechtssatz findet sich in "Einschränkung von Grundrechten..."........ Das ist die "Ermächtigung zum §52 und zugleich die Ermächtigung zur Befugnis für eine Bestellung", die sich im Umlauf befindlichen Bestellungen einer gewissen Behörde hat weder das eine noch das andere, ggf betrifft es noch andere Behörden.....um es anders auszudrücken die Ermächtigung alleine nach §55 reicht nicht, es braucht auch eine ermächtigung nach §52 und eine Ermächtigung zur Bestellung, sowohl als auch eine Ermächtigung im Zusammenspiel §47+§52.....ist wohl nie jemanden aufgefallen das die Ermächtigungen.... ..ist Bestandteil von Teil "A" und "B"..... Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung: 1. man beachte das kleine "c" oben und unten 2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des.... Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
....maßgebende Gesetzeskonforme Umsetzung der Gestattung, es geht nur damit, als Errmächtigung für die Hilfs-/Ordnungspolizei (Gefahrenabwehr(-Verwaltungs-)polizei) nach §99 HSOG.....
Eine Erklärung der rechtlichen Grundlage/ Rechtsnorm/ Rechtssatz findet sich in "Einschränkung von Grundrechten..."........
Das ist die "Ermächtigung zum §52 und zugleich die Ermächtigung zur Befugnis für eine Bestellung", die sich im Umlauf befindlichen Bestellungen einer gewissen Behörde hat weder das eine noch das andere, ggf betrifft es noch andere Behörden.....um es anders auszudrücken die Ermächtigung alleine nach §55 reicht nicht, es braucht auch eine ermächtigung nach §52 und eine Ermächtigung zur Bestellung, sowohl als auch eine Ermächtigung im Zusammenspiel §47+§52.....ist wohl nie jemanden aufgefallen das die Ermächtigungen....
..ist Bestandteil von Teil "A" und "B".....
Altersbedingt vergessen zu erwähnen Urheber des Konzeptes und der Ausarbeitung:
1. man beachte das kleine "c" oben und unten
2. FAV = Frank Allen (der/den) Vogler, aus dem Hause Rohrberg, des....
Die in allen veröffentlichen Dokumente gezeigten Bilder wurden mit einer Samsung SM-G960F oder einer Samsung SM-G985F ab fotografiert, beide genannten Geräte gehören dem Fotograph: Frank Vogler
Verfasser/Ersteller dieser Dokumenten ist ein FRANKVOGLER oder/und frankvogler, mit Erlaubnis des Urheber hochgeladen auf Yumpu
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© Frank Vogler<br />
Zwang: Indirekt<br />
§8 - Maßnahme in unmittelbarer Ausführung (Zwangsmaßnahme) (E) / (A)<br />
§49 – Ersatzvornahme (Zwangsmittel) (E) / (A)<br />
§50 - Zwangsgeld (Zwangsmittel) (E) / (A)<br />
Zwang: Direkt<br />
§31 - Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Kontaktverbot (Zwangsmaßnahme) (E) / (A)<br />
§40 - Sicherstellung (Zwangsmaßnahme) (E) / (A)<br />
<strong>§52</strong> - Unmittelbarer Zwang (Zwangsmittel) (E) / (A)<br />
Zwang: In-/Direkt (absoluter Zwang, d.h.: ohne Einschränkung)<br />
§47 – Verwaltungszwang<br />
(Zwangsmaßnahme mit inbegriffen: Zwangsmittel (<strong>§52</strong>) und Hilfsmittel (§55)) (E) / (A)<br />
Abschnitt 5 (Befugnisse):<br />
§11 - Allgemeine Befugnisse ( ab dort, setzen verschiedentliche Vorschriften einen<br />
ordnungsbehördlichen oder polizeilichen Verwaltungsakt voraus…..)<br />
Weitere Befugnisse und Sachverhalte<br />
§12 - Befragung und Auskunftspflicht<br />
§54.0 VV-<strong>HSOG</strong> - Eingriffsrecht (§1 Abs.1, 2, 3, 6, §3 Abs.3 (<strong>HSOG</strong>; StPO; OWIG))<br />
§63 - Maßgabe zur Ausübung des unmittelbaren Zwanges<br />
§77 - Ordnungswidrigkeiten<br />
§81 - Gefahrenabwehr (Ländersache)<br />
§82 - §84 - Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung (Behörden der allg. Verwaltung)<br />
§85 - §87 - Aufgaben zur Erfüllung nach Weisung (Allg. Ordnungsbehörden)<br />
§88 - Selbsteintritt<br />
§89 - Sachliche Zuständigkeit<br />
§90 - Sonderordnungsbehörden<br />
§91 - Polizeibehörden<br />
§99 – Hilfspolizei(beamte/beamtinnen)<br />
§100 - Zuständigkeit der Gefahrenabwehrbehörden<br />
§101 - Zuständigkeit der Polizeibehörden<br />
<strong>Einzelfallgesetz</strong> - legitime Maßgabe der gesetzlichen Vorgabe als (General-)Ermächtigung - <strong>B.1</strong>-<strong>B.1</strong>.5 [37]© Frank A. Vogler
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