Untitled - Willkommen beim Pfaelzischen Verein für Soziale ...
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Die LIGA der Spitzenverbände der Freien<br />
Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz<br />
Mit ihren ca. 80.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern (einschließlich<br />
der Krankenhäuser) sind die in der LIGA zusammengeschlossenen<br />
Spitzenverbände und Einrichtungen der<br />
Freien Wohlfahrtspflege der größte Arbeitgeber in Rheinland-<br />
Pfalz (zum Vergleich: BASF beschäftigt zur Zeit etwa 39.800<br />
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter). Außerdem bilden sie derzeit<br />
ca. 7000 Personen in sozialen- und pflegerischen Berufen aus.<br />
Als dem Gemeinwohl und sozialer Gerechtigkeit verpflichteter<br />
großer Arbeitgeber, sozialer Dienstleister und Sozialanwalt<br />
<strong>für</strong> alle Menschen, die in Not geraten oder benachteiligt sind,<br />
greift die LIGA der Wohlfahrtsverbände in Rheinland-Pfalz mit<br />
ihrer „Mainzer Erklärung“ in die Debatte über Arbeit, Arbeitslosigkeit<br />
und Arbeitsmarktpolitik ein.<br />
Die Eingliederungs- und Integrationsbetriebe<br />
Hierbei wird insbesondere die Leistung und Bedeutung der<br />
über 100 Eingliederungs- und Integrationsbetriebe der<br />
Wohlfahrtsverbände in Rheinland-Pfalz unterstrichen, bei denen<br />
(bis Anfang 2003) etwa 5.000 Menschen sinnvolle und<br />
gesellschaftlich nützliche Arbeit finden. Dabei leisten die Betriebe<br />
nicht nur <strong>für</strong> die einzelnen betroffenen Menschen und<br />
ihre Familie, sondern auch <strong>für</strong> Wirtschaft und Gesellschaft einen<br />
wichtigen Beitrag: So stellen die Betriebe über 50 Mio.<br />
Euro Kaufkraft (Nettoeinkommen) <strong>für</strong> ihre Beschäftigten zur<br />
Verfügung, die überwiegend in den Konsum eingehen. Geschätzte<br />
17,5 Mio. Euro und damit etwa die Hälfte der öffentlichen<br />
Förderung fließen als Beiträge und Steuern in die öffentlichen<br />
Kassen zurück. Außerdem erwirtschaften die Sozialunternehmen<br />
ca. 16,5 Mio. Euro Umsatz und stärken damit die<br />
regionalen Märkte.<br />
Arbeitsmarktpolitik im Umbruch - Gefahr der<br />
sozialen Ausgrenzung<br />
Die Erfolge der Eingliederungs- und Integrationsbetriebe,<br />
die mit zum Teil mehrfach benachteiligten Beschäftigten erzielt<br />
werden, sind derzeit aufgrund der Umgestaltung durch<br />
DER SPITZENVERBÄNDE DER FREIEN<br />
WOHLFAHRTSPFLEGE IM LANDE<br />
RHEINLAND-PFALZ<br />
Gute Arbeit <strong>für</strong> alle - gegen<br />
Arbeitslosigkeit und Armut<br />
Mainzer Erklärung zum ProjektA-Kongress<br />
am 16. Mai 2003 (Kurzfassung)<br />
die Gesetze <strong>für</strong> „moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“<br />
(Hartz-Konzept) und die immer enger werdende Finanzsituation<br />
in Bund, Ländern und Kommunen hochgradig gefährdet.<br />
Neben der geplanten Konzentration der Mittel der<br />
Bundesanstalt <strong>für</strong> Arbeit auf die „leichter“ Vermittelbaren führen<br />
die Unsicherheiten über die künftige Ausgestaltung des<br />
geplanten Arbeitslosengeldes II dazu, dass die klassischen<br />
Arbeitsmarktinstrumente zurückgefahren werden, die Kommunen<br />
die „Hilfe zur Arbeit“ nach BSHG teilweise einstellen oder<br />
nicht weiterführen und die Kofinanzierung von ESF-Programmen<br />
gefährdet ist.<br />
Die Hartz-Vorschläge und die darauf aufbauende aktuelle<br />
Politik der Bundesregierung gehen davon aus, dass die Arbeitslosigkeit<br />
durch bessere Vermittlung sowie durch eine<br />
Umstrukturierung der Bundesanstalt <strong>für</strong> Arbeit und die Ausweitung<br />
des Niedriglohnsektors halbiert bzw. spürbar reduziert<br />
werden kann.<br />
Vorschläge der LIGA zur Modernisierung von<br />
Wirtschaft und Gesellschaft<br />
18<br />
Die LIGA ist der Auffassung, dass mit zunehmendem<br />
(insbesondere technischem) Fortschritt der (Arbeits-)Welt ein<br />
wirksamer Abbau von Arbeitslosigkeit eine Illusion und der<br />
Aufbau eines Niedriglohnsektors, flankiert von reduzierten<br />
Sicherungssystemen, gegenüber den potentiellen Möglichkeiten<br />
von Wirtschaft und Gesellschaft ein Rückschritt ist. Statt die<br />
Tendenz der sozialen Ausgrenzung Benachteiligter zu verstärken,<br />
fordern wir einen Perspektivenwechsel von Ökonomie<br />
und (Sozial-)Politik. Denn die Fähigkeit der Ökonomie, mit<br />
immer weniger menschlicher Arbeit immer mehr gesellschaftlichen<br />
Reichtum zu schaffen, muss <strong>für</strong> sozialen Fortschritt genutzt<br />
werden, der allen zugute kommt.<br />
Mit einer perspektivisch <strong>für</strong> alle verkürzten Erwerbsarbeitszeit<br />
soll „Arbeit“ und „Leben“, „Produktion“ und „Re-Produktion“<br />
in ein neues Gleichgewicht gebracht werden.<br />
Arbeitszeitverkürzung und Überstundenabbau sind also nicht<br />
nur wichtige Beiträge zur Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze,<br />
sondern bieten auch die Chance, sog. „Reproduktionstätigkeiten“,<br />
wie Hausarbeit, Pflege- und Erziehungstätigkeiten,<br />
bürgerschaftliches und politisches Engagement usw. besser