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Untitled - Willkommen beim Pfaelzischen Verein für Soziale ...

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Die LIGA der Spitzenverbände der Freien<br />

Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz<br />

Mit ihren ca. 80.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (einschließlich<br />

der Krankenhäuser) sind die in der LIGA zusammengeschlossenen<br />

Spitzenverbände und Einrichtungen der<br />

Freien Wohlfahrtspflege der größte Arbeitgeber in Rheinland-<br />

Pfalz (zum Vergleich: BASF beschäftigt zur Zeit etwa 39.800<br />

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter). Außerdem bilden sie derzeit<br />

ca. 7000 Personen in sozialen- und pflegerischen Berufen aus.<br />

Als dem Gemeinwohl und sozialer Gerechtigkeit verpflichteter<br />

großer Arbeitgeber, sozialer Dienstleister und Sozialanwalt<br />

<strong>für</strong> alle Menschen, die in Not geraten oder benachteiligt sind,<br />

greift die LIGA der Wohlfahrtsverbände in Rheinland-Pfalz mit<br />

ihrer „Mainzer Erklärung“ in die Debatte über Arbeit, Arbeitslosigkeit<br />

und Arbeitsmarktpolitik ein.<br />

Die Eingliederungs- und Integrationsbetriebe<br />

Hierbei wird insbesondere die Leistung und Bedeutung der<br />

über 100 Eingliederungs- und Integrationsbetriebe der<br />

Wohlfahrtsverbände in Rheinland-Pfalz unterstrichen, bei denen<br />

(bis Anfang 2003) etwa 5.000 Menschen sinnvolle und<br />

gesellschaftlich nützliche Arbeit finden. Dabei leisten die Betriebe<br />

nicht nur <strong>für</strong> die einzelnen betroffenen Menschen und<br />

ihre Familie, sondern auch <strong>für</strong> Wirtschaft und Gesellschaft einen<br />

wichtigen Beitrag: So stellen die Betriebe über 50 Mio.<br />

Euro Kaufkraft (Nettoeinkommen) <strong>für</strong> ihre Beschäftigten zur<br />

Verfügung, die überwiegend in den Konsum eingehen. Geschätzte<br />

17,5 Mio. Euro und damit etwa die Hälfte der öffentlichen<br />

Förderung fließen als Beiträge und Steuern in die öffentlichen<br />

Kassen zurück. Außerdem erwirtschaften die Sozialunternehmen<br />

ca. 16,5 Mio. Euro Umsatz und stärken damit die<br />

regionalen Märkte.<br />

Arbeitsmarktpolitik im Umbruch - Gefahr der<br />

sozialen Ausgrenzung<br />

Die Erfolge der Eingliederungs- und Integrationsbetriebe,<br />

die mit zum Teil mehrfach benachteiligten Beschäftigten erzielt<br />

werden, sind derzeit aufgrund der Umgestaltung durch<br />

DER SPITZENVERBÄNDE DER FREIEN<br />

WOHLFAHRTSPFLEGE IM LANDE<br />

RHEINLAND-PFALZ<br />

Gute Arbeit <strong>für</strong> alle - gegen<br />

Arbeitslosigkeit und Armut<br />

Mainzer Erklärung zum ProjektA-Kongress<br />

am 16. Mai 2003 (Kurzfassung)<br />

die Gesetze <strong>für</strong> „moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“<br />

(Hartz-Konzept) und die immer enger werdende Finanzsituation<br />

in Bund, Ländern und Kommunen hochgradig gefährdet.<br />

Neben der geplanten Konzentration der Mittel der<br />

Bundesanstalt <strong>für</strong> Arbeit auf die „leichter“ Vermittelbaren führen<br />

die Unsicherheiten über die künftige Ausgestaltung des<br />

geplanten Arbeitslosengeldes II dazu, dass die klassischen<br />

Arbeitsmarktinstrumente zurückgefahren werden, die Kommunen<br />

die „Hilfe zur Arbeit“ nach BSHG teilweise einstellen oder<br />

nicht weiterführen und die Kofinanzierung von ESF-Programmen<br />

gefährdet ist.<br />

Die Hartz-Vorschläge und die darauf aufbauende aktuelle<br />

Politik der Bundesregierung gehen davon aus, dass die Arbeitslosigkeit<br />

durch bessere Vermittlung sowie durch eine<br />

Umstrukturierung der Bundesanstalt <strong>für</strong> Arbeit und die Ausweitung<br />

des Niedriglohnsektors halbiert bzw. spürbar reduziert<br />

werden kann.<br />

Vorschläge der LIGA zur Modernisierung von<br />

Wirtschaft und Gesellschaft<br />

18<br />

Die LIGA ist der Auffassung, dass mit zunehmendem<br />

(insbesondere technischem) Fortschritt der (Arbeits-)Welt ein<br />

wirksamer Abbau von Arbeitslosigkeit eine Illusion und der<br />

Aufbau eines Niedriglohnsektors, flankiert von reduzierten<br />

Sicherungssystemen, gegenüber den potentiellen Möglichkeiten<br />

von Wirtschaft und Gesellschaft ein Rückschritt ist. Statt die<br />

Tendenz der sozialen Ausgrenzung Benachteiligter zu verstärken,<br />

fordern wir einen Perspektivenwechsel von Ökonomie<br />

und (Sozial-)Politik. Denn die Fähigkeit der Ökonomie, mit<br />

immer weniger menschlicher Arbeit immer mehr gesellschaftlichen<br />

Reichtum zu schaffen, muss <strong>für</strong> sozialen Fortschritt genutzt<br />

werden, der allen zugute kommt.<br />

Mit einer perspektivisch <strong>für</strong> alle verkürzten Erwerbsarbeitszeit<br />

soll „Arbeit“ und „Leben“, „Produktion“ und „Re-Produktion“<br />

in ein neues Gleichgewicht gebracht werden.<br />

Arbeitszeitverkürzung und Überstundenabbau sind also nicht<br />

nur wichtige Beiträge zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze,<br />

sondern bieten auch die Chance, sog. „Reproduktionstätigkeiten“,<br />

wie Hausarbeit, Pflege- und Erziehungstätigkeiten,<br />

bürgerschaftliches und politisches Engagement usw. besser

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