( 6 MB / PDF )Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün

Jahrgang 2 20. Juni 2012 Nr. 6 Amtsblatt der Stadt Wettin-Löbejün Seite - 7 -
Öffentliche Bekanntmachung
der 12. Sitzung des Bau- und Vergabe-
ausschusses der Stadt Wettin-Löbejün
Die 12. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses der Stadt Wettin-Löbejün
findet am Mittwoch, dem 11.07.2012 um 18:00 Uhr in
Raum 2 des Stadthauses der Ortschaft Löbejün unter der Anschrift
Am Kirchhof 1 in 06193 Wettin-Löbejün, OT Löbejün statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung
5. Kontrolle der Niederschrift der 11. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
- öffentlicher Teil -
6. Sanierungsrechtliche Genehmigungen
7. Bauamtsangelegenheiten
8. Anfragen der Mitglieder des Ausschusses und der Ortsbürgermeister
nichtöffentlicher Teil
1. Kontrolle der Niederschrift der 11. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses
- nichtöffentlicher Teil -
2. Vergabe von Bauleistungen/Planungsleistungen
3. Bauamtsangelegenheiten
4. Anfragen der Mitglieder des Ausschusses und der Ortsbürgermeister
gez. Antje Klecar
Bürgermeisterin
Öffentliche Bekanntmachung der 10. Sitzung
des Umwelt- und Ordnungsausschusses der
Stadt Wettin-Löbejün
Die 10. Sitzung des Umwelt- und Ordnungsausschusses der
Stadt Wettin-Löbejün findet am Mittwoch, dem 18. Juli 2012,
18:30 Uhr in Raum 1 des Stadthauses der Ortschaft Löbejün
unter der Anschrift Am Kirchhof 1 in 06193 Wettin-Löbejün OT
Löbejün statt.
Tagesordnung
- öffentlicher Teil -
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bestätigung Protokoll vom 24.04.2012
4. Informationen zur Grünflächenpflege
5. Information und Beratung zu ländlichen Wegen
6. Information und Beratung zu Gewässern
7. Mitteilungen und Anfragen
- nichtöffentlicher Teil -
8. Mitteilungen und Anfragen
gez. Matthias Haak
Ausschussvorsitzender
Ordnungsamt
Das Ordnungsamt informiert!
Verunreinigungen durch Hundekot in öffentlichen
Bereichen
Auf Grund mehrerer Beschwerden und Hinweise sieht sich das
Ordnungsamt gezwungen, auf die Pflichten der Tierhalter, die
aus der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wettin-Löbejün
entstehen, hinzuweisen.
Gemäß § 11 Absatz 2 der Verordnung sind Tierhalter verpflichtet,
zu verhüten, dass ihr Tier öffentliche Straßen, Hausfassaden
und Anlagen im Besonderen Grünflächen und Spielplätze verunreinigt.
Bei Verunreinigungen sind der Tierhalter und die mit der
Führung und Pflege Beauftragten zur Säuberung verpflichtet.
Die Straßenreinigungspflicht der Anlieger wird hierdurch nicht
berührt. Im Übrigen wird auf § 17 Abs. 1 Straßengesetz des Landes
Sachsen-Anhalt verwiesen. Demnach kann der Träger der
Straßenbaulast, hier die Stadt Wettin-Löbejün, die Beseitigung
von Verunreinigungen auf Kosten des Verursachers vornehmen
oder vornehmen lassen.
Zusätzlich ist im § 11 Abs. 3 der Gefahrenabwehrverordnung geregelt,
dass der Tierhalter verpflichtet ist, zu verhüten, dass sein
Tier auf Straßen unbeaufsichtigt umherläuft. Demnach müssen
Hunde auf der Straße und an allen anderen öffentlich zugänglichen
Orten zum Schutz von Mensch und Tier stets an der Leine
geführt werden und bissige Hunde haben zusätzlich einen Maulkorb
zu tragen.
Das Ordnungsamt wird Kontrollen bezüglich der Tierhaltung und
der Hundekotbeseitigung durchführen und Hinweisen aus der
Bevölkerung verstärkt nachgehen.
Bei festgestellten Ordnungswidrigkeiten erfolgt sofort die Einleitung
eines Bußgeldverfahrens.
Bitte leisten Sie Ihren Beitrag zur Reinhaltung unserer Stadt sowie
der Sicherheit auf allen öffentlichen Wegen und Plätzen.
i. A. Papendieck
Ordnungsamt
Bauamt
Landkreis Saalekreis
Dezernat III/Umweltamt -
Untere Immissionsschutzbehörde
Öffentliche Bekanntmachung
über die Entscheidung zum Antrag der e.n.o. energy GmbH
in 01097 Dresden auf Erteilung einer Genehmigung nach
§ 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur
Errichtung und Betrieb von 11 Windkraftanlagen in 06193
Wettin-Löbejün, in den Gemeinden Domnitz und Neutz-Lettewitz,
Landkreis Saalekreis
Auf Antrag wird der e.n.o. energy GmbH in 01097 Dresden die
immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
(BImSchG) zur Errichtung und
zum Betrieb von
11 Windkraftanlagen (Domnitz III), 3 WKA vom Typ ENER-
CON E-82, Leistung je 2,3 MW, Nabenhöhe 108,38 m, Rotordurchmesser
82,00 m, Gesamthöhe 149,38 m und 8 WKA
vom Typ e.n.o. 92-2,2, Leistung je 2,2 MW, Nabenhöhe 103,00 m,
Rotordurchmesser 92,80 m, Gesamthöhe 149,40 m
(Anlage nach Nr. 1.6 Spalte 2 des Anhangs zur Verordnung über
genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV)