AMTSBLATT August 2009 - IOS –Projekt an der Goetheoberschule ...

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28 Trebbin Zentrales elektronisches Melderegister Brandenburg erhält ein landesweites elektronisches Meldedatenauskunftsregister. Es wird die aktuellen Daten aller 198 kommunalen Melderegister enthalten und Tag und Nacht für den Online- Abruf von Einwohnerdaten zur Verfügung stehen. Das neue elektronische Melderegister erleichtert vor allem die Arbeit von Polizei und Justiz, aber auch anderer Behörden und der Feuerwehr. So sind beispielsweise für Fahndungen schnelle Datenauskünfte erforderlich. Aber auch Feuerwehren seien in vielen Notsituationen wie Wohnungsbränden und anderen Hilfseinsätzen auf die Auskünfte angewiesen. In solchen Fällen müssen die Einwohnerdaten rund um die Uhr überall kurzfristig verfügbar sein. Dies war bislang nicht jederzeit gewährleistet. Eine große Hilfe wird das zentrale Melderegister auch für Gesundheits- und Sozialverwaltungen sein, wenn beispielsweise Bürger für Krebsvorsorgeuntersuchungen oder für die Vorsorgeuntersuchung ihrer Schulkinder eingeladen werden sollen. Das elektronische Melderegister ist ein weiterer wichtiger Baustein in der E-Governmentstrategie des Landes. Der 24 Stunden am Tag mögliche zentrale Online- Abruf von Meldedaten löst die bisherigen zeitaufwendigen Anfragen bei den einzelnen kommunalen Meldebehörden ab. Einfache Melderegisterauskünfte aus dem Landesmelderegister dürfen ausschließlich an öffentliche Stellen gegeben werden. Anfragen privater Personen und Stellen werden weiterhin bei den kommunalen Meldebehörden bearbeitet. Das Meldedatenauskunftsregister wird beim zentralen brandenburgischen IT-Dienstleister angesiedelt. Beratungstelefon „Pflege in Not“ Notrufstelle klärt Fragen zu Konflikten und Gewalt Zum einjährigen Bestehen des Beratungs- und Beschwerdetelefons „Pflege in Not“ zog Sozialministerin Dagmar Ziegler eine positive Bilanz. „Es ist uns gelungen – auch mithilfe unserer Landespflegeinitiative – das Thema ‚Pflege‘ stärker ins gesellschaftliche Bewusstsein zu rücken und auch die damit verbundenen problematischen Seiten nicht zu vergessen“, sagte Ziegler. Dazu gehöre zum Beispiel das oft verdrängte und sensible Thema „Gewalt in der Pflege“. Seit dem 1. Juli 2008 können unter der Telefonnummer 0180 265 55 66 Pflegebedürftige, Angehörige, in der Pflege Beschäftigte, Nachbarn oder Pflegeeinrichtungen kostenfrei qualifizierte Beratung, Informationen und Hilfsangebote erhalten, wenn In den vergangenen Wochen war der sogenannte „Analogkäse“ häufig Thema in verschiedenen Medien. Die Problematik dieser Käse-Imitate beschäftigt die amtliche Lebensmittelüberwachung allerdings schon seit mehreren Jahren. Die betreffenden Erzeugnisse sollen Käse ganz oder teilweise ersetzen. Käse-Imitate werden offensichtlich in zunehmendem Maße von Gastronomiebetrieben, Bäckereien u. a. verwendet. Sie weisen mehr oder weniger deutliche Unterschiede im Aussehen und Geschmack zu herkömmlichem Käse auf. Beim Verzehr ist dieser Unterschied jedoch bei einem verarbeiteten Produkt kaum noch wahrzunehmen. Die Herstellung der nachgemachten Produkte erfolgt überwiegend aus Magermilch bzw. Milcheiweiß und Pflanzenfett, d.h. Milchfett wird durch pflanzliches Fett ersetzt. Nach geltendem europäischem und nationalem Recht ist es jedoch unzulässig, Erzeugnisse als „Käse“ zu bezeichnen, die nicht ausschließlich aus Milch hergestellt wurden. Mit entsprechender Kenntlichmachung sind Käse-Imitate als zum Beispiel Überforderungen in der Pflege zu Aggressionen und Gewalt führen. Rund 750 Anrufe sind beim Pflegenotruf bisher eingegangen. Ein wichtiges Tätigkeitsfeld der Mitarbeiterinnen der Beratungs- und Beschwerdestelle war und ist die Fort- und Weiterbildung von Beschäftigten im stationären und ambulanten Pflegebereich, sie für das Thema „Gewalt in der Pflege“ zu sensibilisieren und ihnen zu helfen, damit professionell in ihrer Arbeit umzugehen. Einen weiteren Arbeitsschwerpunkt bildet die Vernetzung mit anderen Akteuren aus dem sozialen und pflegerischen Bereich. Die Beratungs- und Beschwerdestelle mit dem Pflegenotruf sei ein zusätzliches Angebot neben der staatlichen Heimaufsicht Käse-Imitat in Lebensmitteln Eine Frage des Täuschungsschutzes Lebensmittel jedoch verkehrsfähig. Um den Verbraucher vor irreführenden Angaben zu schützen, ist daher eine regelmäßige Überprüfung der Betriebe notwendig. Im Landeslabor Berlin-Brandenburg wurden in diesem Jahr bereits ca. 60 Proben aus Gastronomiebetrieben, Restaurants, Bäckereien u. a. Einrichtungen untersucht. Es handelte sich insbesondere um Erzeugnisse in Salzlake, die auf den Speisekarten oder Aushängen als „Feta“, „Schafkäse“ oder „Käse“ bezeichnet wurden. Die Untersuchung von 39 Proben wurde bereits abgeschlossen. Davon 15 Proben aus der Gastronomie wurden beanstandet, da sie mit Pflanzenfett hergestellt waren und die Bezeichnungen „Feta“, „Schafkäse“ oder „Käse“ als irreführend anzusehen waren. Bei fünf weiteren Proben handelte es sich zwar um Käse, jedoch nicht wie angegeben um „Feta“ bzw. um „Schafkäse“, da auch Kuhmilch zur Herstellung (mit)verwendet worden war. Nur zwei Proben aus Restaurants waren tatsächlich „Fetakäse“ bzw. „Schafkäse“. Die auch im Einzelhandel als verpackte Ware 14. Juli 2009 und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen, sagte Ziegler. Diese beiden Einrichtungen überprüfen auch in ihrem Zuständigkeitsbereich die Qualität der Pflege in den Heimen und ambulanten Diensten. Das Beratungstelefon „Pflege in Not Brandenburg“ ist im Rahmen der Landespflegeinitiative ein gemeinsames Projekt vom Diakonischen Werk Potsdam e.V., der AOK Brandenburg und dem Sozialministerium und Brandenburg ist das erste neue Bundesland, das einen Pflegenotruf und eine Beratungsstelle für Konflikte und Gewalt in der Pflege eingerichtet hat. Mit insgesamt über 100.000 Euro an Lottomitteln unterstützte das Sozialministerium im vergangenen und in diesem Jahr das Projekt. erhältlichen Käse-Imitate sind in der Regel ordnungsgemäß gekennzeichnet, z.B. als „Lebensmittelzubereitung mit Milch und Pflanzenöl“. Häufig sind auch die Originalverpackungen mit der vorschriftsmäßigen Kennzeichnung in den Restaurantküchen aufzufinden. Offensichtlich vermeidet man jedoch die richtige Bezeichnung für die „Käseimitate“ auf den Speisekarten. Seit April dieses Jahres wurden auch sogenannte „Pizzakäse“ oder „Käse für Backwaren und Aufläufe“ in den Vordergrund der Untersuchungen gestellt. Bisher gingen insgesamt 18 Proben zur Untersuchung ein. In zwei Bäckereien wurde jeweils ein Käse-Imitat verwendet. Dieses Erzeugnis war auf der Originalverpackung als „Backbelag mit Käse“ bezeichnet, und enthielt Pflanzenfett. Die Endprodukte wurden jedoch in den Bäckereien unzulässigerweise als „Käsebrötchen“ bzw. „Käsecroissant“ in den Verkehr gebracht. Unser Tipp: Verbraucher sollten sich direkt im Restaurant, am Imbiss oder in der Bäckerei erkundigen, ob sie auch wirklich „echten“ Käse erhalten.
30 Trebbin Straftaten in Grenzregionen rückläufig Der Rückgang der Kriminalität in den 25 Brandenburger Grenzgemeinden zu Polen hat sich in diesem Jahr fortgesetzt. Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) weist bis Ende April mit insgesamt 7.349 Straftaten 259 Fälle (3,4 Prozent) weniger aus als in den ersten vier Monaten des Vorjahres. Der Anteil der ermittelten nichtdeutschen Tatverdächtigen bei diesen Delikten ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 29,9 auf 20,1 Prozent zurück. Erkennbare Rückgänge gibt es beispielsweise bei Diebstählen, die insgesamt um 2,2 Prozent abnahmen, darunter Fahrraddiebstähle um 21,7 und Ladendiebstähle um 12,9 Prozent. „Es bleibt dabei, der hier und da prophezeite Kriminalitätsboom nach dem Wegfall der Grenzkontrollen ist ausgeblieben. Die Schengen-Öffnung ist mit Freizügigkeit und unkomplizierten Bürger- und Wirtschaftskontakten Alltag für die Menschen diesseits und jenseits der Oder geworden“, bilanzierte Innenminister Schönbohm. Dabei übersehe man nicht, dass in einigen Deliktbereichen die Zahl der Straftaten gewachsen sei, so bei Kfz-Diebstählen (158 Fälle) oder bei Diebstählen aus Garagen und Carports (177) um jeweils rund 25 Prozent. Die Zahl der Diebstähle in Gärten bzw. Gartenanlagen nahm um 57 Prozent auf 140 Delikte zu. Dabei ist das Kriminalitätsbild in den einzelnen Kommunen unterschiedlich. So konnte beispielsweise in Frankfurt (Oder) als einem Schwerpunkt der Kfz-Diebstähle ein Rückgang dieser Delikte um rund 14 Prozent verzeichnet werden. Eine speziell gebildete Ermittlungsgruppe der Polizei hatte unter anderem eine zehnköpfige Tätergruppe ermittelt, der etwa 170 Fahrzeugdiebstähle zur Last gelegt werden. Die konsequente Verkehrsüberwachung durch die Polizei bleibt ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Sicherheit auf den Straßen Brandenburgs. Der Schutz von Leben und Gesundheit der Bürger sei die wichtigste Aufgabe der Polizei. Dazu gehöre auch die Sicherheit auf den Straßen, betonte Innenminister Jörg Schönbohm heute in Potsdam: „Deshalb stellt unsere Polizei eine zielgerichtete Verkehrsüberwachung zur Gefahrenabwehr in den Mittelpunkt der Verkehrssicherheitsarbeit. Die Erfolge geben ihr Recht.“ Der Innenminister wies zugleich den Vorwurf der ‚Abzocke' durch Verkehrskontrollen zurück. „Ziel der Polizei ist nicht die Erhöhung der Haushaltseinnahmen, son- 14. Juli 2009 Verkehrsüberwachung schützt Leben Kontrollen sollen Verhalten ändern – Maßnahmen zeigen Erfolg „Mit einem gut vorbereiteten ‚Auftritt' auf Autobahn oder Bundesstraße kann jeder gerade in den Ferien dem Reisestress trotzen und so bereits auf der Fahrt zum Urlaubsziel für das persönliche Erholungskonto punkten“, meint der Direktor der Autobahnpolizei Udo Antonicek. Zum persönlichen Fahrplan sollten auf jeden Fall ein ausgiebiger Rundum-Check des ‚fahrbaren Untersatzes', am besten in einer Kfz-Werkstatt, gehören. Natürlich gehören auch ausreichender Schlaf vor der Fahrt und regelmäßige Pausen-Stopps zu einer sicheren Urlaubsfahrt. Wenn Kinder mit an Bord sind, sollte rechtzeitig an Beschäftigungsmöglichkeiten gedacht werden. Für die ‚Auslandsfahrer' ist es wichtig, sich über die Verkehrsbestimmungen im Urlaubs- oder Transitland zu informieren. „Denken Sie daran: Besonders bei den zulässigen Höchstgeschwindigkeiten und den Promillegrenzen gibt es beträchtliche Unterschiede und auch bei anderen Verkehrsverstößen vielfach erheblich empfindlichere Sanktionen als zu Hause“, erinnert Antonicek. Der Direktor der Autobahnpolizei mahnte mit Hinweis auf dern die Verhaltensänderung bei den Verkehrsteilnehmern." Verkehrsüberwachung führe aber, solange die Regeln nicht eingehalten würden, zwangsläufig zu Einnahmen bei Verwarnund Bußgeldern. Diese fließen als allgemeine Deckungsmittel in den Landeshaushalt. Einnahmen, die über die auf Grundlage von Ergebnissen der Vorjahre prognostizierte Summe hinausgehen, stehen der Polizei zur Verfügung und werden zur Verstärkung der Präventionsarbeit vor allem im Verkehrsbereich sowie u.a. auch für den Austausch überalterter oder defekter Technik eingesetzt. Die Strategie der flächendeckenden Verkehrsüberwachung ergibt sich aus dem Verkehrsunfallgeschehen. Nach den Analysen der Polizei ereignen sich nur rund 2,8 Prozent der Verkehrsunfälle im Land an so genannten Unfallhäufungsstellen. Die meisten Verkehrsteilnehmer verunglücken auf eher unauffälligen Strecken oder bis dahin völlig unauffälligen Örtlichkeiten. Aus diesem Grund konzentriere sich die Polizei flächendeckend auf die Hauptunfallursachen und damit auf die besonders unfallträchtigen Verhaltensweisen, sagte Schönbohm. Dazu gehören vor allem Geschwindigkeitsdelikte, Alkohol und Drogen am Steuer, Vorfahrt- und Rotlichtverstöße, falsches Überholen und zu geringer Sicherheitsabstand. Fürs Erholungskonto punkten Am Lenkrad ausgeruht und vorbereitet contra Reisestress die Unfallbilanzen zu besonderer Konzentration, Vorsicht und Rücksichtnahme im Ferienverkehr. Im gesamten Vorjahr ereigneten sich auf Brandenburgs Straßen täglich durchschnittlich 223 Verkehrsunfälle mit 29 Verletzten. Alle 39 Stunden starb ein Mensch bei einem Unfall auf Brandenburgs Straßen. In den Ferienmonaten Juli und August war das Risiko eines schweren Unfalls mit täglich 34 Verletzten und einem Verkehrstoten alle 35 Stunden deutlich größer. Insgesamt ereigneten sich allein auf Brandenburgs Autobahnen in diesen beiden Vorjahresmonaten über 1.100 Verkehrsunfälle, bei denen fünf Menschen getötet und 231 verletzt wurden. Antonicek kündigte in diesem Zusammenhang für die Ferienwochen einen verstärkten Einsatz der Polizei vor allem auf den Autobahnen an. Mit zusätzlichen Verkehrskontrollen wollen die Beamten sicherere, sprich unfallfreie Urlaubsfahrten unterstützen. Dazu gehört auch die Durchsetzung des Samstag- Ferienreiseverbots für LKW bis 31. August zwischen 07:00 und 20:00 Uhr. Trotz aller Vorbereitungen muss mit Staus gerechnet werden. Hier kann ein Verzicht auf die Fahrt zu den Spitzenzeiten am Wochenendbeginn helfen. In Brandenburg sind in erster Linie auf dem gesamten Berliner Ring und auf den Bundesautobahnen 11, 12 und 24 sowie auf den Straßen zur Ostsee die sprichwörtlichen Ferienwellen zu erwarten. Wer sich über Baustellen informieren will, findet aktuelle Informationen auf den Internetseiten des Landesbetriebes Straßenwesen unter www.ls.brandenburg.de oder des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter www.bmvbs.de. In jedem Fall lohnt auch die Information zur Verkehrslage kurz vor Fahrtantritt. In der Internetwache der Landespolizei finden Sie unter www.polizei.brandenburg.de nicht nur die aktuellsten Meldungen des Verkehrswarndienstes. Die Polizei hält hier eine Vielzahl weiterer Tipps für eine sichere Urlaubsfahrt, darunter auch Hinweise zur Diebstahlssicherheit, bereit.
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