( 6 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün
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Seite - 12 - <strong>Amtsblatt</strong> <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Wettin</strong>-<strong>Löbejün</strong> Nr. 6 20. Juni 2012 Jahrgang 2<br />
Die Öffnungszeiten sind wie folgt geregelt:<br />
Mo., Mi., Do., Fr. von 8.00 bis 13.00 Uhr<br />
Di. von 8.00 bis 18.00 Uhr<br />
Alle Planbetroffenen können innerhalb des o.g. Zeitraumes den<br />
Entwurf des Son<strong>der</strong>ungsplanes sowie die zu seiner Aufstellung<br />
verwendeten Unterlagen einsehen und Einwände gegen<br />
die Feststellungen zu den dinglichen Rechtsverhältnissen beim<br />
Landesamt für Vermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt<br />
erheben. Planbetroffene sind die Eigentümer <strong>der</strong> betroffenen<br />
Grundstücke, die Inhaber von dinglichen Nutzungsrechten,<br />
von Gebäudeeigentum und Anspruchsberechtigte nach dem<br />
Sachenrechtsbereinigungsgesetz.<br />
Das Gleiche gilt für Anmel<strong>der</strong> von Rückübertragungsansprüchen<br />
nach dem Vermögensgesetz o<strong>der</strong> aus Restitution (§ 11<br />
Abs. 1 des Vermögenszuordnungsgesetzes) und für die Inhaber<br />
beschränkter dinglicher Rechte an den betroffenen Grundstücken<br />
o<strong>der</strong> von Rechten an diesen Grundstücken.<br />
Die Einwände sind nur bei <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>ungsbehörde unter <strong>der</strong><br />
oben genannten Anschrift schriftlich o<strong>der</strong> zur Nie<strong>der</strong>schrift zu<br />
erheben.<br />
Im Auftrag<br />
gez. Thorsten Seeck<br />
Der Trinkwasserbetrieb Nördlicher Saalkreis<br />
- AöR informiert<br />
Beschlüsse <strong>der</strong> 2. Sitzung des Verwaltungsrates<br />
vom 27.03.2012<br />
Beschluss-Nr.: 17-2/12/AöR Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr<br />
2012 des Trinkwasserbetriebes Nördlicher Saalkreis-<br />
AöR<br />
Beschlusstext:<br />
Der Verwaltungsrat beschließt, dem vorliegenden Wirtschaftsplan<br />
2012 zuzustimmen. Der ausgearbeitete Wirtschaftsplan<br />
2012 wird Anlage zum Beschluss.<br />
§ 1<br />
Wirtschaftsplan<br />
Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 wird<br />
- im Erfolgsplan:<br />
in den Erträgen auf 458,000 EUR<br />
in <strong>der</strong> Aufwendungen 449.550 EUR<br />
mit einem Gewinn, als Übertrag, von 8.450 EUR<br />
- im Investfinanzierung:<br />
in <strong>der</strong> Einnahme auf 1.204,550 EUR<br />
und in den Ausgaben auf 1.204.550 EUR<br />
- im Vermögensplan:<br />
in <strong>der</strong> Einnahme auf 1.204.550 EUR<br />
und in den Ausgaben auf 1.204.550 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 2<br />
Kreditaufnahme<br />
Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen<br />
und Investitionsför<strong>der</strong>ung wird auf 0 Euro festgesetzt.<br />
§ 3<br />
Verpflichtungsermächtigung<br />
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranlagt.<br />
§ 4<br />
Kassenkredite<br />
Der Höchstbetrag, bis zu dem Kassenkredite im Wirtschaftsjahr<br />
2012 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen<br />
werden dürfen, wird auf 80.000 Euro festgesetzt.<br />
§ 5<br />
Umlage<br />
Der Trinkwasserbetrieb erhebt von seiner kommunalen Gebietskörperschaft<br />
eine Umlage, wenn <strong>der</strong> Finanzbedarf nicht ausreicht.<br />
Die Umlage wird für einzelne Aufgaben geson<strong>der</strong>t festgesetzt<br />
und ist ausgewiesen:<br />
- Verlustausgleich in Höhe von 0 Euro<br />
- investive Umlage in Höhe von 0 Euro<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Anzahl <strong>der</strong> stimmberechtigten Mitglie<strong>der</strong> des<br />
Verwaltungsrates 3<br />
Anwesende Mitglie<strong>der</strong> des Verwaltungsrates 2<br />
Ja-Stimmen: 2<br />
Nein-Stimmen: -<br />
Stimmenthaltungen: -<br />
Gemäß § 31 Abs. 1 <strong>der</strong> GO LSA war kein Mitglied des Verwaltungsrates<br />
von <strong>der</strong> Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.<br />
gez. Antje Klecar - Dienstsiegel -<br />
Vorsitzende des Verwaltungsrates<br />
Der Wirtschaftsplan 2012 wurde, da er keine genehmigungspflichtigen<br />
Teile enthält, beim Landkreis Saalekreis / Kommunalaufsicht<br />
angezeigt.<br />
Beschlüsse <strong>der</strong> 3. Sitzung des Verwaltungsrates<br />
vom 08.05.2012 - öffentlicher Teil<br />
Beschluss-Nr.: 18-3/12/AöR -Bestellung eines Stellvertreters<br />
für die Vertretung des Vorstandes des Trinkwasserbetriebes<br />
Nördlicher Saalkreis- AöR<br />
Beschlusstext:<br />
Der Verwaltungsrat beschließt, Frau Margitta Zarski, als Stellvertreterin<br />
für den Vorstand des Trinkwasserbetriebes Nördlicher Saalkreis<br />
- AöR- zu bestellen. Ihr obliegt die Vertretung im Verhin<strong>der</strong>ungsfall für<br />
die laufende Geschäftsführung des Trinkwasserbetriebes.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Anzahl <strong>der</strong> stimmberechtigten Mitglie<strong>der</strong> des<br />
Verwaltungsrates 3<br />
Anwesende Mitglie<strong>der</strong> des Verwaltungsrates 2<br />
Ja-Stimmen: 2<br />
Nein-Stimmen: -<br />
Stimmenthaltungen: -<br />
Gemäß § 31 Abs. 1 <strong>der</strong> GO LSA war kein Mitglied des Verwaltungsrates<br />
von <strong>der</strong> Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.<br />
gez. Antje Klecar - Dienstsiegel -<br />
Vorsitzende des Verwaltungsrates<br />
Nichtöffentlicher Teil<br />
Beschluss-Nr.: 19-3/12/AöR<br />
Vergabe <strong>der</strong> Bauleistung - Erweiterung Trinkwasserversorgungsleitung<br />
<strong>Löbejün</strong>, Plötz bis Schlettau Vergabe Nr.: 2012/01 TWL /<br />
LÖ an die Firma BLK Bohrteam, Görschen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Anzahl <strong>der</strong> stimmberechtigten Mitglie<strong>der</strong> des<br />
Verwaltungsrates 3<br />
Anwesende Mitglie<strong>der</strong> des Verwaltungsrates 2<br />
Ja-Stimmen: 2<br />
Nein-Stimmen: -<br />
Stimmenthaltungen: -<br />
Gemäß § 31 Abs. 1 <strong>der</strong> GO LSA war kein Mitglied des Verwaltungsrates<br />
von <strong>der</strong> Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.<br />
gez. Reinhard Jäckel - Dienstsiegel -<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong> des Verwaltungsrates