PDF - Philosophische Fakultät - Friedrich-Alexander - Universität ...

Projekttitel
Der KSZE-Prozess: multilaterale Konferenzdiplomatie
und ihre Folgen (1975-
1989/91)
Adresse
Lehrstuhl für Osteuropäische Geschichte
Bismarckstraße 12
91054 Erlangen
Tel: 09131/85-22363
Fax: 09131/85-29336
Forschungsfelder
• Neuere und Neueste Geschichte
• Gesellschaftsanalyse/Kulturvergleich
Projektleitung
Professor Dr. Helmut Altrichter
Kooperationspartner
• Institut für Zeitgeschichte (München/
Berlin)
• Universität Paris IV (Lehrstuhl Prof. Dr.
Soutou)
Mitarbeiter/innen
Dehnert, Gunter, M.A.
Müller, Benjamin M.A.
Saal, Yuliya von, M.A.
Wawra,Ernst,M.A.
Laufzeit
2008-2011
Förderer
Leibniz-Gemeinschaft
Projektart
Drittmittel
Beschreibung des Projekts
Am 21. November 1990 unterzeichneten
die Regierungschefs der KSZE-Staaten
die „Charta von Paris“, in der sie den Kalten
Krieg, „das Zeitalter der Konfrontation und
der Teilung Europas“ für beendet erklärten
und ein neues Europa „der freundschaftlichen
Beziehungen und der Zusammenarbeit“
zu beginnen versprachen. Grundlage
dafür sollten jene „10 Prinzipien“ sein, auf
die sie sich 15 Jahre zuvor, bei ihrem ersten
Gipfeltreffen in Helsinki, geeinigt hatten.
Zu ihnen gehörten Gewaltverzicht, die
Unverletzbarkeit der Grenzen, die Nichteinmischung
in die inneren Angelegenheiten
sowie die Achtung der Menschenrechte
und Grundfreiheiten.
Rückblickend betrachtet, war die Einbeziehung
der Menschenrechte in die
KSZE-Normen, ihre Implementierung und
feierliche Festschreibung in der „Charta
von Paris“ keineswegs selbstverständlich.
Entstanden zunächst als Produkt
der divergierenden und eher pragmatisch
definierten, blockfreien Interessen schien
die Konferenz als „lediglich“ politische
Übereinkunft kaum tauglich für die Einhegung
des Ost-West-Konflikts oder für die
Beeinflussung innenpolitischer Strukturen
in den sozialistischen Staaten Osteuropas
zu sein. Spätestens mit der Gründung der
ersten Menschenrechtsgruppen, wie z.B.
die Öffentliche Gruppe zur Förderung
der Durchführung der Abmachungen von
Helsinki in der UdSSR in Moskau 1976,
zeigte sich jedoch, dass die vereinbarten
Normen nicht ohne Rückwirkung auf die
Entwicklungen dieser Staaten blieben. In
den nächsten Jahren wurde die Helsinki-
Schlußakte nicht nur von Bürgerrechtsgruppen
im ganzen Ostblock rezitiert
und damit zu Legitimitätsgrundlage ihrer
Existenz, in der Perestrojka-Zeit wurden
die KSZE-Normen zu Schlagworten in der
Auseinandersetzung mit dem Parteiestablishment,
schufen die formellen Beteiligungsrechte
für nichtsstaatliche Akteure,
fanden den Eingang in die öffentliche Diskurse
und innerparteilichen Debatten zwischen
„Reformern“ und „Konservativen“,
was immer mehr zur Erosion des kommunistischen
Regimes beitrug und wiederum
Auswirkungen auf die KSZE-Außenpolitik
der Warschauer-Pakt Staaten hatte.
Bei der Geschichte der KSZE 1975-1990,
einer „multilateralen Konferenzdiplomatie
und ihrer Folgen“ handelt es sich somit um
einen komplexen, keineswegs geradlinig
verlaufenden politischen Prozess. Dessen
Intentionen und Widersprüchen sowie ineinander
greifenden Entwicklungen und Verbindungen
nachzugehen, ist das Ziel des
Gesamtprojektes, das der Lehrstuhl für
Osteuropäische Geschichte der Friedrich-
Alexander Universität Erlangen-Nürnberg
in Kooperation und als kleines Graduiertenkolleg
mit dem Institut für Zeitgeschichte
München-Berlin (Prof. Dr. Möller) sowie
mit der Universität Paris IV (Lehrstuhl Prof.
Dr. Soutou) durchführt. Das Vorhaben soll
2010 mit einem alle neun Teilprojekte umfassenden
Sammelwerk abgeschlossen
werden.
Der KSZE-Prozess
Forschungsbericht (2008–2009)
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