KGSt®-Tätigkeitsbericht 2008 bis 2011
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KGSt ® -Programmbereiche<br />
Arbeitsergebnisse<br />
des Programmbereichs<br />
Finanzmanagement<br />
Das neue Haushalts- und Rechnungswesen verändert die<br />
Grundlagen kommunalpolitischer Steuerung und bietet auch<br />
in operativ-fachlichen Details zahlreiche Neuerungen. Parallel<br />
zur Novellierung des kommunalen Haushaltsrechts seitens der<br />
Länder mit überwiegend zeitlich gestaffelten gesetzlichen Ein-<br />
führungsfristen, stand auf kommunaler Ebene vor allem die<br />
Einführung und Umsetzung des Haushalts- und Rechnungswe-<br />
sens neben den umfassend notwendigen Konsolidierungsmaß-<br />
nahmen an vorderster Stelle wichtiger Themen. Die Tätigkeit<br />
des Programmbereichs war wesentlich von Umsetzungshilfen<br />
für die kommunale Praxis, fachlich vertiefenden Empfehlungen<br />
– insbesondere zu einzelnen Aspekten des Rechnungswesens –<br />
und von der Verknüpfung von Steuerungs- mit kommunalen<br />
Fachthemen auf der Basis des neuen Haushaltsrechts geprägt.<br />
Konsolidierungsaspekte durchdringen dabei alle behandelten<br />
Themen.<br />
Zu Beginn und gegen Ende des Berichtszeitraums hat die KGSt<br />
gemeinsam mit der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände<br />
Umfragen zur Einführung und Umsetzung des<br />
neuen Haushalts- und Rechnungswesens durchgeführt (Stand<br />
der Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens.<br />
M 4/<strong>2008</strong>: Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage; M 6/2010:<br />
Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage 2010).<br />
Für einzelne Schwerpunktthemen, die im Zusammenhang mit<br />
dem neuen Haushalts- und Rechnungswesen steigendes Interesse<br />
finden, hat die KGSt zahlreiche Hinweise und Empfehlungen<br />
zur Unterstützung der Praktiker vor Ort gegeben. Vor<br />
allem die weitere Unterstützung einer wirkungs-, leistungsund<br />
finanz zielorientierten politischen und administrativen<br />
Steuerung mit dem neuen Haushalt hatte dabei Priorität. Im<br />
Einzelnen sind hier vor allem folgende Arbeitsergebnisse zu<br />
nennen:<br />
Empfehlungen zum Strukturwandel und zur Wirtschaftlichkeitssteuerung<br />
im Friedhofs- und Bestattungswesen<br />
(B 4/2009),<br />
Arbeitshilfen für ein kommunales Forderungsmanagement<br />
(B 8/2009),<br />
Empfehlungen und ein Kennzahlenkonzept zur Jahresabschlussanalyse<br />
(B 1/<strong>2011</strong>),<br />
Praxiserfahrungen einer Mitgliedskommune zur politischen<br />
Steuerung mit dem neuen Haushalt (R 1/<strong>2011</strong>),<br />
Unterstützung von Rats- und Kreistagsmitgliedern bei der<br />
Orientierung im neuen Haushalts- und Rechnungswesen, mit<br />
Hilfe eines Wörterbuchs mit 75 wichtigen Begriffen (ABC<br />
Neues Haushaltsrecht. Ein (kleines) politisches Wörterbuch,<br />
hrsg. von KGSt und Bertelsmann Stiftung, November 2010),<br />
Empfehlungen zu Pensionsrückstellungen (Positionspapier<br />
„Kommunale Pensions rückstellungen und das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz“,<br />
August <strong>2011</strong>)<br />
Empfehlungen zum Risikomanagement (B 5/<strong>2011</strong>)<br />
umfangreiche Checklisten zur Jahresabschlussprüfung<br />
(B 6/2009, 9/2009, 1/2010, 4/2010, 6/2010),<br />
die vergleichende Datenbank zum länderspezifischen kommunalen<br />
Haushaltsrecht www.doppikvergleich.de,<br />
das gemeinsam mit anderen Programm- und Geschäftsbereichen<br />
der KGSt erarbeitete Thesenpapier „Steuerung mit<br />
Zielen“ (KGSt ® -Journal 06/2010, 07-08/2010, 09/2010).<br />
Veranstaltungen für die Mitgliedsverwaltungen unterstützen<br />
die gutachtlichen Empfehlungen und regen zu Fachdiskussionen<br />
und zur Weiterentwicklung an. Die jährlich stattfindenden<br />
Fachkonferenzen „Neues Haushalts- und Rechnungswesen“<br />
stehen beispielhaft für das umfangreiche Spektrum der angebotenen<br />
Veranstaltungen im Berichtszeitraum. Sie widmeten<br />
sich der Verbindung von neuem Haushalt mit Nachhaltigkeitsaspekten<br />
(<strong>2008</strong>), dem Gesamtabschluss (2009) sowie der<br />
Auseinandersetzung mit dem aktuellen Stand der Haushaltsrechtsreform,<br />
mit <strong>bis</strong>her Erreichtem und dem Weiterentwicklungsbedarf<br />
aus Sicht der Führungskräfte (2010, gemeinsam<br />
mit der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände).<br />
Darüber hinaus wurde im Jahr 2010 gemeinsam mit anderen<br />
Programmbereichen die Fachkonferenz „Ziele und Steuerung“<br />
durchgeführt. Das eintägige „Doppoly ® – Planspiel für Mandatsträger“<br />
erfreut sich reger Nachfrage seitens der Mitgliedskommunen.<br />
Der Lehrgang Controlling gehört zum Standardangebot<br />
der KGSt.<br />
Das Team im Berichtszeitraum<br />
Programmbereichsleitung: Manfred Pook<br />
Referentinnen und Referenten: Beatrice Dott,<br />
Thomas Grieger, Christiane Wenner (<strong>bis</strong> Juni <strong>2011</strong>)