Swissmechanic_Journal_2023-01

Gegen den Ideenklau vorgehen
Gefälscht und kopiert wird nahezu alles, was einen guten
Namen hat: branchenübergreifend und global. Wie können
sich die KMU dagegen wehren? Das Eidgenössische Institut
für Geistiges Eigentum hat auf seiner Website wertvolle
Infor mationen und Tipps publiziert.
Quelle: Eidgenössisches Institut
für Geistiges Eigentum
Fälschungen
Eine Fälschung ist eine unerlaubte Nachahmung
eines Originalprodukts. Fälscher
versuchen, die Eigenschaften, Materialien
oder das Aussehen eines rechtlich
geschützten Produkts zu kopieren.
Ihr Ziel ist es, vom guten Ruf eines Originalprodukts
zu profitieren, welcher auf
einer Marke, einer Herkunftsangabe (wie
z. B. «Swiss Made»), einem Design oder
einem Patent beruht.
Weil Fälschungen viel Schaden anrichten
und gefährlich sein können, verbietet
das Gesetz, sie herzustellen und zu
verkaufen. Es ist aus diesem Grund ausserdem
verboten, Fälschungen in die
Schweiz einzuführen. Dieses Verbot gilt
auch für Privatpersonen. Das Markenschutzgesetz
(MSchG) und das Designgesetz
(DesG) verbieten nicht nur die unerlaubte
Nachahmung geschützter Produkte
sowie den Handel mit diesen Fälschungen,
sondern auch deren Import,
Export oder Transit durch die Schweiz
(Art. 13 Abs. 2bis MSchG und Art. 71
MSchG; Art. 9 Abs. 1bis DesG und Art. 47
DesG).
Wenn der Zoll gefälschte Waren im Gepäck
von Touristen oder in Paketen der
Post findet, kann er diese zurückbehalten
und vernichten. Der Zoll informiert
zudem den Rechtsinhaber oder die
Rechtsinhaberin (z. B. den Inhaber oder
die Inhaberin der Marke oder des Designs).
Der Rechtsinhaber oder die
Rechtsinhaberin hat die Möglichkeit, zivilrechtlich
gegen die Person vorzugehen,
die versucht hat, eine Fälschung
seiner oder ihrer Waren in die Schweiz zu
bringen. Wer vorsätzlich ein Marken-