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Internationaler, besser, anders? Die Strukturen des Wissenschaftssystems nach 2017
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Aspekte einer zukunftsfähigen Wissenschaftsfinanzierung
In der folgenden Diskussion bestand Einigkeit darüber, dass in den nächsten
Jahren deutlich mehr Mittel für Bildung und Forschung erforderlich
sind, aber die finanziellen Spielräume im Wissenschaftssystem sich
vermutlich nicht wesentlich verbessern werden. Deshalb sollten sich die
Überlegungen auf zwei Fragen konzentrieren:
Wie können die vorhandenen finanziellen Ressourcen effizienter und
effektiver eingesetzt werden?
Welche Möglichkeiten gibt es, um eine langfristige Erhöhung der Mittel
zu erreichen?
Darüber hinaus wurden zentrale Aspekte einer zukunftsfähigen Wissenschaftsfinanzierung
benannt.
Tragfähige Wissenschaftsfinanzierung in einem neuen Bund-Länder-
Modell. Das Wissenschaftssystem sollte finanziell besser ausgestattet
werden als bisher: Deutschland muss in den nächsten Jahren deutlich
mehr in Bildung und Forschung investieren, wenn die anstehenden Herausforderungen
bewältigt werden sollen. Das Ziel der Bundesregierung,
die FuE-Ausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern,
ist immer noch nicht erreicht, und das Zehn-Prozent-Ziel im gesamten
Bildungssektor noch lange nicht.
Bei der Finanzierung von Bildung und Forschung muss der Bund deshalb
künftig eine stärkere Rolle spielen, weil er über größere finanzielle Handlungsspielräume
verfügt als die Länder mit ihrer Netto-Null-Verschuldungsgrenze.
Der Bund kann zum einen noch neue Schulden aufnehmen
und verfügt zum anderen – im Unterschied zu den Ländern – über eine
eigene Steuergesetzgebung. Deshalb muss er in die dauerhafte Finanzierung
von Bildung und Forschung einbezogen werden. Anzustreben ist ein
neu zu gestaltendes Bund-Länder-Modell der Wissenschaftsfinanzierung.
Allerdings ist dabei zu bedenken, dass der Bund auch nur über begrenzte
finanzielle Spielräume verfügt und unter Einsparungszwängen steht, um
mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt einhalten zu können. Außerdem
muss bei der Entwicklung neuer Bund-Länder-Modelle zur Wissenschaftsfinanzierung
die dramatische Haushaltslage einiger Bundesländer
berücksichtigt werden: Der bisher häufig umgesetzte Ansatz der Gegen-