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KGSt®-Tätigkeitsbericht 2008 bis 2011

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KGSt ® -Programmbereiche<br />

Arbeitsergebnisse<br />

des Programmbereichs<br />

Finanzmanagement<br />

Das neue Haushalts- und Rechnungswesen verändert die<br />

Grundlagen kommunalpolitischer Steuerung und bietet auch<br />

in operativ-fachlichen Details zahlreiche Neuerungen. Parallel<br />

zur Novellierung des kommunalen Haushaltsrechts seitens der<br />

Länder mit überwiegend zeitlich gestaffelten gesetzlichen Ein-<br />

führungsfristen, stand auf kommunaler Ebene vor allem die<br />

Einführung und Umsetzung des Haushalts- und Rechnungswe-<br />

sens neben den umfassend notwendigen Konsolidierungsmaß-<br />

nahmen an vorderster Stelle wichtiger Themen. Die Tätigkeit<br />

des Programmbereichs war wesentlich von Umsetzungshilfen<br />

für die kommunale Praxis, fachlich vertiefenden Empfehlungen<br />

– insbesondere zu einzelnen Aspekten des Rechnungswesens –<br />

und von der Verknüpfung von Steuerungs- mit kommunalen<br />

Fachthemen auf der Basis des neuen Haushaltsrechts geprägt.<br />

Konsolidierungsaspekte durchdringen dabei alle behandelten<br />

Themen.<br />

Zu Beginn und gegen Ende des Berichtszeitraums hat die KGSt<br />

gemeinsam mit der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände<br />

Umfragen zur Einführung und Umsetzung des<br />

neuen Haushalts- und Rechnungswesens durchgeführt (Stand<br />

der Einführung des neuen Haushalts- und Rechnungswesens.<br />

M 4/<strong>2008</strong>: Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage; M 6/2010:<br />

Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage 2010).<br />

Für einzelne Schwerpunktthemen, die im Zusammenhang mit<br />

dem neuen Haushalts- und Rechnungswesen steigendes Interesse<br />

finden, hat die KGSt zahlreiche Hinweise und Empfehlungen<br />

zur Unterstützung der Praktiker vor Ort gegeben. Vor<br />

allem die weitere Unterstützung einer wirkungs-, leistungsund<br />

finanz zielorientierten politischen und administrativen<br />

Steuerung mit dem neuen Haushalt hatte dabei Priorität. Im<br />

Einzelnen sind hier vor allem folgende Arbeitsergebnisse zu<br />

nennen:<br />

Empfehlungen zum Strukturwandel und zur Wirtschaftlichkeitssteuerung<br />

im Friedhofs- und Bestattungswesen<br />

(B 4/2009),<br />

Arbeitshilfen für ein kommunales Forderungsmanagement<br />

(B 8/2009),<br />

Empfehlungen und ein Kennzahlenkonzept zur Jahresabschlussanalyse<br />

(B 1/<strong>2011</strong>),<br />

Praxiserfahrungen einer Mitgliedskommune zur politischen<br />

Steuerung mit dem neuen Haushalt (R 1/<strong>2011</strong>),<br />

Unterstützung von Rats- und Kreistagsmitgliedern bei der<br />

Orientierung im neuen Haushalts- und Rechnungswesen, mit<br />

Hilfe eines Wörterbuchs mit 75 wichtigen Begriffen (ABC<br />

Neues Haushaltsrecht. Ein (kleines) politisches Wörterbuch,<br />

hrsg. von KGSt und Bertelsmann Stiftung, November 2010),<br />

Empfehlungen zu Pensionsrückstellungen (Positionspapier<br />

„Kommunale Pensions rückstellungen und das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz“,<br />

August <strong>2011</strong>)<br />

Empfehlungen zum Risikomanagement (B 5/<strong>2011</strong>)<br />

umfangreiche Checklisten zur Jahresabschlussprüfung<br />

(B 6/2009, 9/2009, 1/2010, 4/2010, 6/2010),<br />

die vergleichende Datenbank zum länderspezifischen kommunalen<br />

Haushaltsrecht www.doppikvergleich.de,<br />

das gemeinsam mit anderen Programm- und Geschäftsbereichen<br />

der KGSt erarbeitete Thesenpapier „Steuerung mit<br />

Zielen“ (KGSt ® -Journal 06/2010, 07-08/2010, 09/2010).<br />

Veranstaltungen für die Mitgliedsverwaltungen unterstützen<br />

die gutachtlichen Empfehlungen und regen zu Fachdiskussionen<br />

und zur Weiterentwicklung an. Die jährlich stattfindenden<br />

Fachkonferenzen „Neues Haushalts- und Rechnungswesen“<br />

stehen beispielhaft für das umfangreiche Spektrum der angebotenen<br />

Veranstaltungen im Berichtszeitraum. Sie widmeten<br />

sich der Verbindung von neuem Haushalt mit Nachhaltigkeitsaspekten<br />

(<strong>2008</strong>), dem Gesamtabschluss (2009) sowie der<br />

Auseinandersetzung mit dem aktuellen Stand der Haushaltsrechtsreform,<br />

mit <strong>bis</strong>her Erreichtem und dem Weiterentwicklungsbedarf<br />

aus Sicht der Führungskräfte (2010, gemeinsam<br />

mit der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände).<br />

Darüber hinaus wurde im Jahr 2010 gemeinsam mit anderen<br />

Programmbereichen die Fachkonferenz „Ziele und Steuerung“<br />

durchgeführt. Das eintägige „Doppoly ® – Planspiel für Mandatsträger“<br />

erfreut sich reger Nachfrage seitens der Mitgliedskommunen.<br />

Der Lehrgang Controlling gehört zum Standardangebot<br />

der KGSt.<br />

Das Team im Berichtszeitraum<br />

Programmbereichsleitung: Manfred Pook<br />

Referentinnen und Referenten: Beatrice Dott,<br />

Thomas Grieger, Christiane Wenner (<strong>bis</strong> Juni <strong>2011</strong>)

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