Swissmechanic_Journal_2023-01

Wirtschaft und Dienstleistungen
Fälschungen und Piraterie
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oder Designrecht zu gewerblichen Zwecken
verletzt, macht sich strafbar.
Entdeckt der Zoll grosse Sendungen, bei
denen der Verdacht besteht, dass jemand
Fälschungen gewerbsmässig einführen
wollte, um damit beispielsweise
Handel in der Schweiz zu betreiben, so
muss der Staat von Amtes wegen, also
ohne Antrag des Rechtsinhabers oder
der Rechtsinhaberin, tätig werden. In
solchen Fällen kann eine Freiheitsstrafe
von bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe
von bis zu 1 080 000 Franken drohen
(Art. 61 Abs. 3 MSchG; Art. 41 Abs. 2
DesG; Art. 81 Abs. 3 PatG und Art. 67 Abs.
2 URG).
Piraterie
Piraterie ist das unerlaubte Kopieren
von Werken wie beispielsweise Musik,
Computersoftware und Filmen. Werden
Filme, Musikstücke, Bücher oder Bilder
ohne Lizenz verwertet, so spricht man
von Piraterie. Bei Piraterie handelt es
sich um einen Verstoss gegen das Urheberrecht
und verwandte Schutzrechte.
Hat jemand beispielsweise einen Film
gedreht, dann darf er/sie als Urheber/in
in der Regel darüber bestimmen, wann
und wie sein/ihr Film verwendet wird.
Dazu zählt auch das Hinauf- und Herunterladen
im Internet, da es sich dabei um
urheberrechtlich relevante Handlungen
handelt. Im Internet können Urheber/innen
basierend auf den sogenannten On-
Demand-Rechten (Art. 10 URG) das unerlaubte
Anbieten ihres Werks verbieten.
Eine Ausnahme bildet hier das Herunterladen
eines Werks (beispielsweise eines
Films, eines Musikstücks etc.) zum Privatgebrauch.
Das Herunterladen von urheberrechtlich
geschützten Werken zum
Privatgebrauch ist in der Schweiz erlaubt
(Art. 19 URG). Das Hochladen eines
Werkes ist in jedem Fall verboten, solange
an dem Werk noch Urheberrechte bestehen.
Diese Regel gilt auch für das
Hochladen von Werken auf private Webseiten
wie beispielsweise einen Facebook-Account.
Wie kann man sich wehren?
KMU, die Inhaber/in einer Marke, eines
Designs oder eines Patents sind und die
feststellen, dass ihr Produkt gefälscht
wurde, stehen in der Schweiz drei Wege
offen, sich dagegen zu wehren.
Polizei
Sie melden den Vorfall bei der Polizei:
Der gewerbsmässige Verkauf von Fälschungen
und Piraterie-Waren kann mit
Freiheits- und Geldstrafe bestraft werden.
Gericht
Sie gehen vor Gericht: Der Richter oder
die Richterin entscheidet über Schadenersatz,
Genugtuung und Gewinnherausgabe
sowie über eine allfällige Bestrafung
der Täterschaft. Das Gericht hilft
auch, die gefälschte Ware aus dem Verkehr
zu ziehen und genaue Informationen
über die Fälschungen (Herkunft, Anzahl
etc.) zu erhalten. Für das Verfahren
vor Gericht empfiehlt es sich, sich juristisch
beraten zu lassen.
Zoll
Sie bitten den Zoll um Hilfe: In der
Schweiz haben Rechtsinhaber/innen die
Möglichkeit, die Ein-, Aus- und Durchfuhr
von Fälschungen ihrer Waren zu verbieten.
Auf ihren Antrag hin prüfen die
Zollbeamten sowohl Postpakete wie Reisegepäck
auf gefälschte Waren und behalten
diese zurück. Fälschungen werden
so bereits an der Grenze abgefangen.
Urheberrechte
Werden Urheberrechte verletzt? Dann
erlauben insbesondere die urheberrechtlichen
Vermögensrechte (Art. 10
URG), gegen diese Verletzungen vorzugehen.
Das Eidgenössische Institut
für Geistiges Eigentum
Einzelpersonen und Unternehmen lassen
ihre Innovationen und Kreationen
beim Eidgenössischen Institut für Geistiges
Eigentum (IGE) registrieren und
schützen sie damit gegen Nachahmer:
Erfindungen werden patentiert, Namen
oder Logos als Marken eingetragen und
Formen als Designs registriert. Das IGE
führt öffentliche Register für die Schutzrechtsverwaltung
und informiert die Öffentlichkeit
über die Möglichkeiten zum
Schutz des geistigen Eigentums.
Das IGE ist das Kompetenzzentrum des
Bundes für alle Fragen zu Patent- und
Markenschutz, Herkunftsangaben, Designschutz
und Urheberrecht.
Weitere Informationen und Unterlagen
des Eidgenössischen Instituts
für Geistiges Eigentum (IGE)
bit.ly/3VuAVOs
Leitfaden des IGE für Innovative
und Kreative
bit.ly/3XL53GK